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und sie enthält politischen Sprengstoff. Linke und Radikale aller Art erhalten von den Regierenden quasi ein fertig geschriebenes Wahl- und Agitprop-Programm geliefert ... und ich habe mittlerweile volles Verständnis für jeden, dem hier die Hutschnur platzt ...
Es ist langsam unerträglich, dass Banken wie die Citigroup Milliarden staatlicher Hilfe erhalten, ohne ganz verstaatlicht zu werden.
Was haben Citigroup, UBS und Hypo Real gemein? Man konnte mit ihnen am Montag eine zweistellige Rendite einfahren, als Eigentümer von Citi-Aktien konnte man zeitweise gar mehr als 60 Prozent einstreichen. Weil die Vorstände brillierten? Nein, weil die Institute erneut mit staatlichem Geld aus ihrer selbst verschuldeten Misere gerettet werden.
Nochmal zum Genießen: Citigroup-Aktionäre konnten am Montag einen Reibach von rund 11 Mrd. $ machen, da der Staat seinen Bürgern zumutet, einem Finanzmonster mit neuerlich 326 Mrd. $ zur Seite zu stehen, dessen Vorstand die aggressive Wachstumsstrategie mit den Worten rechtfertigte, man müsse zur Musik tanzen, solange sie spiele. Auch wenn, das durfte man sich dazudenken, die Musik schon lange aus dem Takt war. Dass dieser Vorstand und eine ganze Riege weiterer Banker damals zig Millionen dafür bekamen, aus der Bank ein Wettbüro zumachen, und dass ihnen dieses Geld keiner mehr nehmen kann, ist bekannt. Auch, dass die Steuergelder, mit denen die verlorenen Wetten nun bezahlt werden müssen, an anderer Stelle - Infrastruktur, Bildung, Gesundheitswesen, Umweltschutz - fehlen.
Alles bekannt, und doch fragt man sich: Wie kann es sein, dass eine Bank, die seit einem Jahr ums Überleben kämpft, noch Dividenden zahlt? Allein dieses Jahr gab es bisher 6 Mrd. $ "Gewinnbeteiligung", bei einem Verlust von 10,4 Mrd. $. Jetzt erst wird die Bank gezwungen, die Dividende zu kürzen - nicht einzustellen. Wie kann es sein, dass fast alle Oberbanker, die die Bank so grandios gegen die Wand gefahren haben, in Amt und Würden bleiben dürfen?
Wie kann es sein, dass die Bank zuletzt eine Kernkapitalquote von 8,2 Prozent ausweisen durfte, obwohl laut Analyse von Bloomberg ein Drittel des Eigenkapitals aus aktivierten Verlustvorträgen besteht? Und wie kann es sein, dass sich der Staat seine milliardenschwere Rettungsaktion mit nur acht Prozent per annum vergüten lässt? Kurzum, wie kann es sein, dass Banken, deren Überleben einzig vom Geld des Staates abhängen, diesem nicht auch vollständig gehören?
Aus der FTD vom 25.11.2008
© 2008 Financial Times Deutschland
http://www.ftd.de/boersen_maerkte/aktien/...ich-der-Staat/443529.html
26.11.2008 , 05:46 Uhr von Christoph Rabe
So schnell, wie die Folgen des weltweiten Abschwungs möglicherweise das Reich der Mitte erfassen, wird die Regierung gar nicht gegensteuern können.
als die Schuldigen dieser Krise hingestellt. Diejenigen, die dies behaupten, haben Marx nicht verstanden. Er hat sehr gut die inhärenten Schwächen des Kapitalismus beschrieben. Einer liegt darin, dass der jeweilige Unternehmer immer billiger produzieren will und das nur mit sehr billigen Arbeitskräften geht. Dabei hat er die Hoffnung, dass die Arbeitnehmer, die anderswo beschäftigt sind besser verdienen und seine Waren kaufen können. Dies wurde die vergangenen Jahrzehnte heftig in Asien betrieben und dabei schossen Japan und China den Vogel ab. Bei der Ausnutzung ihrer Arbeitskräfte gingen sie soweit, dass die Gewinne reichten ihren Kunden Kredite für den Abkauf ihrer Waren zu geben. Inzwischen sind ihre Kunden Pleite, da sie die Zinsen nicht mehr löhnen können und ziehen die Hersteller mit in den Abgrund. Ihnen bleibt nichts anderes übrig als ihren Kunden die Schulden zu erlassen und zukünftig ihre Arbeitnehmer nicht mehr so stark auszunützen. Wenn sie so weiter machen, wird es zu Volksaufständen kommen und sie werden ihre Rübe verlieren. Erste Unruhen sind in China schon ausgebrochen. Ein Witz der Geschichte: Die Marxjünger haben ihren Marx nicht verstanden.Dazu aus der Süddeutschen www.sueddeutsche.de/wirtschaft/474/449204/text/
Kapitalismus in der Krise
Im Weltwirtschaftsgewitter
Ende der siebziger Jahre wurde in Westberlin eine Postkarte feilgeboten. Unter dem Konterfei von Karl Marx standen die ironischen Worte "Knapp daneben ist auch vorbei". Gemeint war damit, dass der Marxismus einpacken könne; schließen konnte man, dass jene, die ihm immer noch das Wort redeten, sich bitte bald packen sollten.
Als das Sowjetreich untergegangen war, brachte der Historiker Francis Fukuyama eine These unter die Leute, die weniger geistreich, dafür aber eingängiger war: Der Kapitalismus habe nun ein für alle Mal gesiegt, die Geschichte sei zu Ende, denn zu anderem als dem Kapitalismus sei die Welt nicht bestimmt. Diese Behauptung war ungefähr so tiefsinnig, wie es ist, wenn ein Tyrann sich in die Brust wirft und schmetternd verkündet, er sei der Stärkste.
Wer auf der Suche nach ehernen Gesetzen ist, die die Geschichte lehrt, kann bei Fukuyama fündig werden: Eine so steile und gleichzeitig so banale These wie die seine konnte nicht lange Bestand haben. Mit Fukuyamas Diktum wollen die Leute sich heute nicht mehr abfinden - es ist längst historisch geworden. Schon bevor die Finanzkrise über die Welt hereinbrach, waren die Schriften von Marx in Deutschland wieder gefragt.
Hartz IV und die Angst brachten die Leute dazu, die bestehenden Verhältnisse nicht fraglos hinzunehmen. Und wenn die Individuen sich über den Kapitalismus hinaus für andere Gesellschaftsentwürfe interessieren, wenn sie zu Citoyens werden, kann von einem "Ende der Geschichte" keine Rede sein. Es gibt - wie einst in den sechziger und siebziger Jahren - kleine Lesezirkel, die versuchen, Marx' Gesellschaftsanalyse zu verstehen.
In früheren Jahrhunderten wandten die Menschen sich in Krisenzeiten der Religion zu. Heutzutage lesen sie auch "Das Kapital". Und wenn sie es nicht lesen, dann berufen sie sich darauf. Als Finanzminister Peer Steinbrück neulich schlechter Laune war, erklärte er, Marx' Krisentheorie sei doch nicht ganz falsch.
Jetzt bekommen all jene Recht, die immer gesagt haben, dass Marx nicht auf den Müllhaufen der Geschichte gehört. Aber was genau ist es, was heute noch gilt? Der Historiker Eric Hobsbawm hat 1998 für eine Neuausgabe des "Kommunistischen Manifests" ein Vorwort geschrieben, in dem er darlegt, dass Marx eigentlich erst seit dem Ende des 20. Jahrhunderts wirklich aktuell sei.
Im 19. Jahrhundert war die Weltwirtschaft noch nicht besonders entwickelt, die einzelnen Nationalökonomien konnten ihre Rechnungen ohne Rücksicht auf das Ausland machen. Erst die Revolutionierung des Transport- und Verkehrswesens nach dem Zweiten Weltkrieg, so Hobsbawm, habe eine "kosmopolitische" Wirtschaftsgestaltung möglich gemacht. Entscheidend sei, dass die durch den Kapitalismus veränderte Welt, die Marx 1848 "mit düsterer, lakonischer Eloquenz beschreibt, unübersehbar die Welt ist, in der wir 150 Jahre später leben".
Aber das wollte 1998, als neoliberale Theorien die Köpfe beherrschten, so gut wie niemand hören. Als eine Ironie der Geschichte bezeichnete es der Soziologe Oskar Negt in seiner Abschiedsvorlesung 2003, dass in einer Zeit, da "der Kapitalismus Triumphgesänge über alle Alternativen anstimmt, das Kapital erstmalig in der modernen Welt genau so funktioniert, wie Marx es in seinem 'Kapital' beschrieben hat".
Wer verstehen will, wie Geschichte abläuft, ist seit jeher gut damit bedient gewesen, Marx in Betracht zu ziehen. Man darf "Moden" nicht mit "Fortschritt" verwechseln. Fortschritt im Sinn der Wohlfahrt der Menschen ließ sich jahrhundertelang am Bevölkerungszuwachs und an der Steigerung des durchschnittlichen Lebensalters messen. Beides hängt davon ab, wie produktiv die Ressourcen verwendet wurden, zu denen auch die menschliche Arbeitskraft gehört.
Das Problem der Überbevölkerung ergab sich nie daraus, dass die Menschen zu viele Kinder bekommen hätten, sondern daraus, dass die Kinder lange genug lebten, um selbst wieder Kinder zu bekommen. Und das wiederum ergab sich vor allem daraus, dass die Menschen zunehmend besser in der Lage waren, die Kräfte der Natur zu bemeistern und ihren Nutzen daraus zu ziehen. "Produktivität" ist das Zauberwort, das Marx in die Gesellschaftsanalyse eingeführt hat.
Es liegt dem Konzept des historischen Materialismus zugrunde. Hobsbawm sagt: Wer erklären wolle, wie die Steinzeitmenschen eines Tages in den Weltraum gelangt sind, komme ohne diesen Analyseansatz nicht aus. Ohne gesellschaftliche Utopien, sagt Hobsbawm, gebe es keine Hoffnung auf Verbesserung der Verhältnisse - und ohne Hoffnung kein politisches Engagement.
Der Politologe Elmar Altvater sieht das auch so. Er erinnert daran, dass Marx nicht bloß eine analytische Methode hinterlassen, sondern seinen Lesern das theoretische Werkzeug an die Hand geben wollte, die Welt zu verändern. Altvater, der viele Jahre lang als Ordinarius am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin gelehrt hat, meint, dass Marx' Schriften sich dazu eignen. In einer Serie der kleinen Zeitschrift Marx 21 hat er auf Heller und Pfennig herausgegeben auf die skeptische Frage, ob man von Marx noch etwas lernen kann.
Der Kapitalismus beruht darauf, dass der Produzent möglichst kostengünstig zu produzieren trachtet, dass er mithin, wie Marx es formulierte, die Löhne seiner Beschäftigten "möglichst zu beschränken" sucht.
Gleichzeitig setzt er darauf, dass alle Konsumenten - und damit sind natürlich auch die Beschäftigten aller anderen Unternehmen gemeint - "möglichst große Konsumenten seiner Ware" seien. Das ist ein dem Kapitalismus innewohnender Widerspruch.
Denn da alle Kapitalisten in dieser Hinsicht gleich denken, kann es leicht dazu kommen, dass die Kaufkraft der Warenproduktion nicht gewachsen ist. Das gleiche Phänomen lässt sich auch aus der Perspektive der Produktivität erklären: Wo der Kapitalismus gut funktioniert, steigt die Produktivität viel schneller als die Kaufkraft der Konsumenten. Die Unternehmer bleiben auf ihren Waren sitzen.
Diese beiden Umstände bringen es mit sich, dass eine kapitalistische Volkswirtschaft eigentlich immer vor einer Krise steht, sofern sie sich nicht gerade mitten darin befindet. Soweit zum Faktor Arbeit. Hinzu kommt noch das Eigenleben der internationalen Finanzwirtschaft, die zu Marx' Zeiten erst in Ansätzen bestand. "Die Bedeutung der globalen Finanzmärkte", schreibt Altvater, habe "im Vergleich zu den Zeiten von Karl Marx enorm zugenommen, so sehr dass heute vom ,finanzgetriebenen Kapitalismus' die Rede ist."
Der Wert des Geldes beruht zwar allein auf der Warenproduktion und dem Handel. Aber alle Akteure auf den Finanzmärkten übersehen das geflissentlich. Sie tun, als sei das Geld ein Wert an sich. Die scheinbare Entkoppelung der globalen Finanzmärkte von der Produktion in der "realen" Wirtschaft hat Marx dazu verleitet, das Geld als "Fetisch" zu bezeichnen. Dass die Aktivitäten der internationalen Finanzjongleure unausweichlich eine Krise herbeiführen müssen, hat er beschrieben.
Wer mit Marx argumentiert, wird nicht auf die Idee kommen, lediglich "Heuschrecken", pflichtvergessene Sparkassendirektoren und übergeschnappte Investmentbanker für die jetzige Finanzkrise verantwortlich zu machen.
Er wird sagen: Diese Entwicklung liegt in der Natur des Systems. Die Profitgier solcher Leute bewirkt zwar, dass die Krise schneller da ist. Kommen muss sie aber auf jeden Fall. Wer nicht mit Marx argumentiert, führt - in der Regel - ökonomische Krisen "auf vermeidbare wirtschaftspolitische Fehler, unvorhergesehene externe Zufälle und historische Kontingenzen, sprich bloße Zufälle, zurück". So fasste Elmar Altvater es Anfang dieses Jahres zusammen. Und so wird jetzt angesichts der Finanzkrise in der Tat argumentiert.
In einem Punkt sind neoliberal denkende Ökonomen, die meinen, der Markt werde alles regeln, mit Marx eines Sinns: Der sah das nämlich ganz ähnlich, er sprach von "Weltwirtschaftsgewittern". Die Selbstorganisation des Kapitalismus macht's möglich.
Jede Krise zwingt die Produzenten und Arbeitgeber dazu, sich an die neuen, zunächst widrigen Umstände anzupassen. Technische Innovationen helfen dabei. Zuallererst geht der Anpassungsprozess auf Kosten der Lohnabhängigen. Anders als die Neoliberalen hielt Marx das für ungerecht. Seine Lösung war die Revolution.
Leider war Marx als Analytiker besser denn als Ratgeber. Außerdem hat er seine Philosophie nicht für machtgierige und eigennützige Menschen entwickelt, und für diktatorial regierende Parteien schon gar nicht. Nicht gelöst hat Marx die Frage, wie der Kommunismus funktionieren könne.
Der Wirtschaftshistoriker Gareth Stedman Jones hat denn auch geschrieben, der erste Band des "Kapitals" - der einzige, den Marx vollendete - laufe letztlich auf die Idee hinaus, der Kapitalismus werde durch eine vor-marktwirtschaftliche Wirtschaftsform ersetzt werden. Die Ironie der Geschichte wollte es, dass der "real existierende" Sozialismus in der sowjetischen Einflusssphäre dem historischen Rückschritt in eine andere Form einer ungerechten Gesellschaftsverfassung recht nahe kam.
Der polnische Ökonom Michael Kalecki antwortete einmal auf die Frage, wie es denn mit Polens Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus bestellt sei: "Ja, den Kapitalismus haben wir abgeschafft. Unsere jetzige Aufgabe ist nur noch, den Feudalismus abzuschaffen."
(SZ vom 26.11.2008/hgn)
China lowered its key lending rate by the most in 11 years, extending efforts to prevent an economic slump less than three weeks after unveiling a 4 trillion yuan ($586 billion) stimulus plan. The key one-year lending rate will drop 108 basis points to 5.58 percent, the People's Bank of China said on its Web site today. The deposit rate will fall by the same amount to 2.52 percent. The changes are effective tomorrow. China's economy, the biggest contributor to global growth, will expand at the slowest pace in almost two decades next year, the World Bank forecast yesterday. Manufacturing shrank by the most on record in October as recessions in the U.S., Japan and Europe cut demand for exports and property prices fell at home. “It underlines the harshness of the economic slowdown,” said Gabriel Gondard, Shanghai-based deputy chief investment officer at Fortune SGAM Fund Management Co., which oversees about $7 billion. “The past six weeks has seen a rapid deterioration in the economic picture.” The bank lowered the reserve requirement for the biggest banks to 16 percent from 17 percent, effective Dec. 5. The requirement for smaller banks will fall to 14 percent from 16 percent. The central bank also reduced the interest rate that it pays on reserves deposited by commercial banks to encourage lending. Cabinet Measures Two hours after the rate cut, China's cabinet said it was studying extra measures to help struggling companies in the steel, auto, petrochemical and textile industries; to increase key commodity reserves; and to expand insurance for the jobless. The government will also push ahead with fuel-price and tax reforms to help boost consumption, the cabinet said. A fuel-price cut would be the first in two almost years. The government regulates energy prices to contain inflation, which fell to a 17- month low in October. China's stock market was closed when the announcement was made. Earlier the CSI 300 Index rose 0.5 percent, ending a four- day, 6.1 percent decline. The yuan closed at 6.8287 against the dollar from 6.8280 before the announcement. The cuts are aimed “at ensuring sufficient liquidity in the banking system and to promote steady loan growth so that monetary policy can play an active role in supporting economic growth,” the bank said in a statement. ``There is still ample room to cut rates in the future,'' said Peng Wensheng, head of China research at Barclays Capital in Hong Kong, who predicted a 54 basis point reduction in December. Global Recession China can help cushion the global recession by stoking its own expansion, President Hu Jintao told Group of 20 nation leaders in Washington on Nov. 15 said. ``China, as it promised, is taking a more responsible and leading role,'' said Xing Ziqiang, an economist at China International Capital Corp. in Beijing. China, the world's most populous nation, is targeting growth of 8 percent a year to provide jobs for workers moving to the cities from the countryside. A decline in economic growth to even that level would be tantamount to a recession, said Tao Dong, chief Asia economist with Credit Suisse AG in Hong Kong. The outlook for jobs next year is “grim”, Yin Weimin, head of the Ministry of Human Resources and Social Security said last week. Two-thirds of small toy exporters closed down in the first nine months of this year, the customs bureau said this week. Sacked Workers Riots About 1,000 police and security guards attempted to break up a demonstration as sacked toy company workers overturned a police car, smashed four police motorbikes and broke equipment in the southern Guangdong province yesterday, Xinhua News Agency reported. The World Bank cut its forecast for China's economic growth next year to 7.5 percent from 9.2 percent previously. The Organization for Economic Cooperation and Development also lowered its forecast. China's economy grew 9 percent, the weakest pace in five years, in the third quarter, slowing from 11.9 percent last year. The slowdown is deepening, after export orders fell last month to the lowest level since 2005 and property price slid. “The last print on their GDP was 9, but given the near panic you're seeing on the policy front, they are either fearful it will go well below that or it may be growing much slower than that right now,” Stephen Roach, chairman of Morgan Stanley Asia Ltd., said this week. On Nov. 9, the government announced spending on housing and infrastructure through 2010, pledging “fast and heavy-handed investment” and a “moderately loose” monetary policy. The plan spans housing, rural development, railroads, power grids and rebuilding after May's earthquake in Sichuan province. Export and investment growth cooled in October, and industrial production had the smallest gain in seven years. China contributed the most to global growth in 2007, the International Monetary Fund said in a report in April. It used purchasing power parity calculations, which account for differences in the exchange rates of national currencies. @bloomberg
WIRTSCHAFTSKRISE
Chinesische Arbeiter protestieren gewaltsam gegen ihre Entlassung
Wut auf die Arbeitgeber: Hunderte Arbeiter haben in der südchinesischen Provinz Guangdong Büros einer Spielzeugfabrik verwüstet. Sie protestierten damit gegen ihre Entlassung - die chinesische Exportindustrie leidet derzeit stark unter dem weltweiten Konjunkturabschwung.
Peking - In China haben Hunderte von Arbeitern gewaltsam gegen ihre Entlassung protestiert. Wie die Behörden am Mittwoch mitteilten, kam es in der südlichen Provinz Guangdong am Vortag zu schweren Zusammenstößen mit der Polizei. Sechs Menschen seien verletzt worden. Danach versammelten sich rund 2000 entlassene Arbeiter vor den Toren einer Spielzeugfabrik in der Stadt Zhongtang und verlangten eine Abfindung. 500 von ihnen zerstörten Büros auf dem Gelände der Fabrik und warfen fünf Polizeiautos um. In der Provinz Guandong sind die meisten Firmen angesiedelt, die für den Export produzieren. Wegen weltweit nachlassender Nachfrage mussten in den vergangenen Wochen viele schließen.
Die protestierenden Arbeiter waren nicht alle bei der Spielzeugfabrik Kaida angestellt, sagte ein Sprecher der Polizei von Zhongtang. Die Firma habe rund 380 Arbeiter entlassen, berichtete eine regionale Zeitung. Diejenigen, die mehr als sieben Jahre für die Fabrik gearbeitet hatten, hätten eine höhere Entschädigung bekommen als andere, sagte ein Betroffener. "Das fanden viele ungerecht."
Die Spielzeugindustrie in China ist besonders schwer von der Wirtschaftskrise betroffen. Nach einer Reihe von Skandalen mussten die Unternehmen ihre Qualität verbessern, zudem waren die Rohstoffe in den vergangenen Monaten erheblich teurer geworden. Mehr als die Hälfte aller Exporteure schlossen in den vergangenen sieben Monaten ihre Fabriken, die meisten von ihnen kleinere Firmen, aber auch große Gruppen wie im Oktober die Smart Union, die für die US-Firmen Mattel und Disney produzierte.
Die Regierung in Peking reagierte mit Steuernachlässen für viele Exporte. Sie wies die Polizei zudem an, bei Arbeiterprotesten Zurückhaltung zu üben. Die chinesische Regierung hat ein Konjunkturpaket über umgerechnet mehr als eine Billion Euro beschlossen, um die Wirtschaft des Landes anzukurbeln und die Folgen der weltweiten Krise abzumildern.
kaz/AFP/Reuters www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,592794,00.html
Finanzkrise im antiken Rom
von Maximilian Pisacane
Wie sich die Bilder gleichen: Vor zwei Jahrtausenden wurde Rom, das Zentrum der antiken Welt, von einer schweren Finanzkrise erschüttert, die an den Immobilienmärkten ihren Ausgang nahm. Die antike Supermacht reagierte mit einer drastischen Rettungsmaßnahme.
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