BaFin schlägt in Quickborn zu

Es zeigt sich, dass beide Insitutionen erfolgreich erreichtes verteidigen. Der Markt muß erstickt werden. Wo kämen wir dahin, wenn das Volk sich noch selber schützen würde, vor unseren Volksplünderern? Dass wir, also das gemeine Volk, alle voneinander leben und gut leben könnten, hat unseren Politikern vielleicht noch niemand gesagt? Unser System funktioniert wie in der Mathematik, ganz logisch, durch die Veränderung nur eines einzigen Vorzeichens wird alles auf den Kopf gestellt. Wer Politik und Rechtswesen verstehen will,  braucht  lediglich das Vorzeichen von + auf - verändern dann stimmt´s wieder, ganz easy, oder? Dann versteht man, z. B. warum bei Opferschutz eigentlich der Täter gemeint ist, oder warum die BaFin den Quickbornern verbietet, sich selber Geld vom Volk zu leihen, welches die Banken statt herauszurücken, anhäufen, für die nächsten Spekulatitionsobjekte a´la USA-Immobilien, völlig ohne Risiko, dieses liegt ja beim Volk.
Und dann die innländischen Unternehmer, welche immer noch nicht aufgegeben haben, zu glauben, Banken würden ihnen beim Aufbau, Sicherung oder Modernisierung um wettbewerbsfähig zu bleiben, mit Kredite versorgen, sollen weiter träumen. Basel II, wenn ich richtig informiert bin, eine Forderung unserer Hyperkonsumenten aus Übersee.

Ich finde Ihre Beiträge sehr treffend, der Sarkassmus ist mehr als angebracht.  Die Top-Kabarettisten unseres  Landes, welche uns immer wieder zum lachen bringen, brauchen sich leider nichts mehr einfallen lassen, es genügt, wenn sie die Nachrichten wiederholen.

Ach ja, damit aus dem Volk keine Unruhen entstehen könnten, es soll ja noch Menschen geben, die nicht der Oberschicht angehören und immer noch mitdenken, hatte man vorsichtshalber schon mal das ganze Volk unter Generalverdacht gestellt, so dass eigentlich jeder Bundesbürger auch grundlos sofort aus dem Verkehr gezogen werden kann. Wir werden zur unserer Sicherheit, schon mal erkennungsdienstlich erfaßt, also, wir werden sogar vor uns selber geschützt. Sicher geht nicht.

Ich hatte mal über einen Kabarettisten gelacht, welcher einen Minister parotierte mit den Worten: "Ich, bin das Volk". Heute frage ich mich, warum habe ich eigentlich gelacht?

Hans Otto

Seiten einen "Überblick über die verschiedenen Ausgangspositionen" verschafft.
Der Kanzleramtschef sagte: "Wir hatten einen ersten konstruktiven, aber
schwierigen Grundsatzdurchgang durch alle Fragen der Steuern."
   Bisher teilen sich Bundesbank und die Finanzaufsicht BaFin die
Bankenkontrolle. Die Bundesbank hat sich bereits auf ein Modell zur kompletten
Übernahme der Bankenaufsicht verständigt. Danach soll ihre Unabhängigkeit trotz
zusätzlicher Kompetenzen im zum Teil hochpolitischen Bereich der Finanzaufsicht
gewahrt bleiben.
VERSICHERUNGSAUFSICHT NOCH UNKLAR
   Offen bleibt zunächst, ob und wie die Versicherungsaufsicht bei der
Bundesbank angesiedelt wird. Laut de Maizière wird der Koalitionsvertrag noch
keine Details zur Bankenaufsicht enthalten. Im Grundsatz Einvernehmen gebe es
auch in Fragen der internationalen Finanzbeziehungen, der Beschlüsse der
Pittsburgher G20-Finanzgipfels, der Banken-Regulierung sowie der
Managervergütung.
   Vor den Auftakt-Gesprächen der Koalitionsarbeitsgruppe warnte die Union die
FDP vor überzogenen Forderungen. CDU/CSU treten mit Blick auf Rekordschulden und
Verfassung auf die Bremse. CDU-Unterhändler Steffen Kampeter sagte: "Die
Realität ist, dass es im Bundeshaushalt wenig Spielraum für große Sprünge gibt."
Die FDP sieht dagegen angesichts leicht besserer Konjunkturaussichten Spielraum
für größere Entlastungen der Bürger und Unternehmen. Bayerns Finanzminister
Georg Fahrenschon sagte, die von der FDP geforderten Steuersenkungen von 35
Milliarden pro Jahr seien momentan nicht umsetzbar.
KLEINERE STEUERSENKUNGEN ERWARTET
   Erwartet wird, dass sich die Neu-Koalitionäre zumindest auf kleinere
Steuersenkungen schon Anfang 2010 verständigen. So könnte auch der
Kinderfreibetrag im Januar von jährlich 6024 auf dann 8004 Euro angehoben
werden. Das würde die Staatskassen drei Milliarden Euro pro Jahr kosten. Eine
Anhebung auch des Kindergeldes (monatlich 164 Euro für das erste und zweite
Kind) auf 200 Euro würde weitere fünf Milliarden Euro kosten.
   Union und FDP könnten auch den Eingangssteuersatz von 14 Prozent weiter
senken. Auch das Problem der "kalten Progression" dürfte entschärft werden. Sie
ist eine Art heimliche Steuererhöhung, weil Lohnzuwächse durch steigende
Steuersätze aufgezehrt werden. Die SPD warnte, von höheren Kinderfreibeträgen
profitierten nur Besserverdiener.
WACHSTUMSPROGNOSE IM BLICK
   Das schwarz-gelbe Bündnis ist auf die neue Wachstumsprognose der Regierung
angewiesen, die voraussichtlich am 21. Oktober offiziell vorgelegt wird. Es wird
erwartet, dass der Einbruch der Konjunktur in diesem Jahr weniger dramatisch
ausfällt: Statt eines Rückgangs um sechs Prozent wird ein Minus von fünf Prozent
oder weniger erwartet.
   2010 könnte das Konjunkturplus durchaus weit stärker sein als die
veranschlagten 0,5 Prozent. Nach einer Faustformel bedeutet die Zunahme des
Bruttoinlandsproduktes um nominal 1 Prozent allein beim Bund zusätzliche
Steuereinnahmen von 2,25 Milliarden Euro, 5,5 Milliarden wären es insgesamt. Der
Einbruch wäre damit weniger schlimm als zuletzt erwartet. Auch die Sozialkassen
hätten mehr Einnahmen, beim Arbeitsmarkt sind Entlastungen möglich./sl/DP/nl
NNNN


2009-10-08 04:15:02
2N|STD GOV REG|GER|FIN BAN|