ROUNDUP: Schwesig erneut zur Ministerpräsidentin gewählt

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SCHWERIN (dpa-AFX) - Manuela Schwesig ist erneut zur Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden. Der Landtag in Schwerin bestätigte die SPD-Politikerin für weitere fünf Jahre im Amt. Schwesig führt das nordöstliche Bundesland bereits seit 2017.

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Für ihre Wiederwahl genügte ein Wahlgang. In geheimer Wahl stimmten 39 Abgeordnete für die 52-Jährige - so viele, wie ihre Koalition aus SPD, Linken und Grünen Sitze im Schweriner Landtag hat. 29 Abgeordnete stimmten gegen Schwesig, was der Anzahl der anwesenden AfD-Parlamentarier entsprach.

Erste Dreier-Koalition in MV

Am Wochenende hatten SPD, Linke und Grüne auf Parteitagen dem Koalitionsvertrag zugestimmt, der in den Wochen davor ausgehandelt worden war. Es ist die erste Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern mit drei Parteien. Für die Grünen ist es die erste Regierungsbeteiligung in diesem Bundesland. Für eine Fortsetzung der bisherigen rot-roten Regierung reichte das Wahlergebnis nicht.

Das neue Kabinett wird von den Sozialdemokraten dominiert, die bei der Landtagswahl am 20. September 35,5 Prozent der Stimmen erhalten hatten. Die SPD stellt die Ministerpräsidentin und den Staatskanzleichef und besetzt außerdem fünf Ministerposten. Das Wirtschaftsressort gibt sie dabei dem Parteilosen Wolfgang Blank, der das Amt bereits seit Dezember 2024 ausübt. Die Linke hat zwei Ministerien bekommen, die Grünen eines. Die Linke hatte bei der Landtagswahl 6,5 Prozent der Stimmen erhalten, die Grünen 5,7 Prozent.

Kandidatur für SPD-Bundesvorsitz?

Seit geraumer Zeit wird spekuliert, ob Schwesig SPD-Bundesvorsitzende werden könnte. Sie hat eine Kandidatur bisher nicht ausgeschlossen, jedoch wiederholt betont, dass Mecklenburg-Vorpommern für sie an erster Stelle stehe. Die Sozialdemokraten wollen bei einem Bundesparteitag im Januar ihre Führungsspitze neu wählen.

Zuletzt bemühte sich Schwesig, Zeitdruck aus der Debatte zu nehmen. Über eine Parteisprecherin ließ sie mitteilen: "Die SPD hat den klaren Fahrplan, dass bis zum 16. Dezember Gespräche geführt werden sollen. Und diese Zeit sollte man sich jetzt auch nehmen, um die beste Aufstellung zu finden."/ili/DP/stw



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