Reiche: Wachstum steht auf wackligen Beinen

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Ein Mann liest Wirtschaftsnachrichten (Symbolbild).
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BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche betont trotz einer erwarteten höheren Konjunkturprognose der Bundesregierung die Notwendigkeit von Strukturreformen. Die CDU-Politikerin sagte im Bundestag, das Wachstum stehe noch auf wackligen Beinen. "Die Lage bleibt fragil." Deutschland werde von externen Krisen wie dem Iran-Konflikt belastet. "Aber wir haben vor allem auch Hausaufgaben zu machen."

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Es müssten Fesseln gelöst werden, sagte Reiche. Sie nannte flexiblere Arbeitszeiten, eine Stabilisierung der Sozialabgaben, weniger Bürokratie und wettbewerbsfähige Energiepreise. Die schwarz-rote Koalition steht vor wegweisenden Wochen. Maßnahmen zum Arbeitsmarkt und bei der Rentenreform sind umstritten.

Reiche stellt am Donnerstag die Herbstprojektion der Bundesregierung vor. Erwartet wird, dass die Regierung wie zuvor führende Wirtschaftsforschungsinstitute für das laufende Jahr nun mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 1,3 Prozent rechnet. Reiche sagte, Treiber des Wachstums seien stärkere Exporte und staatliche Ausgaben zur Modernisierung der Infrastruktur.

Im Frühjahr hatte die Bundesregierung infolge des Iran-Kriegs mit Preissprüngen bei Öl (Rohöl) und Gas ihre Konjunkturprognose gesenkt auf ein Wachstum von 0,5 Prozent./hoe/DP/nas



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