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Das ist genau das, was uns noch gefehlt hat, ein kleiner Handelskrieg mit
den USA, der wirkt sich sicher postitiv auf die Märke aus.(scherz)
EU will Strafzölle für 42 US-Produkte vorschlagen
Zölle könnten ab 18. Juni in Kraft treten
Brüssel - Im Stahlstreit mit den USA will EU-Handelskommissar Pascal Lamy Strafzölle in Höhe von 100 Prozent auf 18 Produktkategorien verhängen, wenn die bis zum 5. Mai laufenden Streitschlichtungsverhandlungen beider Parteien vor der Welthandelsorganisation (WTO) scheitern. Die Zölle betreffen 42 Waren, deren Wert von der Kommission auf etwa 370 Mill. Euro beziffert wird und könnten ab 18. Juni in Kraft treten. Allerdings muss der Ministerrat diesem Vorhaben mit qualifizierter Mehrheit zustimmen. Lamy wolle seinen Vorschlag voraussichtlich am Mittwoch dem Kommissionskollegium zur Abstimmung vorlegen, hieß es in seinem Umfeld am Montag.
Von Stahlprodukten bis zu Textilien
Die Produktliste umfasst Trockenfrüchte, Reis, Brillen, Möbel, Spieltische und Schreibgerät, vor allem aber Textilien und Stahlprodukte. Im beratenden Ausschuss für Handelsfragen, dem Vertreter der nationalen EU-Regierungen angehören, hatte Lamys Vorschlag bereits ab Mitte Juni vorläufige Strafzölle zu erheben, nach Angaben von Diplomaten wenig Unterstützung gefunden. Der Ausschuss will über das Thema am 8. Mai erneut diskutieren.
Die Kommission soll am Mittwoch zudem über eine zweite, sehr viel umfangreichere Liste mit 50 Produktkategorien abstimmen, auf die Strafzölle erhoben werden sollen, falls das WTO-Verfahren zu Gunsten der EU abgeschlossen wird.
Streitbeilegungspanel
Lamy hat bereits angekündigt, ein Streitbeilegungspanel in Genf zu beantragen, wenn die jetzigen Gespräche über Kompensationsforderungen der Europäer erfolglos bleiben. Mit einer Entscheidung der Welthandelsorganisation im Stahlstreit rechnet die Kommission im Juni 2003. Wenige Tage danach könnten dann Strafzölle auf US-Produkte erhoben werden, die sich zwischen acht und mehrheitlich 30 Prozent bewegen. Auch dieses Vorhaben wird von den meisten Mitgliedstaaten aber bisher kritisch bis ablehnend beurteilt. In der Kommission selbst könne Lamy hingegen mit einer Zustimmung rechnen, hieß es am Montag. Die US-Regierung hatte am 5. März Schutzzölle von bis zu 30 Prozent auf Stahlimporte angekündigt, die am 20. März in Kraft getreten sind. Neben der EU haben auch Japan, Korea, China, die Schweiz und Norwegen Beschwerde bei der WTO eingelegt.
Zurückhaltung
Bevor Strafzölle in Kraft treten können, müssen die EU-Staaten allerdings mit einer - nach Größe der Länder - gewichteten Mehrheit dem Kommissionsvorschlag zustimmen. Dies ist nicht sicher, da sich mehrere große Länder, darunter auch Deutschland, bisher zurückhaltend äußerten.
Der Konflikt war von den USA durch die Einführung von Stahlzöllen von bis zu 30 Prozent ausgelöst worden. Die Europäische Union hatte Ende März gegen Drittstaaten Importbeschränkungen mit Schutzzöllen von bis zu 26 Prozent erlassen, um eine Überschwemmung des EU-Marktes zu verhindern. Die EU schätzt den Schaden aus den US-Maßnahmen für die eigene Industrie auf 2,4 Mrd. Dollar. (APA/vwd/dpa)
den USA, der wirkt sich sicher postitiv auf die Märke aus.(scherz)
EU will Strafzölle für 42 US-Produkte vorschlagen
Zölle könnten ab 18. Juni in Kraft treten
Brüssel - Im Stahlstreit mit den USA will EU-Handelskommissar Pascal Lamy Strafzölle in Höhe von 100 Prozent auf 18 Produktkategorien verhängen, wenn die bis zum 5. Mai laufenden Streitschlichtungsverhandlungen beider Parteien vor der Welthandelsorganisation (WTO) scheitern. Die Zölle betreffen 42 Waren, deren Wert von der Kommission auf etwa 370 Mill. Euro beziffert wird und könnten ab 18. Juni in Kraft treten. Allerdings muss der Ministerrat diesem Vorhaben mit qualifizierter Mehrheit zustimmen. Lamy wolle seinen Vorschlag voraussichtlich am Mittwoch dem Kommissionskollegium zur Abstimmung vorlegen, hieß es in seinem Umfeld am Montag.
Von Stahlprodukten bis zu Textilien
Die Produktliste umfasst Trockenfrüchte, Reis, Brillen, Möbel, Spieltische und Schreibgerät, vor allem aber Textilien und Stahlprodukte. Im beratenden Ausschuss für Handelsfragen, dem Vertreter der nationalen EU-Regierungen angehören, hatte Lamys Vorschlag bereits ab Mitte Juni vorläufige Strafzölle zu erheben, nach Angaben von Diplomaten wenig Unterstützung gefunden. Der Ausschuss will über das Thema am 8. Mai erneut diskutieren.
Die Kommission soll am Mittwoch zudem über eine zweite, sehr viel umfangreichere Liste mit 50 Produktkategorien abstimmen, auf die Strafzölle erhoben werden sollen, falls das WTO-Verfahren zu Gunsten der EU abgeschlossen wird.
Streitbeilegungspanel
Lamy hat bereits angekündigt, ein Streitbeilegungspanel in Genf zu beantragen, wenn die jetzigen Gespräche über Kompensationsforderungen der Europäer erfolglos bleiben. Mit einer Entscheidung der Welthandelsorganisation im Stahlstreit rechnet die Kommission im Juni 2003. Wenige Tage danach könnten dann Strafzölle auf US-Produkte erhoben werden, die sich zwischen acht und mehrheitlich 30 Prozent bewegen. Auch dieses Vorhaben wird von den meisten Mitgliedstaaten aber bisher kritisch bis ablehnend beurteilt. In der Kommission selbst könne Lamy hingegen mit einer Zustimmung rechnen, hieß es am Montag. Die US-Regierung hatte am 5. März Schutzzölle von bis zu 30 Prozent auf Stahlimporte angekündigt, die am 20. März in Kraft getreten sind. Neben der EU haben auch Japan, Korea, China, die Schweiz und Norwegen Beschwerde bei der WTO eingelegt.
Zurückhaltung
Bevor Strafzölle in Kraft treten können, müssen die EU-Staaten allerdings mit einer - nach Größe der Länder - gewichteten Mehrheit dem Kommissionsvorschlag zustimmen. Dies ist nicht sicher, da sich mehrere große Länder, darunter auch Deutschland, bisher zurückhaltend äußerten.
Der Konflikt war von den USA durch die Einführung von Stahlzöllen von bis zu 30 Prozent ausgelöst worden. Die Europäische Union hatte Ende März gegen Drittstaaten Importbeschränkungen mit Schutzzöllen von bis zu 26 Prozent erlassen, um eine Überschwemmung des EU-Marktes zu verhindern. Die EU schätzt den Schaden aus den US-Maßnahmen für die eigene Industrie auf 2,4 Mrd. Dollar. (APA/vwd/dpa)
