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Deutschland droht der Griechenland-Gau
Die Sorge wächst, dass Griechenland von der immensen Schuldenlast erdrückt werden könnte. Angeblich wird in Berlin bereits an einem Notfallplan gebastelt. Noch dementiert die Bundesregierung. Doch ohne Umschuldung wird der Mittelmeerstaat wohl fallen. Die Folge wäre nach Meinung von Insidern eine weltweite Krise wie nach der Pleite der US-Investmentsbank Lehman Brothers.
Rückt eine Pleite Griechenlands näher? Quelle: ap
dne/HB BRÜSSEL. Das Bundesfinanzministerium arbeitet nach Informationen aus Kreisen an einem Notfallplan für eine Pleite Griechenlands in der Zukunft. "Sie haben begonnen, das Undenkbare zu denken", sagte eine mit der Diskussion vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters. Deutschland wolle dies nicht, stelle sich aber auf eine solche Situation ein. "Sie wären sonst nicht vorbereitet auf die Folgen für die Banken." Ein anderer Insider bestätigte, dass sich die Experten im Finanzministerium mit verschiedenen Szenarien beschäftigten.
Auch eine Restrukturierung der Schulden Irlands werde durchgespielt. "Man kann nicht griechische Anleihen restrukturieren und nichts für Irland tun." Die Bundesregierung halte eine Abschreibung der Schulden Griechenlands, einen so genannten Haircut, zum jetzigen Zeitpunkt aber für gefährlich, hieß es in den Kreisen weiter. Eine massive Anlegerflucht aus der Euro-Zone wäre zu befürchten. Dies würde eine weltweite Krise wie nach der Pleite der US-Investmentsbank Lehman Brothers auslösen. Doch gebe es unter dem geplanten Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM ab 2013 eine Prozedur. Die Zahlungsunfähigkeit eines Euro-Landes wäre dann zu bewältigen unter Beteiligung der privaten Gläubiger.
Dass in der Bundesregierung Pläne für eine Umschuldung Griechenlands kursieren, berichtet auch die Wochenzeitung "Die Zeit". Den Griechen solle ermöglicht werden, ihre Staatsanleihen zurückzukaufen, schreibt das Blatt in seiner aktuellen Ausgabe. Die nötigen Kredite dafür könnten aus dem Europäischen Stabilitätsfonds (EFSF) kommen. Im Gegenzug wolle Berlin neue Zusagen für eine stabilitätsorientierte Politik fordern.
Griechenland selbst hatte derartige Berichte zurückgewiesen und erklärt, eine Umschuldung sei kein Thema. Zudem wies das Bundesregierung Darstellungen zurück, wonach Deutschland an Notfallplänen für den Fall einer Pleite Griechenlands arbeite. Dies betonten übereinstimend Regierungssprecher Steffen Seibert und ein Sprecher des Finanzministeriums am Mittwoch in Berlin. Es gebe in der EU Überlegungen für ein Gesamtpaket, das verschiedene Instrumente enthalten solle, sagte der Ministeriumssprecher. Dazu gehöre, die Schuldentragfähigkeit und die Stabilisierungsinstrumente der EU-Staaten zu verbessern sowie die finanz- und wirtschaftspolitische Aufsicht zu verstärken.
Seibert sagte aber, dass in der Spitzenrunde im Kanzleramt am Dienstagabend von Finanzminister Wolfgang Schäuble nur die verschiedenen in der EU zirkulierenden Ideen vorgestellt worden seien. Entscheidungen seien nicht gefallen. „Die Entwicklung in Griechenland muss immer beobachtet werden“, sagte Seibert mit Blick auf Medienberichte, dass man sich auf eine Umschuldung in Griechenland vorbereite. Das Land gehe einen schweren Weg. Im übrigen habe die griechische Regierung aber dementiert, dass es die Notwendigkeit einer Umschuldung der griechischen Schulden gebe. „Daran hält sich auch die Bundesregierung.“
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