Die Berliner SPD will mit der PDS in der Hauptstadt Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das beschloss der Landesvorstand einstimmig. Es gab 24 Ja-Stimmen und eine Enthaltung, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD).
Böger: Kein Freudengang
Zuvor hatte der geschäftsführende Landesvorstand dem erweiterten Vorstand und der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus eine entsprechende Empfehlung gegeben. "Man muss es jetzt ernsthaft mit der PDS versuchen. Ich kann keinen anderen Weg erkennen", sagte Schulsenator Klaus Böger (SPD) nach der Abstimmung im engeren Kreis. Es sei "kein Freudengang, das gehört in die Abteilung Pflicht, es geht um den Regierungsauftrag", fügte er hinzu.
Bundes-SPD gibt Rückendeckung
Die Bundes-SPD hatte dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) für ein mögliches rot-rotes Bündnis zuvor den Rücken gestärkt. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte sich direkt nach der Abgeordnetenhauswahl im Oktober noch gegen eine solche Koalition ausgesprochen. Generalsekretär Franz Müntefering stellte aber nun klar, dass die Berliner SPD allein entscheide, ob sie mit der PDS verhandle. Die Entscheidung werde die Unterstützung der Bundes-SPD haben. Zugleich bekräftigte er, dass es für die SPD auf Bundesebene keine Zusammenarbeit mit der PDS geben werde.
Böger: Kein Freudengang
Zuvor hatte der geschäftsführende Landesvorstand dem erweiterten Vorstand und der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus eine entsprechende Empfehlung gegeben. "Man muss es jetzt ernsthaft mit der PDS versuchen. Ich kann keinen anderen Weg erkennen", sagte Schulsenator Klaus Böger (SPD) nach der Abstimmung im engeren Kreis. Es sei "kein Freudengang, das gehört in die Abteilung Pflicht, es geht um den Regierungsauftrag", fügte er hinzu.
Bundes-SPD gibt Rückendeckung
Die Bundes-SPD hatte dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) für ein mögliches rot-rotes Bündnis zuvor den Rücken gestärkt. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte sich direkt nach der Abgeordnetenhauswahl im Oktober noch gegen eine solche Koalition ausgesprochen. Generalsekretär Franz Müntefering stellte aber nun klar, dass die Berliner SPD allein entscheide, ob sie mit der PDS verhandle. Die Entscheidung werde die Unterstützung der Bundes-SPD haben. Zugleich bekräftigte er, dass es für die SPD auf Bundesebene keine Zusammenarbeit mit der PDS geben werde.
