Aqua Society neuer Hype??

da em = energiemodul, ist nicht patentiert bei der dpma!

dann suchen wir einmal:

markensuche (wortmarke)

antrag auf eintragung - http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020120180264/DE

geschmacksmuster 

hab gesucht mit den begriffen bei bezeichnung "energiemodul", "energie modul" und bei inhaber mit  "enva", "aqua society", "Ecoenergy Patent GmbH" und "OSER, Erwin" - nix gefunden

als beispiel zum thema geschmacksmuster brauch man nur mal zum beispiel "harley davidson" eingeben, man kann also auch eine "maschine" mit einen geschmacksmuster belegen, beispiel http://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/register?GSNR=40200197-0001

so und nu abschließend die normalen patente

http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/einsteiger eingabe "energiemodul" bei bezeichnung

treffer 6 stück

http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/...020050225195&CURSOR=0

http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/...020100279676&CURSOR=1

http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/...020100010179&CURSOR=2

http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/...KZ=602283213&CURSOR=3

http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/...KZ=691202672&CURSOR=4

http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/...Z=E097371397&CURSOR=5

aber keiner von aqua / enva / ecoenergy etc.

wo ist jetzt der fakt ( "Somit ist nun endgültig bewiesen das,das EM patentiert ist :)"  - post 12997 und 13007 ) bewiesen?
 

dann eben das sogenannte EM ! Stell Dich nicht dümmer als Du bist !

... in dem Patent steht "Verfahren zur umwandlung von wärmeenergie in mechanische energie mit einer niederdruck-entspannungsvorrichtung"

ip.com/patent/EP1702140B

Wo steht da "em" oder "energiemodul"?

Jeder hier im Forum weiß was gemeint ist !

lies mal weiter! Vielleicht kommst Du ja drauf, das eine Beschreibung nicht nach einem Satz beendet ist !

"Jeder hier im Forum weiß was gemeint ist !"

Bei dir wär ich mir da nicht so sicher.
Wenn da im Hauptanspruch nur "Verfahren" steht, ist auch nur ein Verfahren geschützt und keine Anlage. Hätte eine Anlage geschützt werden sollen, hätte die bereits im Hauptanspruch benannt werden müssen.
Wer behauptet, daß mit dem Patent eine Anlage (z.B. Energiemodul) geschützt ist, der lügt.

"Wenn da im Hauptanspruch nur "Verfahren" steht, ist ...."

=> Auch das "Verfahren" ist geschützt und darf von niemanden ohne Lizenzrechte/-zahlungen genutzt werden;-) außer Enva-Systems, die eine unique / alleinige Lizenzvereinbarung mit alleinigem Nutzungsrecht von Ecoenergy als Patenteigner haben (siehe SEC-Filling).

Daher gibt es ja auch meiner Meinung nach bis zum Beweis des Gegenteils kein einziges Konkurenzprodukt, dass nicht auf dem Verfahren bzw. dem EnergieModul von Aqua-/Society / Enva-Systems basiert.

ich denke es ist gar nichts geschützt :(
da weiß einer nicht mehr weiter :)

Entspannungsvorrichtung (2) zur Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie durch Entspannung eines dampfförmigen Arbeitsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungsvorrichtung (2) als Niederdruck-Entspannungsvorrichtung (2) ausgebildet ist, die als Wälzkolbengebläse (2) ausgeführt ist.

Europäisches Patent erteilt -
Aqua Society hält Lizenzrechte an Verfahren zur Energie-Umwandlung

Herten. – Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat für ein „Verfahren zur Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie mit einer Niederdruck-Entspannungsvorrichtung“ ein europäisches Patent erteilt, an dem die Aqua Society GmbH die Lizenzrechte hält. Die Europäische Patentschrift EP 1 702 140 B1 wurde unter dem Patentblatt 2007/34 veröffentlicht.

zu verstehen Borealis :)

Anspruch 1 :

Verfahren zur Umwandlung von in einem Verdampfer (6) anfallender Wärmeenergie in mechanische Energie durch Entspannung eines dampfförmigen Arbeitsmittels, das in dem Verdampfer (6) verdampft und in einer Entspannungsvorrichtung (2) entspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungsvorrichtung (2) als Niederdruck-Entspannungsvorrichtung ausgeführt ist, die als Wälzkolbengebläse (2) ausgebildet ist, in dem das Arbeitsmittel entspannt wird und dabei Wärmeenergie in mechanische Energie umgewandelt wird.

ip.com/patent/EP1702140B1

Was ist daran nicht zu verstehen ?

.. wo steht im patent "em" (energiemodul) !

ich möchte das jetzt von ihnen wissen!

lapidare antworten wie in

#13063
#13064
#13066
#13067

kann ich und will ich nicht akzeptieren!

Ich bewundere Deine Geduld und Deinen Optimismus. Aber der Weg ist umsonst.

EM ist ein Name oder eine Bezeichnung ! Du nennst doch auch Oma,Oma und der Name steht nicht in Ihrem Ausweis !

aber gut das Du schon soweit bist,zumindest zu erkennen das,das was wir EM nennen,patentiert ist :)

Ich bewundere Deine Geduld und Deinen Optimismus. Aber der Weg ist umsonst:)

Wieso sollten mir die Argumente ausgehen ?
Du bist doch derjenige,der nicht begreift das die im Patent beschriebene Erfindung Ihre Bezeichnung erst später erhielt!

wie wahr,wie wahr :)

es gibt sogar jemanden,der hat sein gekauftes EM auf den Namen Jomik umgetauft :)

ich gebe dem Baby ein neuen Namen,dann gehört es mir :)

Patent nicht aus der Welt schaffen

Und wer bestehende Patente verletzt macht sich strafbar.

Patentgesetze sind eindeutig und gelten eben für alle.

auch vom Energiepark Gengenbach bestellte EnergieModul von Aqua-Society / Enva-Systems zu.

ip.com/patent/EP1702140B

www.aquasociety.de/dpcms/blog/...aftwerk-mit-energiemodul-aus/