EU wirft Temu mangelnden Einsatz gegen illegale Produkte vor

dpa-AFX  | 
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Flaggen vor dem EU-Parlament in Straßburg.
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BRÜSSEL (dpa-AFX) - Das Shoppingportal Temu unternimmt nach vorläufigen Ermittlungsergebnissen der EU-Kommission nicht genug gegen illegale Produkte auf seiner Plattform. "Online einzukaufen sollte nicht bedeuten, das Risiko einzugehen, illegale und unsichere Produkte zu erwerben", mahnte die zuständige EU-Kommissarin Henna Virkkunen. Dem Unternehmen droht eine Strafe, weil es unter anderem nicht genügend prüft, ob angebotene Waren den Sicherheitsanforderungen der EU entsprechen, wie die Behörde mitteilte.

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So müssten Verkäufer nur für sehr wenige Produkte Prüfberichte vorlegen - und in den Fällen, in denen es die Vorgabe gebe, überprüfe Temu die Berichte oft nicht. Die EU-Kommission kritisiert unter anderem auch, dass es trotz mehr Produkten nicht mehr Inspektionen gebe, die Ergebnisse von Stichproben häufig nicht weiterverfolgt würden und etwa Kosmetika, Spielzeug und Elektronik zwar als besonders risikoreich eingestuft worden seien, aber nicht prioritär physisch kontrolliert würden.

Hohe Strafe möglich

Temu kann nun Maßnahmen vorschlagen, um die Verstöße zu beseitigen. Behebt das Unternehmen das Problem nicht ausreichend und bestätigen sich die vorläufigen Feststellungen der EU-Kommission, kann die Behörde eine Strafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen. Grundlage für die Verfahren ist das sogenannte Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) und die darin vorgesehene Pflicht, konkrete Maßnahmen zur Risikominderung umzusetzen.

Im Mai hatte die EU-Kommission bereits eine Geldbuße in Höhe von 200 Millionen Euro verhängt, weil Temu Risiken nicht angemessen bewertet habe. Im Oktober legte der Online-Riese deshalb Änderungsvorschläge vor, die die EU-Kommission annahm. So will Temu künftig etwa prüfen, ob seine Empfehlungsalgorithmen illegalen Produkten bei der Verbreitung helfen./wea/DP/jha



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