Bush flirtet mit dem Nuklearfeuer
Von Severin Weiland
Mit Hochdruck arbeitet der Nationale Sicherheitsrat der USA an einer neuen Sicherheitsdoktrin. Sollte Präsident George W. Bush sie umsetzen, könnten amerikanische Truppen künftig mit konventionellen und nuklearen Waffen auch präventiv gegen Terrorstaaten vorgehen.
REUTERS
Berlin - Als George Bush im Mai vor dem Bundestag in Berlin sprach, hatte er für die Abgeordneten aus Deutschland eine eher verschwommene Botschaft parat. Wenn die Welt die "neue totalitäre Bedrohung" ignoriere, "fordern wir zu einer Art Erpressung auf und bringen Millionen von Bürgern in ernsthafte Gefahr".
Was der US-Präsident im Reichstag damals noch nebulös umschrieb, nimmt in diesen Wochen konkrete Formen an: Die USA sind dabei, ihre auf dem Kalten Krieg aufbauende Sicherheitsdoktrin einschneidend zu verändern. Nicht mehr die gegenseitige Abschreckung mit konventionellen und nuklearen Waffen steht im Mittelpunkt. Die beiden Stichworte der neuen Strategie, die derzeit vom Nationalen Sicherheitsrat erarbeitet und dem Präsidenten voraussichtlich im August vorgelegt wird, lauten: "Pre-emptive Action" und "Defensiv Intervention".
US-Truppen könnten demnach sowohl mit konventionellen als auch nuklearen Mitteln präventiv gegen Staaten vorgehen, die aus Sicht Washingtons eine Bedrohung durch atomare, biologische oder chemische Waffen darstellen. Direkte Interventionen bis hin zu einzelnen Kommandoaktionen und zivilen Druckmitteln sollen zu einer Strategie gebündelt werden. Es gehe um ein "breites Konzept", betont die Sicherheitsberaterin des Präsidenten, Condoleezza Rice.
Umrisse seiner neuen Doktrin hatte Bush auf einer Veranstaltung der Militärakademie in West Point Anfang Juni preisgegeben. "Unsere Sicherheit verlangt eine Transformation des Militärs, welches Sie führen werden - einer Streitmacht, die bereit sein muss, in kürzester Zeit in jeder dunklen Ecke der Welt zum Einsatz zu kommen." Notfalls, so Bush weiter, müsse das Militär bereit sein, "für unsere Freiheit und die Verteidigung unseres Lebens präventive Aktionen durchzuführen".
Der Irak als erstes Opfer der Bush-Doktrin?
Bushs Ankündigung überrascht nicht. Die Rolle des US-Militärs wird - nicht erst seit dem 11. September - seit geraumer Zeit überdacht. Nur das Tempo, mit dem an die Neuformulierung der Doktrin gegangen wird, hat sich seit den Terrorangriffen gegen die USA beschleunigt. Seit Monaten spekulieren Analysten und Medien in den USA in aller Offenheit über einen Militärschlag gegen den Irak. In immer neuen Varianten wird dabei von der Bush-Regierung die Rechtfertigung für einen Angriff in die Öffentlichkeit gestreut: Diktator Saddam Hussein, den Bushs Vater 1990 während des Golfkrieges aus Angst vor einem Zerbrechen der arabischen Alliierten schonte, sei eine der Hauptgefahrenquellen für die Welt.
In öffentlichen und privaten Reden formulierte Bush in den letzten Monaten seine neue Sicherheitsdoktrin: Die USA wüssten zwar nicht mit letzter Sicherheit, ob Saddam Hussein bereits über biologische und atomare Waffen verfüge. Die Vorsicht gebiete es aber, so zu tun, als hätte er sie bereits.
Erstschlagsideen bereits in den sechziger Jahren
Es gebe Zeiten, ergänzte jüngst Sicherheitsberaterin Rice Bushs Gedankengänge, da könne man nicht einfach darauf warten, "angegriffen zu werden, sondern müsse selbst zuschlagen". Auch wenn Rice offiziell erklärt, es gebe keine konkreten Länder, auf die sich die neue Doktrin beziehe - Kommentatoren in den USA sprechen offen aus, dass der erste Adressat der Bush-Doktrin der Irak sein wird.
Überlegungen, mit einem Ersteinsatz einer möglichen Gefahr zuvorzukommen, sind in der US-Geschichte keineswegs neu. Vor 40 Jahren, während der Kuba-Krise, drängten US-Militärs den damaligen Präsidenten John F. Kennedy, die im Aufbau befindlichen atomaren Raketenbasen der Sowjets auf Kuba zu bombardieren. Kennedy widerstand den Forderungen seiner Militärs - und entschied sich stattdessen, über Kuba eine Blockade zu verhängen. Sein Gegenspieler im Kreml, Nikita Chruschtschow, gab in dem Nervenkrieg nach - die sowjetischen Schiffe mit den Raketen drehten ab, ein atomares Inferno war verhindert worden.
Pearl Harbour als Trauma
Die Idee, Staaten durch einen Präventivschlag unter Druck zu setzen, geisterte auch unter Kennedys Nachfolger Lyndon B. Johnson durch die Korridore des Weißen Hauses. Der Mann aus Texas erwog, China anzugreifen, um so Mao Tse-tung an der Entwicklung atomarer Waffen zu hindern. Die Pläne wurden fallengelassen.
Tief sitzt bis heute in den Vereinigten Staaten das Trauma von 1941, als japanische Kampfflugzeuge am 7. Dezember einen Großteil der amerikanischen Pazifikflotte außer Gefecht setzten. Der 11. September 2001 hat diese Urangst wieder aufkommen lassen: Kaum eine Fernsehsendung in den USA, die neben den einstürzenden Türmen von New York nicht auch die Bilder der brennenden US-Schiffe im Hafen von Pearl Harbour zeigte.
AP
Die Angriffe vom 11. September gegen New York und Washington haben die Überarbeitung der US-Militärdoktrin nicht erst ausgelöst - sie haben sie nur beschleunigt. Dreimal in der Woche trifft sich Bush mit seinen engsten Sicherheitsberatern - wiederholt sei dabei über die Ausarbeitung einer präventiven Strategie debattiert worden, schrieb kürzlich die "New York Times".
Im Januar hatte Bush in seiner "State of Union"-Rede einen Hinweis gegeben, als er den Iran, Nordkorea und den Irak als "Achse des Bösen" bezeichnete. Die USA würden es nicht zulassen, von diesen Ländern mit Massenvernichtungswaffen bedroht zu werden. Im März zitierte dann die "Los Angeles Times" aus einem 56-seitigen Geheimpapier des Pentagon, das den Einsatz von so genannten Mini-Nuklearbomben vorsah. Zwar dementierte US-Außenminister Colin Powell umgehend, dass es dementsprechende Pläne gebe - doch die öffentliche Debatte war damit eröffnet und nimmt seitdem kein Ende. So wird auch in diesen Wochen im Zusammenhang mit der neuen Doktrin der Einsatz von Nuklearwaffen nicht ausgeschlossen. Ein Dementi gibt es nicht.
Die neue Doktrin hätte unabsehbare Folgen für die internationale Staatengemeinschaft. Denn völlig unklar sind die Antworten auf die Fragen: Auf welcher Grundlage will der US-Präsident bestimmen, wann eine Gefahr mit einem unangekündigten Militärschlag begegnet wird? Auf welche Quellen stützt er sich dabei? Und wird eine solche Doktrin noch vom "Recht auf Selbstverteidigung" in der Uno-Charta gedeckt?
Folgt die Nato der neuen Doktrin?
Unklar ist auch, welche Rolle die Nato im Gefüge der neuen Doktrin noch spielen würde. Erst 1999 hatte sie in ihrem "Neuen Strategischen Konzept für die Allianz" die alte Strategie bestätigt, wonach Nuklearwaffen nur als allerletztes Mittel und im äußersten Notfall zum Einsatz kommen sollen. Wenn die USA aber künftig Mini-Nuklearbomben zum Ausräuchern von Terroristenhöhlen nicht ausschließen - gilt dann noch die Nato-Doktrin? Koppeln sich die USA von ihren europäischen Verbündeten ab? Oder folgen diese notgedrungen der neuen Bush-Doktrin?
Im vielstimmigen Chor der Ansichten, die derzeit aus den USA zu vernehmen sind, ist ein schlüssiges Konzept noch nicht auszumachen. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erklärte Anfang Juni auf einer Nato-Konferenz in Brüssel, die Allianz könne künftig nicht länger darauf warten, bis "absolute Beweise" vorlägen, um gegen terroristische Gruppen oder Länder mit Massenvernichtungswaffen vorzugehen. Condoleezza Rice wiederum fällt die Rolle zu, die Aufregung zu zügeln, die die Überlegungen aus dem Weißen Haus auslösen. Gegenüber der "New York Times" nannte sie die Kuba-Krise von 1962 als Beispiel eines breiten Ansatzes: Die damalige US-Regierung "stützte sich auf eine präventive Strategie, aber nutzten keine militärische Macht und ermöglichten so den Sowjets den Abzug".
AFP/DPA
Indische Truppen an der pakistanischen Grenze: Wer folgt der neuen US-Doktrin?
Doch die Ausgangslage von 1962 unterscheidet sich grundsätzlich von der von 2002. Eine Reihe neuer und heimlicher Nuklearstaaten sind seitdem hinzugekommen. Was geschieht, wenn andere Atommächte die US-Doktrin kopieren? Peter Galbraith, Professor am National War College und Befürworter eines präventiven Krieges mit konventionellen Waffen gegen den Irak, weist voller Besorgnis auf Südasien, wo Pakistan und Indien im Streit um Kaschmir mit dem atomaren Feuer spielen: "Sollte Indien die amerikanische präventive Doktrin übernehmen, riskiert es einen Nuklearkrieg, mit zerstörerischen Konsequenzen für die Welt."
Von Severin Weiland
Mit Hochdruck arbeitet der Nationale Sicherheitsrat der USA an einer neuen Sicherheitsdoktrin. Sollte Präsident George W. Bush sie umsetzen, könnten amerikanische Truppen künftig mit konventionellen und nuklearen Waffen auch präventiv gegen Terrorstaaten vorgehen.
REUTERS
Berlin - Als George Bush im Mai vor dem Bundestag in Berlin sprach, hatte er für die Abgeordneten aus Deutschland eine eher verschwommene Botschaft parat. Wenn die Welt die "neue totalitäre Bedrohung" ignoriere, "fordern wir zu einer Art Erpressung auf und bringen Millionen von Bürgern in ernsthafte Gefahr".
Was der US-Präsident im Reichstag damals noch nebulös umschrieb, nimmt in diesen Wochen konkrete Formen an: Die USA sind dabei, ihre auf dem Kalten Krieg aufbauende Sicherheitsdoktrin einschneidend zu verändern. Nicht mehr die gegenseitige Abschreckung mit konventionellen und nuklearen Waffen steht im Mittelpunkt. Die beiden Stichworte der neuen Strategie, die derzeit vom Nationalen Sicherheitsrat erarbeitet und dem Präsidenten voraussichtlich im August vorgelegt wird, lauten: "Pre-emptive Action" und "Defensiv Intervention".
US-Truppen könnten demnach sowohl mit konventionellen als auch nuklearen Mitteln präventiv gegen Staaten vorgehen, die aus Sicht Washingtons eine Bedrohung durch atomare, biologische oder chemische Waffen darstellen. Direkte Interventionen bis hin zu einzelnen Kommandoaktionen und zivilen Druckmitteln sollen zu einer Strategie gebündelt werden. Es gehe um ein "breites Konzept", betont die Sicherheitsberaterin des Präsidenten, Condoleezza Rice.
Umrisse seiner neuen Doktrin hatte Bush auf einer Veranstaltung der Militärakademie in West Point Anfang Juni preisgegeben. "Unsere Sicherheit verlangt eine Transformation des Militärs, welches Sie führen werden - einer Streitmacht, die bereit sein muss, in kürzester Zeit in jeder dunklen Ecke der Welt zum Einsatz zu kommen." Notfalls, so Bush weiter, müsse das Militär bereit sein, "für unsere Freiheit und die Verteidigung unseres Lebens präventive Aktionen durchzuführen".
Der Irak als erstes Opfer der Bush-Doktrin?
Bushs Ankündigung überrascht nicht. Die Rolle des US-Militärs wird - nicht erst seit dem 11. September - seit geraumer Zeit überdacht. Nur das Tempo, mit dem an die Neuformulierung der Doktrin gegangen wird, hat sich seit den Terrorangriffen gegen die USA beschleunigt. Seit Monaten spekulieren Analysten und Medien in den USA in aller Offenheit über einen Militärschlag gegen den Irak. In immer neuen Varianten wird dabei von der Bush-Regierung die Rechtfertigung für einen Angriff in die Öffentlichkeit gestreut: Diktator Saddam Hussein, den Bushs Vater 1990 während des Golfkrieges aus Angst vor einem Zerbrechen der arabischen Alliierten schonte, sei eine der Hauptgefahrenquellen für die Welt.
In öffentlichen und privaten Reden formulierte Bush in den letzten Monaten seine neue Sicherheitsdoktrin: Die USA wüssten zwar nicht mit letzter Sicherheit, ob Saddam Hussein bereits über biologische und atomare Waffen verfüge. Die Vorsicht gebiete es aber, so zu tun, als hätte er sie bereits.
Erstschlagsideen bereits in den sechziger Jahren
Es gebe Zeiten, ergänzte jüngst Sicherheitsberaterin Rice Bushs Gedankengänge, da könne man nicht einfach darauf warten, "angegriffen zu werden, sondern müsse selbst zuschlagen". Auch wenn Rice offiziell erklärt, es gebe keine konkreten Länder, auf die sich die neue Doktrin beziehe - Kommentatoren in den USA sprechen offen aus, dass der erste Adressat der Bush-Doktrin der Irak sein wird.
Überlegungen, mit einem Ersteinsatz einer möglichen Gefahr zuvorzukommen, sind in der US-Geschichte keineswegs neu. Vor 40 Jahren, während der Kuba-Krise, drängten US-Militärs den damaligen Präsidenten John F. Kennedy, die im Aufbau befindlichen atomaren Raketenbasen der Sowjets auf Kuba zu bombardieren. Kennedy widerstand den Forderungen seiner Militärs - und entschied sich stattdessen, über Kuba eine Blockade zu verhängen. Sein Gegenspieler im Kreml, Nikita Chruschtschow, gab in dem Nervenkrieg nach - die sowjetischen Schiffe mit den Raketen drehten ab, ein atomares Inferno war verhindert worden.
Pearl Harbour als Trauma
Die Idee, Staaten durch einen Präventivschlag unter Druck zu setzen, geisterte auch unter Kennedys Nachfolger Lyndon B. Johnson durch die Korridore des Weißen Hauses. Der Mann aus Texas erwog, China anzugreifen, um so Mao Tse-tung an der Entwicklung atomarer Waffen zu hindern. Die Pläne wurden fallengelassen.
Tief sitzt bis heute in den Vereinigten Staaten das Trauma von 1941, als japanische Kampfflugzeuge am 7. Dezember einen Großteil der amerikanischen Pazifikflotte außer Gefecht setzten. Der 11. September 2001 hat diese Urangst wieder aufkommen lassen: Kaum eine Fernsehsendung in den USA, die neben den einstürzenden Türmen von New York nicht auch die Bilder der brennenden US-Schiffe im Hafen von Pearl Harbour zeigte.
AP
Die Angriffe vom 11. September gegen New York und Washington haben die Überarbeitung der US-Militärdoktrin nicht erst ausgelöst - sie haben sie nur beschleunigt. Dreimal in der Woche trifft sich Bush mit seinen engsten Sicherheitsberatern - wiederholt sei dabei über die Ausarbeitung einer präventiven Strategie debattiert worden, schrieb kürzlich die "New York Times".
Im Januar hatte Bush in seiner "State of Union"-Rede einen Hinweis gegeben, als er den Iran, Nordkorea und den Irak als "Achse des Bösen" bezeichnete. Die USA würden es nicht zulassen, von diesen Ländern mit Massenvernichtungswaffen bedroht zu werden. Im März zitierte dann die "Los Angeles Times" aus einem 56-seitigen Geheimpapier des Pentagon, das den Einsatz von so genannten Mini-Nuklearbomben vorsah. Zwar dementierte US-Außenminister Colin Powell umgehend, dass es dementsprechende Pläne gebe - doch die öffentliche Debatte war damit eröffnet und nimmt seitdem kein Ende. So wird auch in diesen Wochen im Zusammenhang mit der neuen Doktrin der Einsatz von Nuklearwaffen nicht ausgeschlossen. Ein Dementi gibt es nicht.
Die neue Doktrin hätte unabsehbare Folgen für die internationale Staatengemeinschaft. Denn völlig unklar sind die Antworten auf die Fragen: Auf welcher Grundlage will der US-Präsident bestimmen, wann eine Gefahr mit einem unangekündigten Militärschlag begegnet wird? Auf welche Quellen stützt er sich dabei? Und wird eine solche Doktrin noch vom "Recht auf Selbstverteidigung" in der Uno-Charta gedeckt?
Folgt die Nato der neuen Doktrin?
Unklar ist auch, welche Rolle die Nato im Gefüge der neuen Doktrin noch spielen würde. Erst 1999 hatte sie in ihrem "Neuen Strategischen Konzept für die Allianz" die alte Strategie bestätigt, wonach Nuklearwaffen nur als allerletztes Mittel und im äußersten Notfall zum Einsatz kommen sollen. Wenn die USA aber künftig Mini-Nuklearbomben zum Ausräuchern von Terroristenhöhlen nicht ausschließen - gilt dann noch die Nato-Doktrin? Koppeln sich die USA von ihren europäischen Verbündeten ab? Oder folgen diese notgedrungen der neuen Bush-Doktrin?
Im vielstimmigen Chor der Ansichten, die derzeit aus den USA zu vernehmen sind, ist ein schlüssiges Konzept noch nicht auszumachen. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erklärte Anfang Juni auf einer Nato-Konferenz in Brüssel, die Allianz könne künftig nicht länger darauf warten, bis "absolute Beweise" vorlägen, um gegen terroristische Gruppen oder Länder mit Massenvernichtungswaffen vorzugehen. Condoleezza Rice wiederum fällt die Rolle zu, die Aufregung zu zügeln, die die Überlegungen aus dem Weißen Haus auslösen. Gegenüber der "New York Times" nannte sie die Kuba-Krise von 1962 als Beispiel eines breiten Ansatzes: Die damalige US-Regierung "stützte sich auf eine präventive Strategie, aber nutzten keine militärische Macht und ermöglichten so den Sowjets den Abzug".
AFP/DPA
Indische Truppen an der pakistanischen Grenze: Wer folgt der neuen US-Doktrin?
Doch die Ausgangslage von 1962 unterscheidet sich grundsätzlich von der von 2002. Eine Reihe neuer und heimlicher Nuklearstaaten sind seitdem hinzugekommen. Was geschieht, wenn andere Atommächte die US-Doktrin kopieren? Peter Galbraith, Professor am National War College und Befürworter eines präventiven Krieges mit konventionellen Waffen gegen den Irak, weist voller Besorgnis auf Südasien, wo Pakistan und Indien im Streit um Kaschmir mit dem atomaren Feuer spielen: "Sollte Indien die amerikanische präventive Doktrin übernehmen, riskiert es einen Nuklearkrieg, mit zerstörerischen Konsequenzen für die Welt."
