Schon wieder 2 Minister zurückgetreten !

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Schon wieder 2 Minister zurückgetreten !

 
09.01.01 19:30
Zwei Minister treten zurück
Herber Schlag für Rot-Grün
Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) und ihr Kabinettskollege Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) sind wegen der BSE-Krise zurückgetreten. Die Grünen-Politikerin war unter anderem in die Kritik geraten, weil Warnhinweise in ihrem Ministerium nicht zügig bearbeitet worden waren. Agrarminister Karl-Heinz Funke hatte zuvor ebenfalls Versäumnisse eingeräumt.
Kritik an Funke
In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz kritisierte Fischer indirekt die Politik ihres Agrarkollegen. Sie nannte es "bizarr", dass ausgerechnet eine Grünen-Politikerin für die Krise die Verantwortung übernehme. Sie räumte Fehler ein, etwa mit widersprüchlichen Angaben zur Sicherheit von Wurstwaren. "Das bedauere ich", betonte Fischer. Diese Fehler allein rechtfertigten keinen Rücktritt, doch gehöre es zu ihrem politischem Selbstverständnis, für die Versäumnisse die Verantwortung zu übernehmen. Über Funkes Motive wurde zunächst nichts bekannt.

Nach dem Antritt der rot-grünen Koalition vor zweieinhalb Jahren sind damit bereits sechs Bundesminister der Regierung Gerhard Schröder aus ihrem Amt geschieden.

Höhn und Wille Nachfolger?
Am Abend wollte den Angaben zufolge noch eine Ministerrunde in Berlin zusammenkommen. Wer Nachfolger der beiden wird, war noch unklar. Als mögliche Nachfolgerin Fischers gilt die Umweltministerin von Nordrhein-Westfalen Bärbel Höhn (Grüne). Der bisherige Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium Martin Wille (SPD) wird als Nachfolger Funkes gehandelt. Fischer will Mitglied des Bundestages bleiben.

Keine Wende zum Öko-Landbau

Noch im November hatte Funke gesagt, deutsches Rindfleisch sei sicher und es gebe keinen Anlass zur Sorge. Auch hatte er sich zunächst gegen das totale Verfütterungsverbot von Tiermehl gesträubt. Die EU-Kommission hatte Funke im vergangenen Herbst aufgefordert, "sofortige Schritte" gegen Verunreinigungen von Rinderfutter mit Tiermehl einzuleiten. Eine radikale Wende zum Öko-Landbau hatte der Minister immer abgelehnt.

Opposition: Überfälliger Rücktritt
Nach Ansicht der FDP war der Rücktritt von Fischer "überfällig". FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle sagte, der hohe Verschleiß an Ministern zeige, dass die Regierung instabil sei. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer forderte Schröder auf, nun eine umfassende Regierungsumbildung vorzunehmen.

Zwei neue BSE-Fälle
In Schleswig-Holstein und Niedersachsen wurden indes zwei weitere BSE-Fälle nachgewiesen. Auch in Bayern gibt es einen weiteren BSE-Fall. Damit sind bislang zehn Rinder in Deutschland nachweislich erkrankt.

erzengel:

Unsere PoIitiker sind wie der NM :-( o.T.

 
09.01.01 19:34
taos:

Fleisch aus Bayern,

 
09.01.01 19:38
pfüii Deibel

Taos
erzengel:

Nojo, S´preißnfleisch is a ned fui bessa :-) o.T.

 
09.01.01 19:40
zombi17:

bin mir nicht ganz sicher

 
09.01.01 19:44
regierung -16 %
ähnlichkeiten mit lebenden märkten sind zufällig und frei erfunden.
die redaktion
kann nur schlimmer werden, denn jetzt kommt die höhn.
mfg zombi


erzengel:

Wea woaß, viell. geht J.Fischer und Scharping a no

 
09.01.01 19:48
Des kannt den Poli-Index a no drucka.
Erzi
heal:

@TAOS

 
09.01.01 21:22
Was soll das Taos, meinst Du wenn das Fleisch woanders herkommt ist es nicht infiziert! Es ist wohl nur noch nicht festgestellt worden.
Heutzutage sind doch die meisten Firmen nur darauf aus maximalste Gewinne zu machen und da ist es Ihnen völlig wurscht ob ein paar Leutchen drauf gehen oder nicht.
Dieses Thema geht uns wohl alle an und jeder von Euch sollte nach seinen Kräften mithelfen etwas daran zu ändern.
Deine Ätschi Bätsch Taktik dürfte hier wohl nicht ganz angebracht sein!
Heal
flitzpiepe:

Ja das ist ja der Wahnsinn, wer regiert uns jetzt? o.T.

 
09.01.01 21:32
Digedag:

Wozu regieren, das Chaos funktioniert von selbst

 
09.01.01 21:43
-> siehe NeuerMarkt
Pieter:

Streibl statt Kanzlerkanditatur besser auch Rück-

 
09.01.01 22:08
tritt, finde ich.

Ich finde es schon echt toll wie jetzt die Regierungspartei in BSELand-äh-Deutschland zusammengeprügelt wird. Das Frau Fischer zurückgetreten ist ist ok, das Herr Funke sich erst durch diesen Rücktritt selber erst zum selbigen veranlasst fühlte sagt mir, der würde gut zu den Pattexerprobten der Christlichen passen.

So nun aber zu dem was mich heute zum Streibl erregte. Da lese ich doch glatt in der Münchner TZ (ich weis, kein Spitzenblatt) vom 9.1.01 auf Seite 9
die Story von einem Arzt Nähe München, der schon im März 00 die Zulassung bei den Behörden beantragt hatte, in seinem Unternehmen für Kunden den BSE Test den auch Eurof... einsetzt anzubieten. Da der laut Regierung Oberbayern noch nicht zugelassen gewesen sei, durfte er nicht. Hat er aber doch, unter anderem laut dem Zeitungsbericht auch an einen Hersteller von Beibi-Narrung,
der mit 4 Buchstappen. Das wurde Ihm dann im Juni 00 von Behördenwegens untersagt. Er ging dann pleite. Grund der Untersagung, der einem da nur einfällt, es passte nicht in das BSE-Frei-Bayern-Bild der hiesigen Staatsregierung.

Und die spielen sich jetzt mir ihren C-demo.-partner als die Jäger der jetzigen Regierung auf.
Was ist den eigentlich in den 8 Christlichen Jahren der Kohlkopfaera gewesen ? wo die BSE Ära in Europa schon begonnen hatte ?

Sorry, wer jetzt Köpfe in der Schroeder Truppe fordert, der sollte erstmal in seinem eigenem Club prüfen, ob da nicht ebenfalls Rentenansprüche schnellsten geltend gemacht gehören.
Mich kotzt jedenfalls das verlogene Geschwafel der Opposition ganz mächtig an, das sind Leute die reden alles mögliche, hauptsache es könnte ihnen etwas nutzen.

Pieter
brontal:

Richtig Pieter

 
09.01.01 22:44
Kann Deinen Ausführungen nur beipflichten.

Was noch hinzuzufügen wäre ist, was denn passiert wäre, wenn Frau Fischer oder Herr Funke (sicher beides nicht DIE Top-Politiker, aber trotzdem) vor dem ersten BSE Nachweis in Deutschland die Durchsetzung des Tiermehlverbotes oder sonstige Maßnahmen gefordert hätten ?

- Die Futtermittelindustrie wäre amok gelaufen, die Opposition hätte die Regierung als Vaterlandsverräter angeklagt.
- Die Landwirte und Metzger hätten alle die ihnen in die Finger gekommen wären mit der Mistgabel, respektive Metzgerbeil "bearbeitet"
- Die Verbraucher hätten weiter vom "Metzger des Vertrauens" gefaselt, für deren Werbeinitiative mit Stoiber die Plakate schon gedruckt waren !

Mahlzeit zusammen, "ich habs ja schon immer gewusst (wie die Opposition auch)"

brontal
Pieter:

Ich glaub, ich hab auch schon BSE, tausche Streibl

 
09.01.01 23:09
in meinem obigen Beitrag gegen Stoiber aus. Dann ist es richtig, was ich sagen wollte.
Man sollte doch nicht im Zustand zu großer Erregung große Worte schreiben.
Also sorry an Streibl, der kann nix mehr dafür. Stoiber ist der den ich meine.
Pieter


PS : Und das, obwohl ich mich seit Weihnachten fast nur noch von Grünzeugs ernähre, ich der ich früher so gerne Steaks gefuttert habe :-((
taos:

Lang lebe Bayern.

 
10.01.01 00:10
Ich lebe in Bayern, daher regt mich auf was man uns beim Essen zumutet.

Es ist diese Schlitzohrigkeit und Bauernschläue der Bayerischen Staatsregierung die mich so sehr aufregt. Immer alles nach dem Motto, solange wir nicht auf BSE prüfen, kann uns auch keiner BSE nachweisen.

In Bayern durfte bis vor kurzem Tiermehl im Rinderfutter sein (in anderen Bundesländern verboten). Bayern weigerte sich das Risiko Material zu entfernen. In Bayern werden Bauernhöfe die Kälber mit Ersatznahrung (die natürliche Nahrung von Kälbern ist Milch, und da gibt es genug von!) aufziehen als Musterhöfe bezeichnet. Diese Ersatznahrung besteht aus dem Fett von Tierkadavern! Pfüii Deibel!

So und jetzt geht Bayern seinen Sonderweg. Die Herden in denen BSE auftritt werden nicht mehr getötet und vernichtet. Die Milch der Kühe wird normal verkauft und die Rinder normal geschlachtet und das Fleisch normal verkauft. Soll ich damit glücklich sein?

Ansich wollte ich nicht soviel schreiben, weil das Thema ja mit der Börse nicht soviel zu tun hat.

Taos

Reila:

Als ich vor einem Jahr aus Argentinien zurückkam -

 
10.01.01 02:12
ätsch, ich war in Argentinien - konnte ich in Deutschland kein Fleisch mehr sehen. Das Fleisch dort ist nahezu göttlich. Man kann es ungesalzen und ungewürzt auf den Grill schmeißen, und es schmeckt. Ich hätte nie gedacht, daß ich Fleisch englisch essen könnte - also halbroh.

Inzwischen habe ich verdrängt und mich an das deutsche Fleisch wieder gewöhnt. Trotzdem kommt einem manchmal die Galle hoch. Ich stamme aus einer Bauernfamilie. Früher haben wir die Viecher gesund ernährt. Heute wird aus Wettbewerbsgründen alles verfüttert. Mit Antibiotika fing es an. Wundert Euch nicht, wenn Eure Kinder darauf nicht mehr reagieren. Heute werden tote Labortiere und Hundekadaver zerkocht und getrocknet und an Schweine verfüttert. Damit das auch wenig kostet, hatte die EU vor einiger Zeit gerade die Temperaturanforderungen an diese "Fettschmelzen" gesenkt - prionenfreundlich. Ein Bauer konnte sich bei Strafe seines wirtschaftlichen Untergangs in aller Regel diesen neuen Futtermethoden nicht entziehen. Die gut abgesicherten Politiker, christsoziale wie sozialdemokratische, hätten sehr wohl andere Spielregeln festlegen können.
Und nun zwei "Bauernopfer". Wird sich wirklich etwas ändern?
Wohl nicht.

Gute Nacht Deutschland

R.
Apfelbaumpfla.:

Dass Fischer geht - da steckt vielleicht mehr dahi

 
10.01.01 08:26
nter.

Obwohl ich nicht gerade ein Grünen-Fan bin, fand ich die Fischer gut. Die hat entlich Mal was gegen die Gesundheits-Lobby getan - zumindest hatte sie das vor.

Ich glaube, dass da auch Interessen von Pharma-Industrie und Ärzten dahinterstecken könnten. Vielleicht war es Schröder einfach zuviel.

DarkKnight:

Andrea Fischer - peinliche Politpenetranz

 
10.01.01 08:53
Liebe Andrea,

vielen Dank für Deinen Rücktritt. Jetzt hast Du es geschafft: alle sehen Dir zu, wie damals, im Kindergarten, als der böse Rolf Dich an den Haaren gezogen hat und keiner hat Dir geglaubt, als Du weinend in der Ecke standest. Aber jetzt: jeder muß sich Dein Leid anhören. Das böse, böse Ministerium, wo alle gegen Dich arbeiten. Und wo Du als Ministerin das nicht geschafft hast, was von Dir erwartet wurde. Wie auch, mit nur 30.000 Märker im Monat, mehr kann man ja nicht erwarten. Arme Andrea. Der liebe Oskar mußte eine 20-jährige hochkarätige Politkarriere hinlegen, um Schröder unter Druck zu setzen, Du schaffst das schon nach zwei peinlichen Ministerjahren und mit Deinem unerträglichen Selbstmitleid. Wollen wir zusammenfassen, was Du geleistet hast:

Du hast KEINE Geseundheitsreform auf den Weg gebracht, aber dafür das Verhandlungsklima vergiftet

Du hast deine Mitarbeiter nicht im Griff gehabt, aber das kann man von einem Chef auch nicht erwarten

Du hast beweisen, daß die Grünen offenbar genau das sind, was die Gegner ihnen vorwerfen: kompromiß-, verhandlungs- und regierungsunfähig.

Danke Andrea, danke für diesen Beweis von Weitsicht und politischem Stil.
Rosebud:

Ohne parteipolitische Präferenzen ...

 
10.01.01 10:27
... ausdrücken zu wollen: Was Frau Fischer und Bauernboss Funke mit ihren Rücktritten quittiert haben, hätten die christliberalen Vorgänger mit Dementi, Verschweigen und penetrantem Ignorieren ausgesessen - Beispiele gab es zuhauf. Das ganze Hickhack um das BSE-Krisenmanagement beweist in erster Linie die kaum zu bezwingende Macht der Lobbyisten im Hintergrund. Ob Bauernverband, Futtermittelhersteller, Hatmannbund oder Pharmaindustrie - sie alle können demokratisch legitimierte Volksvertreter blockieren und stürzen. Gerade die aktuelle BSE-Krise zeigt, wie dringend diesen Profitgeiern das Handwerk gelegt werden sollte - andere Bereiche müssen folgen (Waffenlobby, Energie"mafia"). Unsere Gesellschaft darf nicht immer nur RE-agieren, wenn das Kind schon köpfüber im trüben Brunnenwasser hängt.

Und hier sehe ich auch keine Überlegenheit der etablierten Altparteien - wir laborieren an Fehlern der Vergangenheit, die auch die Vorgängerregierung geduldet und verschuldet hat. Auch da gab´s genug Lobbyistenhörigkeit - bis hin zu Schwarzkassen und Schmiergeldern.
Deswegen: Lassen wir doch das Jammern über vermeintlich zu hohe Diäten der Abgeordneten und Minister. Wer Politprofis fordert, der muss diese auch angemessen bezahlen, oder er muss sich von der zweiten Riege regieren lassen. Finanziell unabhängige Politiker sind auch weniger beeinflussbar - es sei denn, es herrscht überall die gleiche Gier wie am Neuen Markt...;-) .

P.S.: Ich halte Frau Höhn für eine gute Besetzung, Ihre Arbeit in NRW ist konsequent und im Blick auf ihre Zielsetzung auch erfolgreich. Kein Wunder, dass die Industriebosse sie kleinmachen wollen.

Slainte
Rosebud
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