"Nüchterne Prognose" für 2003
Nach den führenden Wirtschaftsinstituten geht nun auch die Bundesregierung offiziell von weniger Wachstum in diesem Jahr aus. Clement bekräftigte, im Jahreswirtschaftsbericht werde von der Regierung ein Wirtschaftswachstum von rund einem Prozent für 2003 erwartet. Damit revidiert die Regierung ihre Prognose vom Herbst nach unten, als noch ein Zuwachs von 1,5 Prozent geschätzt worden war.
Vier Tage vor der Veröffentlichung des Jahreswirtschaftsberichts sagte Clement in der "Welt am Sonntag", das Papier werde eine "sehr nüchterne Diagnose" der wirtschaftlichen Entwicklung und der Erwartungen für dieses Jahr geben. Die Zahl der Arbeitslosen werde weiter bei mehr als vier Millionen liegen und damit auf dem Niveau des Vorjahres bleiben.
Warnung vor Irak-Krieg
Nachdrücklich warnte der Minister vor den ökonomischen Folgen eines Irak-Krieges: "Die internationalen Finanzmärkte sind schon jetzt erheblich aus den Fugen, Investoren verharren in Wartestellung." Das sei die Ursache für eine Vielzahl der nationalen und internationalen Wirtschaftsprobleme. Ein Krieg würde die Lage erheblich verschlimmern - "mit negativen Auswirkungen auf unsere Volkswirtschaft".
Schritt in die Selbstständigkeit soll erleichtert werden
Clement verständigte sich dem Bericht zufolge mit Bundesfinanzminister Hans Eichel darauf, die Umsatzgrenze zur Minimalbesteuerung zu erhöhen, um die Selbstständigkeit zu fördern. Um Arbeitslosen den Weg in die Selbstständigkeit zu erleichtern, sei "endgültig verabredet" worden, dass die Umsatzgrenze zur Minimalbesteuerung aller Kleingewerbler ab 1. Januar 2004 von 17.500 auf 35.000 Euro steigt. Dann können sie 50 Prozent ihrer Einnahmen als Betriebsausgaben absetzen.
Änderungen bei Minijobs und Arbeitslosen-Vermittlung
Um die Schwarzarbeit zu bekämpfen, sollen Minijobs künftig auf Größenordnungen bis 800 Euro ausgeweitet werden, kündigte Clement an. Menschen, die ihren Arbeitsplatz verlieren, müssen sich ab 1. Juni am Tag der Kündigung arbeitslos melden, um sofort für die Vermittlung zur Verfügung zu stehen. Ansonsten riskierten sie eine Kürzung des Arbeitslosengeldes.
Zeitung: Arbeitslosenzahl steigt im Januar auf 4,5 Millionen
Nach Medien-Informationen wird die Arbeitslosigkeit den höchsten Stand seit 1998 erreichen. Arbeitsmarktexperten gehen nach Darstellung der "Bild"-Zeitung und der Tageszeitung "Die Welt" (beide Samstag) bundesweit von rund 4,54 Millionen Arbeitslosen aus. Im Vergleich zum Dezember läge die Zahl der Erwerbslosen damit um 320.000 höher, im Vergleich zum Januar 2002 um 250.000. Gründe seien der Wintereinbruch im Januar und die Angst der Unternehmen vor einer weiterer Konjunkturabschwächung.
Nach den führenden Wirtschaftsinstituten geht nun auch die Bundesregierung offiziell von weniger Wachstum in diesem Jahr aus. Clement bekräftigte, im Jahreswirtschaftsbericht werde von der Regierung ein Wirtschaftswachstum von rund einem Prozent für 2003 erwartet. Damit revidiert die Regierung ihre Prognose vom Herbst nach unten, als noch ein Zuwachs von 1,5 Prozent geschätzt worden war.
Vier Tage vor der Veröffentlichung des Jahreswirtschaftsberichts sagte Clement in der "Welt am Sonntag", das Papier werde eine "sehr nüchterne Diagnose" der wirtschaftlichen Entwicklung und der Erwartungen für dieses Jahr geben. Die Zahl der Arbeitslosen werde weiter bei mehr als vier Millionen liegen und damit auf dem Niveau des Vorjahres bleiben.
Warnung vor Irak-Krieg
Nachdrücklich warnte der Minister vor den ökonomischen Folgen eines Irak-Krieges: "Die internationalen Finanzmärkte sind schon jetzt erheblich aus den Fugen, Investoren verharren in Wartestellung." Das sei die Ursache für eine Vielzahl der nationalen und internationalen Wirtschaftsprobleme. Ein Krieg würde die Lage erheblich verschlimmern - "mit negativen Auswirkungen auf unsere Volkswirtschaft".
Schritt in die Selbstständigkeit soll erleichtert werden
Clement verständigte sich dem Bericht zufolge mit Bundesfinanzminister Hans Eichel darauf, die Umsatzgrenze zur Minimalbesteuerung zu erhöhen, um die Selbstständigkeit zu fördern. Um Arbeitslosen den Weg in die Selbstständigkeit zu erleichtern, sei "endgültig verabredet" worden, dass die Umsatzgrenze zur Minimalbesteuerung aller Kleingewerbler ab 1. Januar 2004 von 17.500 auf 35.000 Euro steigt. Dann können sie 50 Prozent ihrer Einnahmen als Betriebsausgaben absetzen.
Änderungen bei Minijobs und Arbeitslosen-Vermittlung
Um die Schwarzarbeit zu bekämpfen, sollen Minijobs künftig auf Größenordnungen bis 800 Euro ausgeweitet werden, kündigte Clement an. Menschen, die ihren Arbeitsplatz verlieren, müssen sich ab 1. Juni am Tag der Kündigung arbeitslos melden, um sofort für die Vermittlung zur Verfügung zu stehen. Ansonsten riskierten sie eine Kürzung des Arbeitslosengeldes.
Zeitung: Arbeitslosenzahl steigt im Januar auf 4,5 Millionen
Nach Medien-Informationen wird die Arbeitslosigkeit den höchsten Stand seit 1998 erreichen. Arbeitsmarktexperten gehen nach Darstellung der "Bild"-Zeitung und der Tageszeitung "Die Welt" (beide Samstag) bundesweit von rund 4,54 Millionen Arbeitslosen aus. Im Vergleich zum Dezember läge die Zahl der Erwerbslosen damit um 320.000 höher, im Vergleich zum Januar 2002 um 250.000. Gründe seien der Wintereinbruch im Januar und die Angst der Unternehmen vor einer weiterer Konjunkturabschwächung.
