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Kanzlerwahl geglückt

Beiträge: 25
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Trader:

Kanzlerwahl geglückt

 
22.10.02 11:34
Dienstag, 22. Oktober 2002

305 Stimmen für Schröder  

Bundeskanzler Gerhard Schröder ist für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Bei der geheimen Wahl am Dienstag im Bundestag erhielt er 305 (50,9 Prozent) von 599 abgegebenen Stimmen. SPD und Grüne verfügen zusammen über 306 Mandate. Damit hat Schröder nicht alle Stimmen aus dem rot- grünen Lager erhalten. Der 58- Jährige nahm die Wahl an.

Zuvor hatten beide Fraktionen angekündigt, geschlossen für Schröder zu stimmen. Für die so genannte Kanzlermehrheit brauchte er 302 Stimmen. Bislang wurden alle Kanzler seit 1949 im ersten Durchgang gewählt. Vor vier Jahren erhielt Schröder 52,7 Prozent der Stimmen. Es war die erste Wahl eines Bundeskanzlers in Berlin.

Mit Blick auf die geheime Abstimmung hatte Schröder bislang die offizielle Bekanntgabe der gesamten Regierungsliste hinausgezögert. Die Namen der neuen Parlamentarischen Staatssekretäre werden erst nach der Kanzlerwahl veröffentlicht. Damit sollte offensichtlich verhindert werden, dass möglicherweise übergangene Abgeordnete der Koalition aus Enttäuschung Schröder nicht mit wählen.

Nach seiner Wiederwahl erhält Schröder von Bundespräsident Johannes Rau (SPD) die Ernennungurkunde und wird anschließend im Bundestag vereidigt. Am Nachmittag überreicht Rau auch die Ernennungsurkunden für die 13 Minister der rot-grünen Koalition.

Bereits für den Abend ist die erste Sitzung des neuen Kabinetts anberaumt. Die Ministerriege will dabei erste Beschlüsse treffen. So soll der Mazedonieneinsatz der Bundeswehr verlängert werden. Quelle: n-tv
Mützenmacher:

Was soll man da jetzt noch sagen?

 
22.10.02 11:37
Ich bin sprachlos über so viel Dummheit.
Bankerslast:

Quo vadis Deutschland? o.T.

 
22.10.02 11:39
Levke:

Ich auch Mütze

 
22.10.02 11:39
als ich Dein Posting las....
ecki:

Die Mehrheit hat den Bundestag gewählt,

 
22.10.02 11:41
die Abgeordneten haben den Volksauftrag nach gehandelt. Mütze, nach Wählerschelte jetzt Abgeordnetenschelte?

Grüße
ecki  
Apfelbaumpfla.:

Mütze:

 
22.10.02 11:44
Das ist Demokratie. Das Wahlvolk hat so gewählt.
Punkt.


Grüße

Apfelbaumpflanzer
neo andersson:

unglaublich,

 
22.10.02 11:45

da wählen die abgeordneten ihren kanzlerkandidaten zum kanzler, sobald sie mehrheit und gelegenheit hatten. unfassbar.

ich hätte ja gedacht, dass die grünen nicht für schröder stimmen und danach stoiber zum kanzler machen.

schaun mehr mal, ob die paar stimmen mehrheit für schröder wirklich zu einer zwanghafteren regierung führen, als die eine stimme mehrheit für adenauer seinerzeit.

in diesem sinne
Mützenmacher:

Apfelb., willst DU mir den Punkt vorschreiben oder

 
22.10.02 11:46
was?  
Dixie:

HiHi

 
22.10.02 11:47
"Mit Blick auf die geheime Abstimmung hatte Schröder bislang die offizielle Bekanntgabe der gesamten Regierungsliste hinausgezögert. Die Namen der neuen Parlamentarischen Staatssekretäre werden erst nach der Kanzlerwahl veröffentlicht. Damit sollte offensichtlich verhindert werden, dass möglicherweise übergangene Abgeordnete der Koalition aus Enttäuschung Schröder nicht mit wählen."

Und jetzt kommt das böse Erwachen?

1st_baseman:

bin sprachlos.......

 
22.10.02 11:48
für was manche mods grüne sterne vergeben...... unfassbar
numpsi99:

@ ecki und apfelbaumpflanzer

 
22.10.02 11:48
Dann hat aber mindestens ein rot-grüner Abgeordneter den Volksauftrag bzw. die Demokratie nicht richtig verstanden ...


ein grinsender
Numpsi99  
altmeister:

er hat die wahl angenommen?

 
22.10.02 11:48
schämen würde ich mich !



mfg altmeister
Apfelbaumpfla.:

nein, nur klarmachen

 
22.10.02 11:49
dass das nix bringt.
Gewählt ist gewählt.



Grüße

Apfelbaumpflanzer
Happy End:

Hoppla, jetzt komm ich

 
22.10.02 11:50
...wenn hier schon grüne Sterne unter´s ARIVA-Volk verteilt werden, will ich aber auch mal bescheiden meine Hände aufhalten ;-)

Kanzlerwahl geglückt 825233
numpsi99:

aber morgen wird spekuliert

 
22.10.02 11:51
wer der "Abweichler" war ...


Da sieht man seine Fraktionsangehörigen doch gleich mit anderen Augen ...


Gruß
Numpsi
Apfelbaumpfla.:

numpsi:

 
22.10.02 11:52
Wieso?

Das Volk hat seine Abgeordneten gewählt (zugegeben über Listen), die sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. So what?


Grüße

Apfelbaumpflanzer
Glasnost:

nach welchen Kriterien weren hier eigentlich die

 
22.10.02 11:52
Sterne vergeben?
Mützenmacher, nicht persönlich nehmen, aber einen Stern für so einen Kommentar? was soll daran "gut analysiert" sein? Da hab ich bisher schon wesentlich tiefgründigere und detailliertere Analysen ohne Stern gesehen.

Außerdem und nochma: Parteipolitische Präferenzen haben hier nichts zu suchen. Ich habe nichts gegen eine Außeinandersetzung mit der Politik, sie beeinflusst schließlich auch das Börsengeschehen.

How ever - krieg ich jetzt auch einen Stern?

Glasnost
Mützenmacher:

Apfelb., ich darf doch wohl meinen Unmut äußern,

 
22.10.02 11:53
und ob´s was bringt oder nicht, das sei dahingestellt. Es gibt hier viele Aussagen, die oft nach der eigenen Ansicht nix bringen. Also -
es gibt Meinungsfreiheit - sollte dir ja wohl klar sein.

Mütze
Trader:

Wahl des Bundeskanzlers

 
22.10.02 11:55
Wahl des Bundeskanzlers und Amtsdauer

Alle vier Jahre entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands neu über ihre Vertretung im Parlament, dem Deutschen Bundestag. Die Mehrheitsverhältnisse geben bei den Abstimmungen und Entscheidungen den Ausschlag. Nach dieser Wahl und zu Beginn einer neuen Legislaturperiode (Amtsdauer eines Parlaments) entscheidet der Bundestag darüber, wer an der Spitze der Bundesregierung stehen soll. Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor.

Ablauf der Wahl des Bundeskanzlers

Die Wahl des Bundeskanzler basiert auf Artikel 63 des Grundgesetzes. Danach wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt. Zu einer erfolgreichen Wahl benötigt der Kanzlerkandidat die absolute Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages.

Kommt bei dieser Wahl im ersten Durchgang keine absolute Mehrheit zustande, hat der Bundestag 14 Tage Zeit, einen Kanzler in beliebig vielen Wahlgängen zu wählen. Auch hierbei ist die absolute Mehrheit notwendig (Art. 63, 3 GG).

Ist diese zweite Phase ebenfalls nicht erfolgreich, so muss das Parlament in einer dritten Phase unverzüglich erneut abstimmen. Gewählt ist der Kanzlerkandidat, der die meisten Stimmen erhält (relative Mehrheit). Vereinigt der Gewählte die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muss der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so muss der Bundespräsident ihn entweder binnen sieben Tagen ernennen oder den Bundestag auflösen. (Art. 63, 4 GG).

Amtsdauer des Bundeskanzlers

Die Amtszeit des Bundeskanzlers beginnt mit der Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Bundespräsidenten nach abgeschlossener Kanzlerwahl und endet gewöhnlich mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages (Art. 69 GG). Das Parlament kann jedoch dem Regierungschef (Vorschlag: Kanzler) das Misstrauen aussprechen und ihn durch die Wahl eines Nachfolgers mit der Mehrheit der Abgeordneten stürzen (Art. 67 GG). In der Geschichte der Bundesrepublik gab es bislang mit Helmut Kohl nur einen einzigen Anwärter, der durch das konstruktive Misstrauensvotum 1982 ins Amt gewählt wurde (als Nachfolger von Helmut Schmidt). Der Bundeskanzler ist auf Bitte des Bundespräsidenten dazu angehalten, seine Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen (Art. 69 GG).
Apfelbaumpfla.:

na klar - wenn's hilft :-) o.T.

 
22.10.02 11:55
ecki:

Spekulieren kann man viel.

 
22.10.02 11:56
Und Abweichler gab es immer schon. Bei jeder Kanzlerwahl. Auch unter Kohl.

Wer weiß wieviele Unionsleute oder PDSler für Schröder stimmten, und die hatten dafür umso mehr Abweichler? Ich weiß es jedenfalls nicht. Und Ströbele sei es z.B. angeblich nicht, hat er jedenfalls gestern oder vorgestern behauptet. Aber auch das ist nicht sicher, da geheim.

Grüße
ecki  
Mützenmacher:

Glasnost, es gibt leider keinen Stern für "ich bin

 
22.10.02 11:57
der gleichen Meinung" oder soetwas, da gibt man dann halt "gut analysiert"
Dies liegt leider an der Beschränkung der Auswahl(Sterne).

Mütze
Mützenmacher:

Apfel., helfen vielleicht nix aber schä macht´s;-) o.T.

 
22.10.02 11:59
numpsi99:

@ Apfelbaumpflanzer

 
22.10.02 12:01
Mit Gewissensentscheidung bei den Abgeordneten gebe ich Dir auch völlig recht und finde es auch gut.
In diesem konkreten Falle heißt es aber, daß mindestens ein Mitglied der Regierungfraktion lieber Neuwahlen als den Kanzler Schröder haben wollte.
- Und das nenne ich eine echte Gewissensentscheidung ... -

Und zu Klärung meines ersten Postings, ich hatte ecki so interpretiert, daß er die Wahl Schröders durch die rot-grünen Abgeordnete als "Volksauftrag" an diese verstanden hatte.

ein immer noch grinsender
Numpsi99  
Apfelbaumpfla.:

numpsi: schon klar

 
22.10.02 12:03
wollte nur ein bisschen "feppeln"

Grüße

Apfelbaumpflanzer
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