„Die Grenzwerte, wenn verändert, würden NUR STRENGER.“
Stickoxide
Die EU will die Diesel-Grenzwerte checken – doch anders als von Scheuer erwartet
Der Bundesverkehrsminister setzt sich dafür ein, dass die EU die Stickoxid-Grenzwerte überprüft und diese lockert. Doch daran denkt Brüssel nicht.
Andreas Scheuer hatte es als schnellen Erfolg verkauft. „Die Europäische Kommission überprüft die Grenzwerte für Stickoxid – so wie es Bundesminister Andi Scheuer in einem Brief an die EU-Kommission gefordert hatte“, verbreitete das Bundesverkehrsministerium über Twitter. Kaum schaltet sich der CSU-Politiker ein, schon reagiert die Brüsseler Behörde – so lautete die Botschaft.
Scheuers Erfolgsmeldung in der hitzigen deutschen Debatte um die Belastbarkeit der EU-weiten Grenzwerte aber führte gleich mehrfach in die Irre. Zum einen hatte ein Kommissionssprecher nur bestätigt, was schon seit vergangenem Jahr im Gange ist – die EU-Richtlinien zur Luftreinhaltung werden einem „Fitness Check“ unterzogen.
Diese Überprüfung ist ein Standardprozedere der Kommission für in die Jahre gekommene Gesetzgebung und hat nichts mit Scheuers Schreiben an Verkehrskommissarin Violeta Bulc vom Donnerstag zu tun.
Zudem ist Bulc überhaupt nicht zuständig für die Grenzwerte, sondern Umweltkommissar Karmenu Vella. Und der denkt nicht daran, wie von Scheuer gewünscht die Grenzwerte zu lockern, um Fahrverbote in deutschen Großstädten zu vermeiden.
www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...tet/23939278.html
Was passiert eigentlich wenn die Grenzwerte herabgesetzt werden ? und werden dann auch viele andere Länder dann damit ein Problem haben ?
Stickoxide
Die EU will die Diesel-Grenzwerte checken – doch anders als von Scheuer erwartet
Der Bundesverkehrsminister setzt sich dafür ein, dass die EU die Stickoxid-Grenzwerte überprüft und diese lockert. Doch daran denkt Brüssel nicht.
Andreas Scheuer hatte es als schnellen Erfolg verkauft. „Die Europäische Kommission überprüft die Grenzwerte für Stickoxid – so wie es Bundesminister Andi Scheuer in einem Brief an die EU-Kommission gefordert hatte“, verbreitete das Bundesverkehrsministerium über Twitter. Kaum schaltet sich der CSU-Politiker ein, schon reagiert die Brüsseler Behörde – so lautete die Botschaft.
Scheuers Erfolgsmeldung in der hitzigen deutschen Debatte um die Belastbarkeit der EU-weiten Grenzwerte aber führte gleich mehrfach in die Irre. Zum einen hatte ein Kommissionssprecher nur bestätigt, was schon seit vergangenem Jahr im Gange ist – die EU-Richtlinien zur Luftreinhaltung werden einem „Fitness Check“ unterzogen.
Diese Überprüfung ist ein Standardprozedere der Kommission für in die Jahre gekommene Gesetzgebung und hat nichts mit Scheuers Schreiben an Verkehrskommissarin Violeta Bulc vom Donnerstag zu tun.
Zudem ist Bulc überhaupt nicht zuständig für die Grenzwerte, sondern Umweltkommissar Karmenu Vella. Und der denkt nicht daran, wie von Scheuer gewünscht die Grenzwerte zu lockern, um Fahrverbote in deutschen Großstädten zu vermeiden.
www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...tet/23939278.html
Was passiert eigentlich wenn die Grenzwerte herabgesetzt werden ? und werden dann auch viele andere Länder dann damit ein Problem haben ?
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