Festnahmeaktion in der Schläfer-Szene?
Die deutschen Ermittlungsbehörden planen angeblich einen großen Schlag gegen untergetauchte Islamisten. Die „Berliner Zeitung“ berichtete am Mittwoch unter Berufung auf Sicherheitskreise, es sei schon in den nächsten Tagen mit einer größeren Festnahmeaktion zu rechnen.
Dabei werde erstmals der neue Anti-Terror-Paragraf 129 b des Strafgesetzbuches angewandt, der im September in Kraft getreten ist. Er erlaubt die strafrechtliche Verfolgung von in Deutschland lebenden Mitgliedern und Unterstützern ausländischer Terrorgruppen.
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) nahm zu dem Bericht inhaltlich nicht Stellung. Im ZDF sagte er jedoch: „Ich finde es verantwortungslos, wenn eine Zeitung irgendwelche Spekulationen veröffentlicht über angeblich bevorstehende Ermittlungsmaßnahmen. Auch die Presse hat eine Verantwortung, wenn es Ermittlungsverfahren gibt, diese nicht zu stören.“ Für die nächste Zeit habe er allerdings keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne in Deutschland.
Die „Berliner Zeitung“ schrieb, die Behörden gingen davon aus, dass noch bis zum vergangenen Herbst in Deutschland Hunderte Mitglieder und Anhänger islamistischer Terrororganisationen lebten. Mehrere von ihnen seien aber nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes inzwischen untergetaucht oder hätten das Land wieder verlassen.
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.....es wird in Deutschland keine Anschläge geben. Die Anschläge der Islamisten richten sich ganz eindeutig gegen das amerikanische System.
Meiner Ansicht nach ist es gewollt, einen Keil zwischen USA und Europa zu treiben um die europäische Solidarität gegenüber den USA zu untergraben...was ja gut gelingt. Während die USA Händler verklagen die ein paar afganische Teppiche importieren, sollten wir uns auf den Eyport in diese Regionen konzentrieren und die europäische Position gegenüber dem wirtschaftlichen Konkurrenten USA ausbauen.
Still und klammheimlich wenns geht.
Gruss TK
Die deutschen Ermittlungsbehörden planen angeblich einen großen Schlag gegen untergetauchte Islamisten. Die „Berliner Zeitung“ berichtete am Mittwoch unter Berufung auf Sicherheitskreise, es sei schon in den nächsten Tagen mit einer größeren Festnahmeaktion zu rechnen.
Dabei werde erstmals der neue Anti-Terror-Paragraf 129 b des Strafgesetzbuches angewandt, der im September in Kraft getreten ist. Er erlaubt die strafrechtliche Verfolgung von in Deutschland lebenden Mitgliedern und Unterstützern ausländischer Terrorgruppen.
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) nahm zu dem Bericht inhaltlich nicht Stellung. Im ZDF sagte er jedoch: „Ich finde es verantwortungslos, wenn eine Zeitung irgendwelche Spekulationen veröffentlicht über angeblich bevorstehende Ermittlungsmaßnahmen. Auch die Presse hat eine Verantwortung, wenn es Ermittlungsverfahren gibt, diese nicht zu stören.“ Für die nächste Zeit habe er allerdings keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne in Deutschland.
Die „Berliner Zeitung“ schrieb, die Behörden gingen davon aus, dass noch bis zum vergangenen Herbst in Deutschland Hunderte Mitglieder und Anhänger islamistischer Terrororganisationen lebten. Mehrere von ihnen seien aber nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes inzwischen untergetaucht oder hätten das Land wieder verlassen.
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.....es wird in Deutschland keine Anschläge geben. Die Anschläge der Islamisten richten sich ganz eindeutig gegen das amerikanische System.
Meiner Ansicht nach ist es gewollt, einen Keil zwischen USA und Europa zu treiben um die europäische Solidarität gegenüber den USA zu untergraben...was ja gut gelingt. Während die USA Händler verklagen die ein paar afganische Teppiche importieren, sollten wir uns auf den Eyport in diese Regionen konzentrieren und die europäische Position gegenüber dem wirtschaftlichen Konkurrenten USA ausbauen.
Still und klammheimlich wenns geht.
Gruss TK
