Bundesgerichtshof entscheidet über Obis Antrag auf Markenschutz als Farbmarke für Orange
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Der BGH entscheidet am Donnerstag über Obis Versuch, die Farbe Orange als Markenfarbe zu schützen. Die Chancen auf Erfolg gelten als gering.
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag, ob die Baumarktkette Obi Markenschutz für ihre Hausfarbe Orange erhalten kann. Zuvor hatte das Bundespatentgericht den Eintrag der Farbmarke aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft abgelehnt, da auch Konkurrenten ähnliche Farben nutzen. Eine vorläufige Einschätzung des BGH deutet darauf hin, dass die Erfolgsaussichten der Klage gering sind, da die Farbe Orange nicht exklusiv Obi zugeordnet werden kann.
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