Aufrufe: 171
"Es ist schneller, es ist moderner und vor allen Dingen digitaler", sagte Bas. Ende Januar hatte eine Kommission zahlreiche Vereinfachungen empfohlen. Unter anderem soll die Grundsicherung mit Wohngeld und Kinderzuschlag zusammengelegt und die Zahl von Behörden reduziert werden. Bas hatte damals angekündigt, wie empfohlen bis Mitte 2027 mit ersten schnell umsetzbaren Maßnahmen fertig zu sein.
Bas äußerte sich nach einer Kabinettssitzung gemeinsam mit Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) anlässlich des in der Ministerrunde auf den Weg gebrachten antragslosen Kindergelds. Dies sei ein erster wichtiger Schritt bei der Sozialstaatsmodernisierung, so Klingbeil.
Gesetze bis Ende 2027
Bis zum Sommer solle auch eine "Roadmap für die Digitalisierung des Sozialstaats" vorliegen, sagte Bas. Das Ziel sei es, die Vereinfachungen bis Ende 2027 in Gesetzgebung und danach in den Behörden umzusetzen.
"Da wird auch nichts angehalten oder verzögert", sagte Bas, die auch SPD-Co-Vorsitzende ist, mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen. Auch reformmüde sei man nicht, sagte sie auf Nachfrage./bw/DP/nas
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
