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Merz: Hätte "ein großes Inferno" geben können
Anfang August war eine mit Sprengstoff beladene Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle in der Nähe von ukrainischen Transportmaschinen festgesetzt worden. Der Sprengstoff sei nur "durch einen kleinen Zufall" nicht gezündet worden, sagte Merz. Zwei Maschinen in der Nähe seien teilweise betankt gewesen. Bei einer Explosion hätte es nach den Worten des Kanzlers "ein großes Inferno" geben können.
Der Vorfall sei inzwischen eindeutig und "gerichtsfest" zugeordnet, sagte der 70-Jährige. Die Bundesregierung macht Russland für den Anschlagsversuch verantwortlich. Russland bestreitet dies und wirft Deutschland vor, bisher keine Beweise vorgelegt zu haben.
Die Bundesregierung rechnet nun mit weiteren hybriden Angriffen Russlands. Unter hybrider Kriegsführung versteht man eine Kombination aus militärischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Mitteln. Dazu zählen auch Cyberattacken und Desinformationskampagnen, um die öffentliche Meinung etwa vor Wahlen zu beeinflussen.
Vergleich mit Zeit des Kalten Krieges
Merz verglich die jetzige Situation mit der Anfang der 1980er Jahre sehr kontrovers geführten Nachrüstungsdebatte zur Zeit des Kalten Krieges mit der Sowjetunion. Damals hatte es Massenproteste gegeben. Merz betonte, dass heute wie damals wichtig sei, Kurs zu halten. "Genauso wie es richtig war, dass 1982/83 eine unionsgeführte Bundesregierung eine klare Antwort gegeben hat auf die Bedrohung unserer Freiheit, auf die Bedrohung unseres Territoriums, auf die Bedrohung unserer Demokratie, genauso ist es heute richtig, dass wir wieder eine klare Antwort geben und dass wir standfest bleiben", sagte der CDU-Vorsitzende./lfi/DP/zb
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