Zitat Borealis!
Zu vielen der Patentansprüche hat hat Patentamt festgestellt: "the claimed invention cannot be considered novel or cannot be considered to involve an inventive step", weil ältere Veröffentlichungen einer Schutzfähigkeit entgegenstehen. Und was eine solche Beurteilung bekommen hat, ist eindeutig nicht geschützt. Der Schutz ergibt sich bloß aus den Ansprüchen, für die die Neuheit oder die erfinderische Leistung nicht verneint worden ist.
depatisnet.dpma.de/DepatisNet/...df&docid=WO002005061858A1
Antwort !
Ein Recherchebericht der sich auf 20 Ansprüche bezieht,kann kein Patent mit 19 Ansprüchen bewerten ! Somit ist nun endgültig bewiesen das,das EM patentiert ist :)
So ist die Sache zu bewerten . Es wurde ein Patent mit 20 Ansprüchen angemeldet, nach erfolgtem Recherchebericht wurde die Anmeldung auf Grund eines nicht schützbaren Anspruchs abgelehnt ! Die erneute Anmeldung erfolgte mit 19 neu formulierten Ansprüchen ! Aus dieser Anmeldung,wurde das im Jahre 2007 erteilte Euro Patent !
ip.com/patent/EP1702140B
Weiterhin ist geklärt,warum im erteilten Patent nur drei statt der vier im Recherche Bericht entgegengehaltenen Patente erscheinen ! Der nicht Schutzfähige Anspruch bezog sich auf dieses entgegengehaltene Patent !