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"Zeitweise fragt man sich schon, ob Markus Söder eigentlich Teil einer Regierungspartei ist oder eine Art bajuwarische Daueropposition. Er selbst scheint es auch nicht zu wissen. Wenn er nun Geldmangel beim Infrastrukturausbau beklagt - dämmert es dem Ministerpräsidenten vielleicht nicht selbst, wer daran entscheidenden Anteil haben könnte? Vielleicht die liebe CSU? Sie hat mit ihren Klientelgeschenken Mütterrente und Gastro-Steuersenkung Dauerbelastungen in den Haushalt verhandelt, die jedes Jahr Geld binden werden, das dann für Investitionen fehlt.
Ärgerlich ist das Wirrwarr um Infrastrukturinvestitionen dennoch. Wobei man nicht vergessen darf: Ein Goldesel wurde in Berlin nicht gefunden, nur eine Schuldenpumpe. Ausgaben muss man noch immer priorisieren. Um überhaupt erst einmal die vorhandene Infrastruktur in leistungsfähigen Zustand zu versetzen, muss Sanierung den Vorrang vor Ausbau haben. Und im Sinne der Zukunft muss die Schiene vor der Straße kommen."/yyzz/DP/nas
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