Liebe Arivanerinnen und liebe Arivaner,
Liebe Freundinnen und liebe Freunde und für die, aber nur für die, die wollen, dass ich sie so anrede,
liebe Genossinnen und Genossen !!
Als überzeugter Demokrat und Bürger unseres Staates halte ich es für überlebenswichtig, dass der künftigen Regierung eine parlamentarisch vertretene, starke und konsequente Opposition gegenüber steht.
Wie wird denn die künftige Regierung aussehen ?
Den heutigen Umfragen zufolge würden es CSU/CDU/FDP schaffen können. Es ginge wieder so weiter, wie es 1998 geendet hat. Warum hatte das nach 16 jahren geendet ? Wir hatten die Schnauze voll von deren scheinbar unerschöpflichen Selbstbereicherungs-Energie, die nur noch von deren wirtschafts- und finanzpolitischen Inkompetenz getoppt wurde. Unter den Folgen dieser Geld-in-den-eigenen-Sack-oder-raus-dem-Fenster-Politik werden noch Generationen nach uns leiden. Wir selbst werden uns von dem Debakel nicht mehr erholen. Ersparen wir es unseren Kinder und Enkelkindern.
Vielleicht schaffen es auch wieder SPD/GRÜNE. Einige gute Ansätze waren da. Sie hatten es auch nicht leicht - bei DEM Erbe. Aber nach 4 jahren müssen wir feststellen, dass sich Entscheidendes nicht geändert hat. In den 4 Jahren hätte sie mehr erreichen können und müssen. Die einzigen Pluspunkte dieser Regierung sind personell Joschka Fischer und Hans Eichel, mit Absprichen auch der parteilose Müller. Versagt hat ein Schröder, der ein Versprechen abgab, das bei den zur Zeit geltenden Regeln niemand halten kann. Das war Bürgerfang und ist moralisch zu verurteilen. Die SPD braucht ihre Pause.
Somit bleibt nur die PDS.
Diese Kritiker, die immer noch ohne Konzept sind, werden sicherlich nicht Regierungspartei. Niemand wird mit ihnen koalieren. Aber nur sie werden der kommenden Regierung, wenn sie stark genug sind, etwas entgegen setzen. Der weitere Vorteil ist, jede Stimme für diese Partei sticht ins Fleisch der alten Parteien. Damit ärgern wir CSU/SPD/CDU/FDP, die anscheinend in vielen Punkten doch unter einer Decke stecken.
Die PDS ist die Partei ohne Konzept, sagte ich. Sie hat aber etwas, was die anderen nicht haben. Sie bekennt sich zu ihrer Vergangenheit, versucht mit sich selbst abzurechnen. 12 Jahre nach der Einheit wird es Zeit, das zu honorieren. Von CDU und FDP als Einheimser der Vermögen der alten DDR-Parteien habe ich so etwas noch nicht gehört.
Nicht vergessen dürfen wir, dass es so mit unserer Wirtschaft nicht weiter gehen kann. Tiefgreifende Reformen müssen her. Kreativität und Leistung müssen wieder gefördert werden. Leistungs- und Fortschrittsblockierer müssen gebremst werden. Dringend müssen wir die Rolle der Banken und Versicherungen und deren Machtposition gründlich analysieren und neu ordnen. Nicht umsonst erschallen auch aus dem bürgerlichen Lager Stimmen, die nach einer Bank für den Mittelstand, für die Förderung neuer Ideen und Existenzgründungen rufen.
Die Bürgerlichen, und damit meine ich ausdrücklich auch die SPD, werden das nicht schaffen. Hier wird eine marktwirtschaftliche Politik mit Laisser faire, mit laisser aller verwechselt. Die FDP sitzt dabei in der ersten Reihe.
Leute - steht nicht abseits, sondern bekennt Farbe. Es geht darum, die Zukunft unseres Landes zu sichern. Es geht uns wirklich nicht schlecht. Aber die ersten Anzeichen, dass sich alles grundlegend verschlechtern könnte, sind da. Wir müssen Zeichen setzen. Die alten Parteien müssen sich reformieren.
Wir helfen ihnen damit, indem wir PDS wählen.
Gruß
Euer RZ
