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"Die Städte können nicht mehr. Die städtischen Haushalte kollabieren reihenweise, mittlerweile auch in den reicheren südlichen Bundesländern", sagte der Leipziger Oberbürgermeister (SPD) der Funke-Mediengruppe. "Die Kommunen brauchen daher eine finanzielle Soforthilfe von Bund und Ländern, damit sie nicht flächendeckend in das Nothaushaltsrecht fallen."
Ohne Finanzspritze keine Zuschüsse für Stadtfest und Sportvereine
Ansonsten könnten "keine Leistungen, die nicht gesetzlich oder vertraglich geschuldet sind, geleistet werden", führte Jung aus. "Das kann dann von der Sozialarbeit über die Zuschüsse für Sportvereine bis zum Stadtfest reichen." Die Menschen dürften den Staat aber nicht nur noch als Mangelverwalter erleben.
Das Defizit der kommunalen Haushalte könnte nach Einschätzung Jungs in diesem Jahr über 30 Milliarden Euro liegen. Die Kommunen leisteten etwa ein Viertel der gesamtstaatlichen Ausgaben, erhielten aber nur ein Siebtel der Steuereinnahmen./brd/DP/he
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