das haben sie doch gemacht. HTC ist doch schon ein großer Player.
Nur das wirtschaftliche Ergebnis daraus ist bisher zu gering.
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ITC (Wirtschaftspolitische Instanz des Präsidenten, der USA Handels Repräsentanten und des Congress) ist sehr enttäuschend (Politischer und Lobby Einfluss) aber nicht das Ende. IMO
Hatte mit einem positiven Entscheid gerechnet. Schade, denn dann wäre die Chip Industrie wohl in die Puschen gekommen. Anwalts und Gerichtskosten seiner Kunden sind ja noch zu verschmerzen. Umsatzverluste hätten die "Rechtsstreit-Stellvertreter" der Chip Industrie, wie HTC, Samsungs und Nintendos etc. nicht hingenommen.
a) Nun ist erst mal der 26.2. wichtig. Was passiert mit Leckrone, TPL, Alliacense....
b) Weiterhin dann, ob nun alle ruhenden NDOC Verfahren wieder aufgerufen werden und weitergehen, oder ob mit dem ein oder anderen der Verletzer Lizenzen abgeschlossen werden. Ich vermute, alle diese Firmen, also Nintendo, Samsung, etc. (ITC 11) nutzen Chips von T.I. und Qualcom, also wie im gewonnenen HTC case.
(Übrigens, micro richtig, HTC hatte uns ursprünglich auf NICHT-VERLETZUNG verklagt, und ja der HTC case hat sich auf etwa 20% aller HTC Producte bezogen)
c) Weiterhin, falls TPL (BK Chapter 11) am 26.2. eine andere Führung (vom Gericht verordnet) bekommt, wird dann evtl. seitens PTSC auch in Erwägung gezogen das EP 730 (MMP für Europa) zu nutzen?
Immerhin sind im EP730 alle Unterpatente also 148, 336, 749 und 890 vereint UND es besteht in Deutschland eine Beweisumkehr. Die verklagten Verletzer müssen beweisen, dass sie NICHT verletzen.
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Nach wie vor, PTSC ist eine Wette auf ein endgültiges Gerichtsurteil. Recht haben und Recht bekommen sind 2 PAAR Schuhe. (siehe ITC) Erst wenn endgültig, also ohne Revisionsmöglichkeit geklärt ist, dass das MMP seitens der Chip Industrie (z.b. T.I.) und Ihrer Produkt Produzenten (z.b. HTC) und deren Vertreiber (z.b. Telekom) verletzt wird, erst dann ist ds Produkt Lizensierung des MMP fertig für den weltweiten Vertrieb an alle diese Firmen.
PTSC kann vermutlich das ITC Urteil anfechten, ebenso HTC das NDOC Urteil. Beides wird dann IMO von dem CAFC entschieden, danach gibts nur noch Obama.
Zum Abschluss, HTC vor dem NDOC war ein Präzedenzfall. Das NDOC Urteil pro PTSC ist Richtungsweisend....
Link to below: http://www.generalpatent.com/faqs/expired-patents
What if my patent has already expired? — You may still be able to collect some past damages if your patent expired less than six years ago.
U.S. patent law allows a patent owner to collect damages accrued up to six years preceding the filing of a lawsuit. For example, if your patent expired a year ago and you filed a lawsuit immediately, you may be able to claim damages for the five years preceding its expiration.
1) Bezeichnung PS anstatt PTSC naja das geht noch unter verschleiern....
2) Vernebeln das pro PTSC Urteil im Präzedensfall NDOC
3) hmmm, berichten Unwahrheiten....Einem Barvermögen von rund 6,5 Millionen US-Dollar stehen Schulden von 55 Millionen gegenüber...
4) der Q-Bericht der Heise Quelle dagegen weist aus
Total Liabillities $ 115.739 Stand 30.November 2013
Die 55 Mio sind der aufgelaufene Verlust, nicht Schulden!
Naja, dass Ptsc schon immer als David gegen den Goliath Chip Industrie zu kämpfen hatte ist ja nicht neu. Warum nur wird sonst in den IT Medien überhaupt nicht über das MMP und den Stand berichtet? Einflussnahme der Chip und Elektronok Industrie?
Des Öfteren hatte ich beim Top Management dieser IT Medien in Deutschland nachgefragt ob Ihnen denn PTSC und die MMP Patente bekannt sind. Die Antworten waren immer sehr ausweichend mit raschem Themenwechsel verbunden.
Nun es gibt ja auch schon Kommentare auf Heise zu diesem Artikel, die dem verantwortlichen Schreiberling doch auf seine falschen Finger klopfen. Mal sehen wie lange, und ob diese Kommentare stehen bleiben.....
Objection to Debtor's Amended Disclosure Statement Dated February 14, 2014 Filed by Requestor Charles H. Moore 2-22-14
Moore hat über 30 Mio $ von TPL zu erhalten und ist nr. 1 der "unsecured crefitors"
Moore lehnt den Leckrone Plan zur Reorganisation von TPL total ab und weist auf die vorhandenen Interessens-Konflikte zwischen TPL und Alliacense hin.
Falls der Richter dem (und den Anträgen der BK Commission) folgt, dann könnte ein Trustee (Insovenzverwalter) den Auftrag bekommen TPL solange zu managen bis alle Schuldner bedient sind.
Mal sehen was dass dann für einen Einfluss auf Alliacense hat, und ob dann Alliacense seine bisherigen geleisteten Lizensierungsbemühungen (Liste der angeschriebenen Verletzer) offenlegen muss.
Falls es gelingt Leckrone aus dem Operativen zu entfernen, dann ist dies ein wichtiger Meilenstein.
"Das Lizensierungsgeschäft und auch die Patentstreitigkeiten sind neu zu starten." (Moore)
Alles nur IMO
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