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Was bei einer Sicherheitsüberprüfung passiert
Wer eine Tätigkeit ausüben möchte, bei der er Zugang zu vertraulichen Informationen erhalten könnte, muss oft einer Sicherheitsüberprüfung zustimmen. Dabei sucht die zuständige Behörde, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit Nachrichtendiensten, nach Hinweisen, dass Betroffene nicht hinter der demokratischen Grundordnung stehen oder Angriffspunkte für Erpressung oder Anwerbung durch ausländische Geheimdienste oder Extremisten bieten könnten.
"Mit der Reform unseres Sicherheitsüberprüfungsgesetzes stärken wir die Möglichkeiten der Behörden, potenzielle Täter früher zu erkennen und abzuwehren", erklärte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).
Blick auf soziale Netzwerke
So sollen künftig öffentliche Profile in sozialen Netzwerken oder anderen Online-Plattformen bei Sicherheitsüberprüfungen künftig immer berücksichtigt werden.
Geplant ist, dass künftig Menschen, die zum Beispiel in der IT von Bundesbehörden oder in Einrichtungen der kritischen Infrastruktur wie Krankenhäusern oder der Energieversorgung arbeiten, sorgfältiger überprüft werden./hrz/DP/mis
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