Ich werde mir die Namen der Staatsanwälte tätowieren, wenn ...
Von Martin Scheele und Karsten Langer
Alexander Falk hat sich heute zum ersten Mal im Verfahren geäußert. Richtern und Staatsanwälten hält er Inkompetenz und Rechenfehler vor. "Ich bin es leid, dass für manche zwei und zwei fünf ist, die Staatsanwälte haben keine Erfahrung", sagt Falk. manager-magazin.de berichtet live vom Prozess.
Hamburg - Noch rührt sich kaum Leben im Gebäude des Landgerichts Hamburg. Nur im Saal 300, dem großen Plenarsaal, brennt schon Licht. Ab 9.30 Uhr will Alexander Falk dort nach einer kurzen Ansprache seines Anwalts Gerhard Strate Antrag auf Haftverschonung stellen. Alle bisherigen Anträge scheiterten, obwohl Falk schon seit 18 Monaten in U-Haft sitzt.
Es gibt Spekulationen, dass sich die Hamburger Justiz damit einen zweiten Fall Jürgen Harksen ersparen will. Harksen hatte sich der Justiz entzogen und sich nach Südafrika abgesetzt. Dem Vorsitzenden Richter Nikolaus Berger ist Harksen gut bekannt. Seine Kammer hat den Finanzbetrüger 2003 für sechs Jahre und neun Monate hinter Gitter geschickt.
Der Fluchtversuch, den Alexander Falk geplant hatte, macht seine Hoffnung auf Freiheit nicht eben größer. Schon gestern war das Plädoyer Falks zur Haftverschonung erwartet worden. Technisch hatte der Ex-Ision-Mehrheitsaktionär sich dafür opulent ausgestattet. Zwei transportable Leinwände schleppten Gerichtsdiener in den Saal. Zum Einsatz kamen sie aber nicht.
Die ersten Prozessteilnehmer sind inzwischen erschienen. Ein paar Juristen haben eine große Kiste mit Akten angeschleppt. "Heute bekommen wir wohl was geboten", sagen Besucher vor dem Plenarsaal. Auch sie sind gespannt, in welcher Form sich Falk heute zeigen wird. Falk will dem Vernehmen nach seinen Vortrag mit Powerpoint-Präsentationen spicken.
Um 9.30 Uhr rührt sich noch wenig im Gerichtssaal. Einer der Richter ist zu spät erschienen, Gerhard Strate kommt heute gar nicht. Auch Falk ist noch nicht da.
Als der Zuschauerraum um 9.45 Uhr geöffnet wird, steht Falk aufrecht und aufmerksam die Szenerie beobachtend bei seinem Anwalt Bliwier. Er hat den Plenarsaal unbemerkt von Presse und Interessierten durch die Tür des Beratungszimmers betreten.
Falk macht einen souveränen Eindruck, trägt einen seriösen grauen Einreiher und ein schwarze Krawatte mit weißen Diagonalstreifen. Vor ihm steht bereits der Videobeamer, mit dessen Hilfe er seinen Antrag auf Haftverschonung illustrieren wird. Für die Begründung seines Antrags hat Falk zwei Stunden eingeplant. Der Zuschauerraum ist mit etwa 30 Neugierigen gut gefüllt.
Falk gibt sich als Friedensstifter
Als endlich alle Beteiligten da sind, die Anwälte ihre Krawatten gerichtet haben und die Roben angelegt, eröffnet der Vorsitzende Richter Berger um 9.50 Uhr den Prozesstag. Als erstes ergreift Staatsanwalt Heyner Heyen das Wort. "Die Polizei ist nicht außer Kontrolle geraten", widerspricht Heyen erneut empört den Äußerungen Strates vom Vortag. Ende November hatte das Gericht die Staatsanwaltschaft gebeten, Unterlagen über Adressen möglicher Zeugen weiterzuleiten. Das war offensichtlich nicht geschehen. Trotzdem fährt Heyen schweres Geschütz auf. "Die Verteidiger arbeiten nur mit Unterstellungen", behauptet er.
Um 10.20 Uhr erteilt Richter Berger Falk das Wort. Der Hauptangeklagte sagt: "Ich werde jetzt mal umziehen", und geht nach vorne. Er baut sich mit seinem Videobeamer direkt vor der Richterbank auf - links die Leinwand, rechts der Beamer, Aug' in Aug' mit dem Vorsitzenden Richter Berger. "Danke hohes Gericht, dass ich zu Wort komme", begrüßt er die Kammer.
Falk setzt sich entschieden gegen den Vorwurf des Betrugs zur Wehr. Unter Berufung auf ein Gutachten des Regensburger Wirtschaftsprofessors Jochen Drukarczyk erklärt Falk, er habe weder Umsätze manipuliert noch den Käufer Energis beim Verkauf seiner früheren Firma Ision getäuscht. Vielmehr sei der Kaufpreis seines früheren Internetunternehmens Ision ohne die angeblichen Scheinumsätze ermittelt worden.
"Franz Beckenbauer der Unternehmensbewertung"
Falk redet über Befangenheitsanträge, Zusatzermittlungen, Rechenfehler, Kompetenzzweifel. Er spricht über Planrechnungen, "Discounted-Cash-Flow", "Base Case Scenarios", "Bottom Up Planung" kontaminierte Umsätze - einige Zuschauer verlassen den Saal. "Ich will mich auf die Sache beschränken, diese giftige Prozessatmosphäre mag ich nicht. Ich möchte keine Grabenkämpfe. Deswegen werde ich mich präzise auf die Kernfrage beziehen, ob es einen kausalen Zusammenhang zwischen den so genannten Scheinumsätzen und dem Energis-Kaufpreis gegeben hat." Gleichwohl wird er später die Kammer und die Staatsanwälte mit einigen unfreundlichen Worten eindecken.
Die Betrugstheorie der Staatsanwaltschaft beruht nach Falks Meinung auf falschem Halbwissen. "Die Grundlage für den Betrugsvorwurf ist das Protokoll des Kick-off-Meetings vom 9. September 2000. Das ist kein ordentliches, sondern ein anonymes Protokoll, das frustrierte Manager geschrieben haben, die mit mir im Unreinen waren", so Falk.
Außerdem konstatiert er einen Stimmungsumschwung bei seinen Gegnern: "Ich habe wahrgenommen, dass sich die Meinung der Kammer in den letzten Tagen nicht mit der Staatsanwaltschaft deckt. Ich habe bei Richter Berger erkannt, dass er die zu Grunde gelegte Unternehmensbewertung zumindest als problematisch ansieht."
Gegen 11.15 Uhr lobt Falk die Kompetenz des Gutachters Drukarczyk in den höchsten Tönen. "Professor Drukarczyk ist der Franz Beckenbauer der Unternehmensbewertung. Er kommt in seinem Gutachten zu einem Höchstschaden von null Euro".
"Die Staatsanwälte haben keine Erfahrung"
Zum Vorsitzenden Richter Berger sagt er: "Ich möchte Ihnen einen Vorschlag machen: Wenn es der Staatsanwaltschaft in angemessener Frist gelingt, einen Sachverständigen zu verpflichten, der sich öffentlich hinter die Aussagen der Staatsanwaltschaft stellt und somit Professor Drukarczyk widerspricht, gehe ich freiwillig für zehn Jahre in den Knast. Und ich lasse mir die Namen der Staatsanwälte in Herzchenform auf meinen Oberarm tätowieren." Falk weiß seine eigentlich nüchterne Rede mit polemischen Zwischenbemerkungen zu garnieren.
Die Staatsanwälte greift Falk scharf an. "Ich habe keine Lust, diese Diskussion aus der Haft heraus zu führen, die Staatsanwälte haben keine Erfahrung mit M&A-Prozessen. Ich bin es leid, dass für manche zwei und zwei fünf ist. Hohes Gericht, an diesen Tatsachen kommt man nicht vorbei, auch wenn die Staatsanwaltschaft Nebelbomben wirft, oder wenn irgendjemand anderes noch etwas aus dem Hut zaubert."
Staatsanwalt Heyen verzieht keine Miene, er knabbert an einem roten Stift. Um 11.30 Uhr wird eine Pause eingelegt. Danach will Falk seinen Antrag auf Haftverschonung stellen.
Kurz vor 12.00 Uhr fährt Falk mit seinem Vortrag fort. Der Start verzögert sich etwas, weil Beamer und Computer Zeit brauchen, um die Systeme zu starten. "Die beiden müssen zueinander finden", witzelt Falk. Dann begründet der Angeklagte mit allen Finessen ökonomischen Fachwissens, warum der Betrugsvorwurf seiner Ansicht nach haltlos ist. Die Nutzung des Umsatzmultiplikators zur Bestimmung des Kaufpreises sei laut Professor Drukarczyk unhaltbar und ein nicht nachvollziehbarer Verstoß gegen die Lehrsätze der BWL. Falks Verteidiger Strate hat Tage zuvor kritisiert, dass das Gutachten von Dresdner Kleinwort Benson, das den Unternehmenswert von Ision nach der "Discounted-Cash-Flow-Methode" (DCF) und nicht nach Umsatzmultiplikatoren berechnet hätte, über Monate als wichtiges Beweismittel zurückgehalten wurde.
Die Entstehungsgeschichte von Ision beschreibt der studierte Betriebswirt Falk in epischer Breite - wie Buchhaltung und Controlling sukzessive aufgebaut wurden, warum Vertriebsmitarbeiter Prognosen zum Umsatz abgeben mussten. "Das System der Umsatzprognose ist notwendig, damit die Mitarbeiter, die die Prognose zu gering oder zu hoch ansetzen, kritisch befragt werden können", sagt Falk. "Ohne dieses System kann man die Mitarbeiter ja nicht auf ihre Prognosen festnageln", führt er weiter aus. Gegen den Vorwurf der Bilanzmanipulation wehrt er sich ausdrücklich. "Ich habe persönlich keine einzige dieser Umsatzzahlen und auch keine Kundenzahlen beeinflusst", beteuert Falk.
Gegen 12.50 Uhr hat Falk seinen Vortrag schließlich beendet. Nicht ohne Süffisanz würdigt Richter Berger dessen Ausführungen. "Herr Falk hat geredet im Stile eines Gutachters", sagt er. Dann geht er auf einzelne Aspekte der Rede ein. Falks Appell, die Prozessatmosphäre zu verbessern, habe er vernommen, aber "ich habe das aber nicht zu kommentieren", so Berger.
Berger stimmt Falk in der Einschätzung zu, dass Ision von DresdnerKleinwortBenson nach dem DCF-Modell bewertet worden sei. "Das steht für die Kammer fest", sagte Berger. Auch sei dieses Ergebnis in die Berechnung des Kaufpreises eingeflossen. Allerdings gebe es im Kaufvertrag Klauseln, in denen die Zahlung des vollen Kaufpreises an die Erreichung bestimmter Umsatz- und Ergebnisziele für das Jahr 2000 gebunden gewesen sei. "Das ist ein Aspekt, der von Ihnen nicht behandelt worden ist", sagte Berger zu Falk. Um 13.10 Uhr wird eine Pause gemacht.
"Ist der Antrag auf Haftentlassung damit gestellt?"
Um 13.30 Uhr haben die Prozessbeteiligten wieder ihre Plätze eingenommen. Falks Antrag auf Haftentlassung wird nicht mehr ausdrücklich gestellt. Auf Bergers Frage: "Ist der Antrag auf Haftentlassung damit gestellt?", antwortet Falks Anwalt Bliwier: "Der Antrag ist gestellt und beruht auf den Ausführungen von Falk." Staatsanwalt Heyen möchte wissen, ob der mündliche Antrag auch zu Protokoll gegeben worden ist. Berger bejaht.
Der Verhandlungstag klingt mit juristischem Geplänkel aus. Anwältin Voges drängt Richter Berger, den Antrag über die Aussetzung des Verfahrens ernst zu nehmen. Berger weicht aus und vermeidet es, sich auf einen Zeitpunkt festnageln zu lassen. Er erwidert, dass die Anträge der inhaftierten Angeklagten eine höhere Priorität haben als die der nicht Inhaftierten. Bliwier verlangt, dass "das Verfahren auszusetzen ist, wenn das Gericht einen eigenen Gutachter bestellt". Eine ausführliche Diskussion der Gutachter sei in einem Hauptverfahren nicht üblich. Seine Forderung bleibt unkommentiert.
Um 14.00 Uhr schließt der Vorsitzende Richter Berger die Verhandlung. Nächster Prozesstag ist Mittwoch, der 22. Dezember. An diesem Tag soll Falks Gutachter Jochen Drukarczyk aussagen. Die Ausführungen des Regensburger Professors, der sich im Bereich Unternehmensbewertungen einen Namen gemacht hat, werden mit Spannung erwartet. Unklar ist derzeit, wann über die noch ausstehenden Anträge auf Aussetzung des Verfahrens und Befangenheit gegen die Richter entschieden wird.
Hintergrund zum Verfahren
Die Strafsache Falk ist das größte Wirtschaftsverfahren, das der Stadtstaat Hamburg je erlebt hat. Die Akten umfassen 700 Ordner und füllen einen Extraraum im Gericht. Die 283-seitige Anklageschrift nennt 76 Zeugen, 369 Urkunden und 6 Gutachten.Aufgrund der Komplexität des Verfahrens kann das Landgericht gegenwärtig keine Angaben zur Prozessdauer machen. Vorerst sind 38 Verhandlungstage bis Ende Juni kommenden Jahres angesetzt. Beim Betrugsvorwurf könnte sich der Mindestschaden laut Landgericht auf 46,7 Millionen Euro belaufen.
Falk soll im Jahr 2000 bei seiner Internetfirma Ision den Umsatz manipuliert haben. Das Gericht hatte die gegen Falk gerichtete Anklage der Staatsanwaltschaft Hamburg mit Modifizierungen zugelassen und das Hauptverfahren gegen ihn eröffnet. Dem 35-Jährigen wird verbotene Kursmanipulation in zwei Fällen, Betrug in einem besonders schweren Fall in Tateinheit mit Beihilfe zur unrichtigen Darstellung der Verhältnisse einer Kapitalgesellschaft und Steuerhinterziehung vorgeworfen.
In dem Verfahren betritt das Gericht juristisches Neuland: Zum ersten Mal werden die zivilrechtlichen Ansprüche an Falk und die anderen Angeklagten gleich mitverhandelt. Bisher ist es so, dass etwa Betrugsopfer erst nach einem Strafprozess ihre Ansprüche zivilrechtlich durchsetzen konnten. Nun sitzen die Rechtsanwälte des britischen Ision-Käufers Energis mit im Gericht und können zum Beispiel Zeugen befragen oder Anträge stellen. Energis hat Falk auf 763 Millionen Euro Schadenersatz verklagt.
mm.de
Zurück
Werbung
