- Frankreichs Verfassungsrat hat das Social-Media-Verbot gekippt.
- Das Gesetz wurde vom Parlament im Juli verabschiedet.
- Macron plant eine rechtssichere Neufassung bis Frühjahr 2027.
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Der Verfassungsrat kritisierte unter anderem, dass die Regelung zu pauschal sei und auch Dienste erfassen könne, bei denen Risiken für Minderjährige nicht nachgewiesen seien. Zudem habe das Gesetz die Privatsphäre der Nutzer bei der notwendigen Alterskontrolle nicht ausreichend geschützt.
Das Parlament hatte das Verbot erst im Juli mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war ein zentrales Vorhaben Macrons zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet.
Der Präsident will dennoch daran festhalten. Er beauftragte Premierminister Sébastien Lecornu mit einer rechtssicheren Neufassung. Die Reform solle unter Berücksichtigung der Entscheidung des Verfassungsrats und des europäischen Rechts möglichst bis Frühjahr 2027 umgesetzt werden, wie der Élysée-Palast mitteilte./sg/DP/mis
| Strategie | Hebel | |||
| Steigender Kurs |
Call
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5
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10
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20
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Put
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5
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10
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20
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