- Die FDP lehnt eine Besteuerung von KI in Unternehmen ab.
- Martin Hagen bezeichnet die Pläne der SPD als wirtschaftsschädlich.
- Die SPD diskutiert mögliche Steuern auf KI und Robotik.
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"Die geplante Besteuerung wirtschaftlicher Wertschöpfung im Bereich KI wird eine weitere Innovations- und Wachstumsbremse für unser Land sein", warnte der FDP-Politiker. "Mit einer KI-Steuer verschließen wir uns künftigen Feldern des Wohlstands und verhindern die Ansiedlung zukunftssicherer Arbeitsplätze."
Hagen reagierte damit auf Pläne der SPD, möglicherweise Steuern und Abgaben beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) und Robotik auf die Tagesordnung zu setzen. Wenn KI zunehmend Arbeitsplätze ersetze, dann seien Beiträge in die Sozialversicherung eine der Fragen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch vor einer Klausursitzung seiner Fraktion. Es gehe darum, technischen Fortschritt und gute Arbeit in Zukunft zu verbinden.
FDP-Generalsekretär Hagen betonte, das gegenteilige Signal der SPD-Überlegungen wäre notwendig, nämlich eine Reduktion der Steuerbelastung für alle unternehmerischen Einkünfte auf maximal 20 Prozent. "Nur so schaffen wir den Sprung vom Hochsteuer- zum Wirtschaftswachstumsland."/sk/DP/zb
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