Luftverschmutzung
Ohrfeige aus Brüssel für Scheuer
Es ist eine schallende Ohrfeige aus Brüssel für den Bundesverkehrsminister: Gleich drei EU-Kommissare weisen die Zweifel Scheuers an Grenzwerten für Luftverschmutzung zurück.
Und sie legen sogar noch nach: Sogar, wenn man unter den Stickstoffdioxid-Grenzwerten der Weltgesundheitsorganisation bliebe, gehe die Fachwelt von negativen Gesundheitsfolgen aus, heißt es in dem Brief, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Man warte im Übrigen auf den Beitrag der Bundesregierung zum Grenzwert-Check.
SPD: Deutschland macht sich lächerlich
Koalitionspartner und Opposition reagieren mit Spott. Scheuer schade Deutschlands Ansehen in Brüssel, sagt SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider: "Das, was er gemacht hat, ist eine Witznummer und wir machen uns lächerlich in Europa, wenn wir feststehende Konsense quasi für eine PR-Aktion in Deutschland aufkündigen, ohne ernsthaft verhandeln zu wollen."
Auch die Grünen sind empört: Der Verkehrsminister trete zielsicher von einem Fettnäpfchen ins nächste, meint Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer. Statt Briefe zu schreiben, solle Scheuer lieber wirksame Maßnahmen gegen Fahrverbote durchsetzen.
www.tagesschau.de/ausland/scheuer-grenzwert-101.html