Zwei Minister treten zurück
Herber Schlag für Rot-Grün
Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) und ihr Kabinettskollege Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) sind wegen der BSE-Krise zurückgetreten. Die Grünen-Politikerin war unter anderem in die Kritik geraten, weil Warnhinweise in ihrem Ministerium nicht zügig bearbeitet worden waren. Agrarminister Karl-Heinz Funke hatte zuvor ebenfalls Versäumnisse eingeräumt.
Kritik an Funke
In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz kritisierte Fischer indirekt die Politik ihres Agrarkollegen. Sie nannte es "bizarr", dass ausgerechnet eine Grünen-Politikerin für die Krise die Verantwortung übernehme. Sie räumte Fehler ein, etwa mit widersprüchlichen Angaben zur Sicherheit von Wurstwaren. "Das bedauere ich", betonte Fischer. Diese Fehler allein rechtfertigten keinen Rücktritt, doch gehöre es zu ihrem politischem Selbstverständnis, für die Versäumnisse die Verantwortung zu übernehmen. Über Funkes Motive wurde zunächst nichts bekannt.
Nach dem Antritt der rot-grünen Koalition vor zweieinhalb Jahren sind damit bereits sechs Bundesminister der Regierung Gerhard Schröder aus ihrem Amt geschieden.
Höhn und Wille Nachfolger?
Am Abend wollte den Angaben zufolge noch eine Ministerrunde in Berlin zusammenkommen. Wer Nachfolger der beiden wird, war noch unklar. Als mögliche Nachfolgerin Fischers gilt die Umweltministerin von Nordrhein-Westfalen Bärbel Höhn (Grüne). Der bisherige Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium Martin Wille (SPD) wird als Nachfolger Funkes gehandelt. Fischer will Mitglied des Bundestages bleiben.
Keine Wende zum Öko-Landbau
Noch im November hatte Funke gesagt, deutsches Rindfleisch sei sicher und es gebe keinen Anlass zur Sorge. Auch hatte er sich zunächst gegen das totale Verfütterungsverbot von Tiermehl gesträubt. Die EU-Kommission hatte Funke im vergangenen Herbst aufgefordert, "sofortige Schritte" gegen Verunreinigungen von Rinderfutter mit Tiermehl einzuleiten. Eine radikale Wende zum Öko-Landbau hatte der Minister immer abgelehnt.
Opposition: Überfälliger Rücktritt
Nach Ansicht der FDP war der Rücktritt von Fischer "überfällig". FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle sagte, der hohe Verschleiß an Ministern zeige, dass die Regierung instabil sei. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer forderte Schröder auf, nun eine umfassende Regierungsumbildung vorzunehmen.
Zwei neue BSE-Fälle
In Schleswig-Holstein und Niedersachsen wurden indes zwei weitere BSE-Fälle nachgewiesen. Auch in Bayern gibt es einen weiteren BSE-Fall. Damit sind bislang zehn Rinder in Deutschland nachweislich erkrankt.
Herber Schlag für Rot-Grün
Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) und ihr Kabinettskollege Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) sind wegen der BSE-Krise zurückgetreten. Die Grünen-Politikerin war unter anderem in die Kritik geraten, weil Warnhinweise in ihrem Ministerium nicht zügig bearbeitet worden waren. Agrarminister Karl-Heinz Funke hatte zuvor ebenfalls Versäumnisse eingeräumt.
Kritik an Funke
In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz kritisierte Fischer indirekt die Politik ihres Agrarkollegen. Sie nannte es "bizarr", dass ausgerechnet eine Grünen-Politikerin für die Krise die Verantwortung übernehme. Sie räumte Fehler ein, etwa mit widersprüchlichen Angaben zur Sicherheit von Wurstwaren. "Das bedauere ich", betonte Fischer. Diese Fehler allein rechtfertigten keinen Rücktritt, doch gehöre es zu ihrem politischem Selbstverständnis, für die Versäumnisse die Verantwortung zu übernehmen. Über Funkes Motive wurde zunächst nichts bekannt.
Nach dem Antritt der rot-grünen Koalition vor zweieinhalb Jahren sind damit bereits sechs Bundesminister der Regierung Gerhard Schröder aus ihrem Amt geschieden.
Höhn und Wille Nachfolger?
Am Abend wollte den Angaben zufolge noch eine Ministerrunde in Berlin zusammenkommen. Wer Nachfolger der beiden wird, war noch unklar. Als mögliche Nachfolgerin Fischers gilt die Umweltministerin von Nordrhein-Westfalen Bärbel Höhn (Grüne). Der bisherige Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium Martin Wille (SPD) wird als Nachfolger Funkes gehandelt. Fischer will Mitglied des Bundestages bleiben.
Keine Wende zum Öko-Landbau
Noch im November hatte Funke gesagt, deutsches Rindfleisch sei sicher und es gebe keinen Anlass zur Sorge. Auch hatte er sich zunächst gegen das totale Verfütterungsverbot von Tiermehl gesträubt. Die EU-Kommission hatte Funke im vergangenen Herbst aufgefordert, "sofortige Schritte" gegen Verunreinigungen von Rinderfutter mit Tiermehl einzuleiten. Eine radikale Wende zum Öko-Landbau hatte der Minister immer abgelehnt.
Opposition: Überfälliger Rücktritt
Nach Ansicht der FDP war der Rücktritt von Fischer "überfällig". FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle sagte, der hohe Verschleiß an Ministern zeige, dass die Regierung instabil sei. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer forderte Schröder auf, nun eine umfassende Regierungsumbildung vorzunehmen.
Zwei neue BSE-Fälle
In Schleswig-Holstein und Niedersachsen wurden indes zwei weitere BSE-Fälle nachgewiesen. Auch in Bayern gibt es einen weiteren BSE-Fall. Damit sind bislang zehn Rinder in Deutschland nachweislich erkrankt.