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News - 10.09.05 16:23
Schröder überholt Merkel
Bundeskanzler Gerhard Schröder hat einer neuen Umfrage zufolge stark an Beliebtheit gewonnen, während seine Herausforderin Angela Merkel leicht verlor und ihren bisherigen Spitzenplatz einbüßte. Nach dem jüngsten Aufwind der SPD ist eine Debatte über den Nutzen einer großen Koalition entbrannt.
Schröder legte einer TNS-Infratest-Umfrage zufolge um elf Prozentpunkte auf jetzt 60 Prozent zu und überholte damit knapp Merkel, die um einen Prozentpunkt auf 59 Prozent rutschte. Am populärsten war jetzt Außenminister Joschka Fischer, von dem 65 Prozent wollten, dass er künftig eine wichtige Rolle in der deutschen Politik spielt, wie der "Spiegel" am Samstag vorab berichtete. Befragt wurden am Dienstag und Mittwoch 1000 Wahlberechtigte.
Einer Emnid-Umfrage für den "Focus" zufolge haben Union und FDP eine Woche vor der Bundestagswahl keine Mehrheit mehr. CDU/CSU und Freie Demokraten kämen zusammen auf 47,5 Prozent der Stimmen, berichtete das Magazin "Focus" am Samstag. SPD, Grüne und die Linkspartei erreichten zusammen 49,5 Prozent der Stimmen. Nach der Umfrage, deren Daten nach dem TV-Duell zwischen Schröder und Merkel von Montag bis Donnerstag unter 4018 Bundesbürgern erhoben wurden, verschlechterte sich die Union um 1,5 Punkte auf 40,5 Prozent. Die SPD legte um 3,5 Punkte auf 34 Prozent zu, die Linkspartei verlor zwei Punkte auf acht Prozent, während für Grüne und FDP unverändert je sieben Prozent stimmen würden.
Ungeachtet des Verlusts der Mehrheit auch in anderen Umfragen äußerte sich Merkel zuversichtlich, die Bundestagswahl am 18. September gewinnen zu können. CDU und CSU hätten "alle Chancen, die Wahlen zu gewinnen und ein Bündnis von Union und FDP zu erreichen", sagte Merkel der "Bild am Sonntag". Es komme auf jede Stimme an, und die Wahl werde erst in den letzten Tagen entschieden. Merkel warnte zugleich vor einer Kooperation von SPD, Grünen und Linkspartei. "Wer Rot-Rot-Grün verhindern will, muss auf ein Bündnis von Union und FDP setzen. Denn ich glaube den Beteuerungen der SPD und des Herrn Bundeskanzlers kein Wort."
BDI und IG Metall lehnen große Koalition ab
Angesichts der jüngsten Umfragen werden die Debatten über eine mögliche große Koalition immer lauter. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) lehnt ein Bündnis von Union und SPD ebenso ab wie die IG Metall - allerdings aus unterschiedlichen Gründen.
BDI-Hauptgeschäftsführer Ludolf von Wartenberg sagte der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung": "Die SPD kämpft für ein "Weiter so". Die Union will einen neuen Aufbruch. Das passt nicht zusammen." Er sagte weiter: "Getrieben von der Linkspartei würde die SPD versuchen, gleichzeitig die bessere Opposition zu sein. Da wäre in einer großen Koalition eher Stillstand programmiert. Stagnation ist aber das letzte, was Deutschland jetzt braucht", sagte Wartenberg.
IG-Metall-Chef Jürgen Peters ist ebenfalls gegen eine große Koalition. "Eine Demokratie lebt davon, dass der Regierung eine starke Opposition gegenübersteht. In einer großen Koalition würde dieser Grundsatz hintangestellt", sagte Peters der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung".
Die Linkspartei könnte seiner Ansicht nach dafür sorgen, dass es am 18. September "eine Mehrheit links von der Mitte gibt". Ob es dann aber zu einer rot-rot-grünen Koalition komme, müssten die Parteien untereinander besprechen, sagte Peters. "Einige Personen" förderten "ein Zusammengehen vielleicht zur Zeit nicht". Aber prinzipiell müsse jede demokratisch gewählte Partei mit jeder anderen koalieren können.
Hundt warnt vor rot-rot-grünem Bündnis
Dagegen warnte Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt erneut vor einer Koalition aus SPD, Linkspartei und Grünen. Im Falle eines rot-rot-grünen Bündnisses werde es "einen dramatischen Stimmungseinbruch" in der Wirtschaft geben, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, dem Berliner "Tagesspiegel". "Das wäre psychologisch verheerend und würde unserem Ansehen im Ausland erheblich schaden", sagte Hundt.
Der Chef der Linkspartei, Lothar Bisky, sieht einer möglichen großen Koalition gelassen entgegen. Seine Partei könne sich als starke Opposition profilieren, sagte er den "Potsdamer Neuesten Nachrichten".
Quelle: Financial Times Deutschland