ROUNDUP: Netanjahu erwägt Kryptowährungen gegen mögliche Sanktionen

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TEL AVIV/BERLIN (dpa-AFX) - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bereitet nach eigenen Angaben das Land auf mögliche internationale Bankensanktionen vor und zieht dafür den Einsatz von Kryptowährungen in Betracht. Netanjahu sagte am Freitag dem israelischen Sender Channel 10, er habe einen entsprechenden Plan in Auftrag gegeben. Israel müsse sich auf ein Wirtschaftssystem vorbereiten, in dem Finanztransaktionen am klassischen Bankensystem vorbeigeleitet würden. Als eine Option nannte er die Blockchain-Technologie.

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Israel gerät nach Angaben westlicher Regierungen vor allem wegen seiner Besatzungs- und Siedlungspolitik im Westjordanland sowie dem Vorgehen im Gazastreifen unter Druck. Mehrere Staaten verhängten Sanktionen gegen israelische Siedler, Organisationen und einzelne Regierungsmitglieder. Außerdem beschlossen sie Maßnahmen gegen den Handel mit israelischen Siedlungen. Vollständige Beschränkungen gegen das israelische Bankensystem wurden bislang allerdings nicht verhängt.

Israel würde dem Beispiel Nordkoreas und des Irans folgen

Die Blockchain-Technologie ermöglicht eine direkte Abwicklung von Finanzgeschäften mit digitalem Geld, ohne dass Geschäftsbanken als Zwischeninstanz benötigt werden. Staaten wie der Iran, Nordkorea, Venezuela und Russland nutzen digitale Vermögenswerte nach Erkenntnissen von Finanzaufsichten, um die Auswirkungen internationaler Wirtschaftssanktionen abzumildern.

Israels Zentralbank weist Netanjahu in die Schranken

In einer Erklärung der israelischen Zentralbank hieß es, Kryptowährungen dürften nicht als Mittel zur Umgehung von Sanktionen dienen. Für die israelische Wirtschaft sei es richtig, die wirtschaftlichen Beziehungen zu den wichtigsten Handelspartnern aufrechtzuerhalten und sich darauf zu konzentrieren, Sanktionen und deren negative Auswirkungen auf die Wirtschaft zu verhindern. Dies falle in den Zuständigkeitsbereich der politischen Führung, und es sei angebracht, Maßnahmen zu ergreifen, um dies voranzutreiben.

Laut der israelischen Tageszeitung "Haaretz" birgt der Ausschluss vom globalen Finanzsystem für die Wirtschaft des Landes erhebliche Gefahren. Das Blatt verweist darauf, dass die israelische Wirtschaft stark vom globalen Handel und Investitionen abhängig sei. Sie stütze sich auf einen Hightech-Sektor, der über ein stabiles, funktionierendes Bankensystem Geschäfte mit dem Rest der Welt abwickle./da/DP/zb



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