- Italien plant Abschiebeeinrichtungen in Albanien.
- EU-Staaten einigten sich auf härtere Migrationspolitik.
- Aufnahmezentrum in Albanien soll Ende 2024 eröffnet werden.
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Meloni: Abschiebelager in Albanien werden funktionieren
Für dich zusammengefasst:
Meloni verwies auf eine Verständigung in der EU auf eine härtere Linie beim Thema Migration. Die EU-Staaten hatten sich kürzlich in Brüssel darauf geeinigt, den Druck auf abgelehnte Asylbewerber zu erhöhen und effizienter abzuschieben. Rückführungszentren in Drittstaaten außerhalb der EU sollten künftig ebenfalls möglich sein, auch in Albanien. Die Pläne müssen allerdings noch endgültig verabschiedet werden.
Mehrere Gerichte stoppten Pläne bisher
Das Vorhaben der Regierung in Rom, in großem Stil abgelehnte Asylbewerber zurückzuschicken, noch bevor sie italienischen Boden betreten haben, kam bislang überhaupt nicht voran. Die Auslagerung von Entscheidungen über Asylanträge nach Albanien wurde durch mehrere Gerichtsurteile italienischer und europäischer Instanzen untersagt.
Die Regierungschefin beschwerte sich nun erneut über "politisierte Urteile der Justiz". Das Projekt werde "dank der Richter" erst mit anderthalb Jahren Verspätung funktionieren, sagte Meloni.
Anlagen stehen weitgehend leer
Konkret geht es bei dem Projekt um ein Ende 2024 eröffnetes Aufnahmezentrum in der albanischen Hafenstadt Shengjin und das dazu gehörende Abschiebelager in Gjader. Bislang stehen die Anlagen weitgehend leer. Die Kosten werden aktuell auf etwa 130 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Das "Albanien-Modell" ist ein Prestigeprojekt von Melonis Dreier-Koalition./rme/DP/he
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