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Erhöht werden sollen auch die Steuern auf Champagner, Sekt, Likörweine und Alkopops. Nicht betroffen ist die Biersteuer, für Wein besteht keine besondere Steuer. Geregelt werden die Anhebungen in einem begleitenden Gesetz zum Etat 2027. Der Entwurf liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Erhöhungen der Alkohol- und der Tabaksteuer hatte das Kabinett schon im April beim Beschluss der Eckwerte als eine der Maßnahme angepeilt, um Etatlücken zu schließen.
"Was krank macht, wird teurer"
Minister Lars Klingbeil (SPD) verwies auch auf die ebenfalls geplante Einführung einer Zuckersteuer auf Getränke wie Limonaden und Colas. "Alles das dient auch dem Gesundheitsschutz. Was krank macht, wird also teurer." Angaben zur Ausgestaltung und dem Startdatum der Zuckersteuer machte er vorerst nicht.
Eine Steuererhöhung bei Spirituosen gehörte zu den Vorschlägen einer vom Gesundheitsministerium eingesetzten Kommission für eine finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen. Sie empfahl gleich drei jährliche Anhebungen von 2027 bis 2029. Damit sei ein sinkender Konsum zu erwarten, was jährlich etwa 1.000 Krebsfälle vermeiden könnte. Da Spirituosen beim Rauschtrinken unter oft preissensiblen jüngeren Leuten eine Rolle spielten, sei auch mit einem Rückgang weiterer Kosten zu rechnen, etwa für Unfälle./sam/hoe/DP/jha
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