ROUNDUP/Schranken für autonome Waffen: Russland blockiert Diskussion

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Kuppeln des Moskauer Kremls.
- ©unsplash.com

GENF (dpa-AFX) - UN-Generalsekretär António Guterres hat an die Weltgemeinschaft appelliert, vollautonome tödliche Waffen dringend zu regulieren. "Ergreifen Sie Maßnahmen, um den Einsatz und die Verbreitung dieser gnadenlosen Waffen zu verhindern", sagte Guterres in einer Videobotschaft zum Auftakt der Sitzung der 128 Vertragsstaaten der UN-Waffenkonvention (CCW) in Genf.

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Hinweis

Umgangssprachlich werden Waffen, die nicht nur Ziele selbst suchen und verfolgen, sondern auch ohne menschliches Zutun den tödlichen Angriff auslösen, als Killerroboter bezeichnet.

Russland blockiert

Russland hat den inhaltlichen Auftakt der Konferenz mit Verfahrensfragen blockiert. Ein Vertreter warf der Europäischen Union vor, bei früheren Treffen "politisch motivierte Stellungnahmen" verbreitet und gelogen zu haben. Die EU hat bei solchen Treffen Beobachterstatus. Die russische Delegation weigerte sich, die Tagesordnung anzunehmen, solange nicht beschlossen wird, dass Beobachter - abweichend von den etablierten Verfahrensregeln - sich erst zum Ende der Konferenz äußern dürfen, nicht aber zu einzelnen Tagesordnungspunkten.

Zwar stimmte niemand dem russischen Vorschlag zu. Da in diesem Forum jedoch üblicherweise im Konsens entschieden wird, unterbrach der Konferenzpräsident die Sitzung bis zum Nachmittag.

Wer ist gegen Verhandlungen über Schranken?

Ziel ist eigentlich, dass die Vertragsstaaten diese Woche entscheiden, ob über klare Schranken und ein mögliches Verbot für bestimmte Arten vollautonomer Waffen verhandelt werden soll. Es geht nicht um inhaltliche Debatten, sondern nur um ein Verhandlungsmandat. Die Entscheidung soll bis Freitag fallen. Viele Staaten wollen ein rechtlich verbindliches Protokoll, aber Länder mit großer Rüstungsindustrie wie die USA, Israel oder Russland haben Vorbehalte.

"Ich fordere Sie auf, auf die Aushandlung eines rechtsverbindlichen Instruments zur Regulierung autonomer Waffensysteme hinzuarbeiten - einschließlich klarer Verbote und Beschränkungen", sagte Guterres. "Wir dürfen niemals aufhören, die Zivilbevölkerung vor dem Gemetzel und der Verwüstung bewaffneter Konflikte zu schützen und unnötiges Leid zu verhindern."/oe/DP/stw



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