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Der Rohstofffonds der KfW sei "ein Anfang, aber nicht ausreichend für eine nachhaltige Rohstoffstrategie", sagte Grimm. Aber vor allem nütze das Geld nicht viel ohne eine Strategie, die auch strategische Partnerschaften, den Energiehandel und die Handelsbeziehungen in den Blick nehme. "Eine solche Perspektive, die die geoökonomischen Entwicklungen in den Blick nimmt, könnte im Umfeld des neuen Nationalen Sicherheitsrats entstehen."
Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats im Bundeskanzleramt geeinigt. Er soll den bisherigen Bundessicherheitsrat weiter entwickeln und sich um Sicherheitspolitik sowie die "Strategieentwicklung und strategische Vorausschau" kümmern.
Industrie in der Bredouille
China habe die Weiterverarbeitung kritischer Rohstoffe strategisch an sich gezogen, warnte Grimm. Seltene Erden seien essenziell für Hochtechnologie, Elektromobilität, Windkraft und Rüstungsgüter. "Wenn die Lieferungen stocken, kann es sehr schnell zu Produktionsverzögerungen oder sogar -stopps kommen."
Peking hat im Zollstreit mit den USA seltene Erden und daraus gefertigte Magnete mit Ausfuhrkontrollen belegt. Unternehmen müssen sich den Export dringend benötigter Rohstoffe aufwendig genehmigen lassen. Der Zugang zu seltenen Erden dürfte auch beim Handelsgespräch der USA und China am Montag in London wichtiges Thema sein.
Angesichts der Lage plädierte Grimm auch für eine Stärkung europäischer Einkaufskooperationen, den Aufbau strategischer Reserven für kritische Rohstoffe sowie den Ausbau von Rohstoffpartnerschaften mit Ländern wie Kanada, Australien oder Chile./als/DP/he
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