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Streitwert 2,2 Millionen Euro
Außerdem müssen die Beklagten den Firmen Brother und Amazon weitere Schäden ersetzen sowie den Vertrieb nachgefüllter Druckerkartuschen unterlassen, diese herausgeben und Auskunft über die Herkunft und Vertriebswege erteilen. Den Streitwert hatte das Gericht auf 2,2 Millionen Euro festgesetzt.
Die Verkäufer hätten "zumindest fahrlässig gehandelt", so das Gericht. "Gewerbliche Einkäufer müssen in Anbetracht der weiten Verbreitung von Piraterieware beim Einkauf von Markenwaren regelmäßig deren Echtheit überprüfen."
Ihre Klage hatten Amazon und Brother 2022 wegen Produktfälschung oder Vertrieb gefälschter Produkte gegen insgesamt 18 Personen und Firmen gestellt. Für einen Teil der Beklagten ist das Urteil rechtskräftig, für andere noch nicht.
Werbung| Strategie | Hebel | |||
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Call
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Put
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Gefälschte Tonerkartuschen beschlagnahmt
Das Gericht stellte in seinem Urteil auch fest, dass bei Durchsuchungen in Berlin bereits 2019 große Mengen gefälschte Tonerkartuschen beschlagnahmt wurden. Andere Kartuschen seien unter der Marke Brother angeboten worden, obwohl sie nachgemacht waren.
Amazon sprach in einer Mitteilung von einem organisierten Fälschernetzwerk in Deutschland. Die Fälscher hätten leere Original-Tonerkartuschen gekauft und diese mit unechtem Tonerpulver befüllt. Auch hätten sie gefälschte Kartuschen verkauft, die wie Originalprodukte aussehen sollten.
Razzia im Jahr 2024 gegen Fälscher von Druckerpatronen
In Berlin waren Polizei und Staatsanwaltschaft erneut im Februar 2024 mit einer Razzia gegen sechs mutmaßliche Fälscher von Druckerpatronen vorgegangen. Durchsucht wurden 18 Geschäftsräume, Callcenter und Wohnungen in Berlin und im Umland. Die Polizei beschlagnahmte Fälschungsmaterial und Fälschungswerkzeuge sowie Bargeld in sechsstelliger Höhe.
Die Männer sollen mit gefälschten Druckerpatronen und -kartuschen vierteljährlich einen Umsatz von rund 3,5 Millionen Euro gemacht haben, hieß es in der damaligen Mitteilung der Staatsanwaltschaft. Das Geld sei dann über ungarische Strohleute und deutsche Konten an die Bande geflossen. Bekannt wurde der mutmaßliche Betrug demnach durch Anzeigen von Brother und Amazon. Testkäufe hätten den Verdacht bestätigt, so die Staatsanwaltschaft./rab/DP/nas
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