ROUNDUP/Kreise: Spritpreisdeckel soll ab Januar aktiviert werden

dpa-AFX  | 
aufrufe Aufrufe: 249
A-
A+
Lesemodus
playAudio
playTeilen
Eine Tageszeitung (Symbolbild).
- pixabay.com

BERLIN (dpa-AFX) - Der geplante Spritpreisdeckel soll ab dem 1. Januar 2027 aktiviert werden. Darauf haben sich die Spitzen der schwarz-roten Koalition verständigt, wie es in einer Mitteilung an die Koalitionsfraktionen hieß. Bisherige Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) waren von der SPD als unwirksam zurückgewiesen worden.

Für dich zusammengefasst:
Hinweis

Im Koalitionsausschuss wurde demnach entschieden, dass das Bundeskabinett am 2. Dezember einen entsprechenden Gesetzentwurf und eine dazugehörige Rechtsverordnung beschließen soll, mit der ein Spritpreisdeckel ab dem 1. Januar 2027 "aktiviert" wird. Die Geltungsdauer der Verordnung solle drei Monate betragen. Die Versorgungssicherheit soll zu jeder Zeit gewährleistet sein.

Ende Dezember läuft der Tankrabatt aus, der seit Anfang Oktober gilt. Damit sollen Preissteigerungen infolge des Iran-Konflikts, der nach wie vor anhält, abgefedert werden. Mitte September hatten sich die Spitzen der Koalition darauf verständigt, spätestens zum 1. Januar 2027 einen Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens einzuführen. Dieser solle nicht dauerhaft und "krisenbedingt" sein, hieß es mit Blick auf den Iran-Konflikt. Weiter hieß es: "Die Versorgungssicherheit muss gewährleistet sein. Missbräuchliche Preisaufschläge müssen unterbunden werden."

Unklar ist nach dem Koalitionsausschuss, wie genau der Spritpreisdeckel aussehen soll.

Strenge Voraussetzungen in Reiches Entwurf

Werte aus dem Artikel:
Shell Aktie 43,08 € -2,39%
BP Aktie 6,565 € -3,37%
OMV Aktie 70,20 € -2,77%
TotalEnergies Aktie 86,98 $ -3,74%
Eni Aktie 24,80 € -3,16%

Reiches bisheriger Entwurf sah strenge Voraussetzungen für einen Spritpreisdeckel vor. So sollte er nur greifen, wenn die Preissteigerungen bei Diesel oder Benzin in drei aufeinanderfolgenden Wochen um mehr als fünf Prozentpunkte über der Preissteigerung des Durchschnitts der restlichen EU-Länder liegen. Das war in den vergangenen Jahren nie der Fall. Zudem wollte Reiche die Höchstpreisregelung auf maximal drei Monate befristen.

Unter anderem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte den Entwurf als untauglich bezeichnet. SPD-Fraktionsvize Armand Zorn sagte, Reiche solle zügig einen neuen Entwurf für einen Spritpreisdeckel vorzulegen, der vor Weihnachten in Kraft treten solle. Millionen Menschen wollten über die Feiertage mit dem Auto zu ihren Familien fahren./hoe/DP/mis


Knockout von Ing Markets Werbung

Passende Knock-Outs

Strategie Hebel
Steigender Kurs
Call
5
10
20
Fallender Kurs
Put
5
10
20
Den Basisprospekt sowie die Endgültigen Bedingungen finden Sie jeweils hier: DE000NB64954 , DE000NB7GDP5 , DE000NB7RDW8 , DE000NB5XZT9 , DE000NB71074 , DE000NB733X1 . Bitte informieren Sie sich vor Erwerb ausführlich über Funktionsweise und Risiken der Produkte. Bitte beachten Sie auch die weiteren Hinweise zu dieser Werbung.
Warnung
Im Durchschnitt erleiden 7 von 10 Kleinanlegern Verluste beim Handel mit Turbo-Zertifikaten. Turbo-Zertifikate sind hoch risikoreiche Produkte und nicht für langfristige Anlage­strategien geeignet.

Ähnliche Artikel

Dein Kommentar zum Artikel im Forum

Jetzt anmelden und diskutieren Registrieren Login

Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.

Themen im Trend

Weitere Vorteile:

  • Kursalarme
  • Watchlists & Musterdepots
  • Börsenspiele & Community-Forum
  • Historische Kurse im CSV-Format
  • News & Themen abonnieren