- Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba plant Rücktritt.
- Die LDP verlor die Mehrheit in beiden Parlamentskammern.
- Ishiba ist seit Oktober 2022 im Amt.
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Ishibas Koalition aus LDP und ihrem Juniorpartner Komeito hatte im Juli bei der Wahl zum Oberhaus des Parlaments die Mehrheit verloren, nachdem sie im Oktober zuvor bereits die Mehrheit im mächtigeren Unterhaus eingebüßt hatte. Ishibas Koalition stellt seither eine Minderheitsregierung.
Ishiba hatte zwar nach dem Debakel bei der Oberhauswahl erklärt, er wolle weiterregieren. Immer mehr Mitglieder seiner seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Partei forderten jedoch, dass er die Verantwortung übernimmt, wie Medien berichteten. Der Ministerpräsident ist seit Oktober vergangenen Jahres im Amt.
Rechtspopulisten legten deutlich zu
Grund für das desaströse Wahlergebnis war die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit den steigenden Preisen und der Einwanderungspolitik. Davon profitierten rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausländerfeindliche Partei Sanseito. Sie konnte deutlich zulegen.
An diesem Montag will die LDP Medienberichten zufolge parteiintern Unterschriften sammeln, um zu entscheiden, ob eine vorgezogene Wahl zum Parteichef abgehalten werden soll. Es werde erwartet, dass eine Mehrheit der LDP-Abgeordneten sowie Vertreter der Präfekturverbände diesen Schritt unterstützen wird, berichtete NHK. Dies käme praktisch einer Aufforderung zum Rücktritt an Ishiba gleich. Verbündete Ishibas sollen ihn laut Medien gedrängt haben, eine Spaltung innerhalb der LDP zu vermeiden. Am Dienstag hatte er erklärt, er werde zu einem "geeigneten Zeitpunkt" über seine politische Zukunft entscheiden - aber bekräftigt, im Amt bleiben zu wollen./ln/DP/zb
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