Europaweiter Millionen-Steuerbetrug - drei Festnahmen

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LUXEMBURG/BERLIN (dpa-AFX) - Wegen mutmaßlichen europaweiten Mehrwertsteuerbetrugs in Millionenhöhe beim Verkauf von AirPods sind drei Verdächtige festgenommen worden. Die Festnahmen sowie Durchsuchungen und Beschlagnahmungen fanden diese Woche in Bulgarien, den Niederlanden und Polen statt, wie die Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA, auf Englisch abgekürzt Eppo) in Luxemburg mitteilte. Die Maßnahmen sind Teil eines großen Ermittlungskomplexes mit dem Namen "Midas", der sich über 17 Länder erstreckt und bei dem es auch schon Verurteilungen und Festnahmen in Deutschland gab.

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Die nun festgenommenen Verdächtigen sollen die kabellosen Kopfhörer von Apple über Firmen mit Sitz in Deutschland und Bulgarien gehandelt haben. Ermittler schätzen den Steuerschaden in diesen Fällen allein in Deutschland auf 23 Millionen Euro. Auch Behörden hierzulande unterstützten laut Mitteilung bei Durchsuchungen von Räumlichkeiten der Verdächtigen und Unternehmen. Als deutscher Partner war das Finanzamt Berlin beteiligt. Die Ermittlungen laufen über die EUStA in München.

Komplexes Betrugssystem

Die Staatsanwaltschaft wirft den Verdächtigen vor, ein sogenanntes Steuerkarussell betrieben zu haben. Das System nutzt aus, dass bei Lieferungen zwischen EU-Staaten keine Mehrwertsteuer anfällt. Produkte werden über mehrere Unternehmen gehandelt, die schließlich teils verschwinden, ohne die am Ende nötige Steuer an den Staat abzuführen.

Insgesamt geht es bei den "Midas"-Ermittlungen um einen Schaden von 195 Millionen Euro und den Verkauf von Smartphones, elektronischen Kleingeräten und Schutzmasken. Bei weiteren Ermittlungen, die in Verbindung mit dem Komplex stehen, wurden zuletzt im Oktober laut EUStA fünf Verdächtige festgenommen, davon eine Person in Deutschland. Sie sollen Smartphones über Firmen, die Mehrwertsteuer hinterziehen, verkauft und so für einen geschätzten Schaden in Deutschland in Höhe von 34 Millionen Euro gesorgt haben./vni/DP/jha

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