Wir schaffen das
Gerhard Schröder
Liebe Genossin, lieber Genosse, Erneuerung und Zusammenhalt sind die Leitlinien unserer Politik. In den vergangenen Tagen und Wochen haben wir den Menschen gezeigt, was das bedeutet.
Wir haben gehandelt, während die Opposition gemäkelt hat oder einfach nur zynisch daneben stand. Jetzt müssen wir den Menschen vermitteln, dass Deutschland die SPD braucht: Nur wir können das Land weiter erneuern. Nur wir können in schweren Zeiten für soziale Gerechtigkeit sorgen. Wir gehen unseren deutschen Weg.
Deutschland kämpft derzeit mit den Folgen der schlimmsten Hochwasser-Katastrophe seiner Geschichte. Die Verwüstungen vor allem in Ostdeutschland sind unvorstellbar groß. Wir haben schnell gehandelt: Die Soforthilfe ist bereits bei den Menschen angekommen. Und wir verschieben die zweite Stufe der Steuerreform um ein Jahr. Dadurch mobilisieren wir rund sieben Milliarden Euro für den Wiederaufbau in den Katastrophengebieten. Keiner muss mehr zahlen, nur die Entlastungen kommen etwas später. Sie werden kommen. Aber jetzt helfen wir erst einmal den Opfern der Flut. Und allein darauf kommt es nach dieser Katastrophe an.
Beeindruckend war die Solidarität der Menschen in Deutschland: Jeder hat geholfen, wo er konnte. Auch im Westen: Während der Flut hat sich gezeigt, dass die Einheit in den Herzen bereits viel stärker ausgeprägt ist, als viele geglaubt haben. Deshalb ist für mich eine der wichtigsten und ermutigendsten Lehren aus der Hochwasser-Katastrophe, wie stark die Kraft der Solidarität und des Gemeinsinns immer noch ist. Daran knüpfen wir an, wenn wir die Erneuerung unseres Landes fortsetzen.
Das gilt natürlich besonders für die Neuordnung des Arbeitsmarktes, die wir uns vorgenommen haben. Was wir jetzt in die Wege leiten und in den kommenden Jahren umsetzen werden, ist die größte Arbeitsmarktreform der Nachkriegsgeschichte. Eine Reform, für die es politische Gestaltungskraft braucht – aber die am Ende nur gelingen kann, wenn die gesamte Gesellschaft mitzieht, wenn alle gesellschaftlichen Kräfte ihrer Verantwortung nachkommen. Mit den Vorschlägen der Hartz-Kommission bringen wir Dynamik in den Arbeitsmarkt. Wir fördern neue Jobs und vermitteln Arbeitslose besser in die offenen Stellen.
Die Debatte um dieses Konzept hat auch gezeigt: CDU und CSU wollen sich ihrer Verantwortung für die Menschen in diesem Land entziehen. Sie haben kein Konzept und kein Programm. Sie machen das, was sie immer machen, wenn mutige Erneuerung verlangt ist: Sie verhindern und blockieren. Sie sind vielleicht regierungswillig, aber regierungsfähig sind sie nicht. Das gilt in besonderem Maße für die Außenpolitik. Hier stehen weit reichende Entscheidungen zu existenziellen Fragen an. Für die SPD ist ganz klar: Wir werden keine außenpolitischen Abenteuer mittragen. An einem möglichen Einsatz gegen den Irak werden wir uns nicht beteiligen. Wir brauchen politische Lösungen für die ganze Region im Nahen Osten. Der Nahe Osten braucht einen neuen Frieden, keinen neuen Krieg.
Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Wir haben deutlich gemacht, wie wir ihnen begegnen wollen. Wir haben die richtigen Antworten und Konzepte für die Zukunft. Die Anderen nicht. Das begreifen die Menschen auch.
Jetzt beginnt die entscheidende Phase des Wahlkampfes. Wir werden in den nächsten Wochen unseren Weg für unser Land deutlich machen. Wir werden motivieren, mobilisieren und überzeugen. Hierfür ist die ganze Partei gefordert. Ich weiß: Wir werden die Menschen überzeugen, wenn wir kämpfen. Wir wollen regieren. Und wir werden regieren. Wir schaffen das.
Gerhard Schröder
Liebe Genossin, lieber Genosse, Erneuerung und Zusammenhalt sind die Leitlinien unserer Politik. In den vergangenen Tagen und Wochen haben wir den Menschen gezeigt, was das bedeutet.
Wir haben gehandelt, während die Opposition gemäkelt hat oder einfach nur zynisch daneben stand. Jetzt müssen wir den Menschen vermitteln, dass Deutschland die SPD braucht: Nur wir können das Land weiter erneuern. Nur wir können in schweren Zeiten für soziale Gerechtigkeit sorgen. Wir gehen unseren deutschen Weg.
Deutschland kämpft derzeit mit den Folgen der schlimmsten Hochwasser-Katastrophe seiner Geschichte. Die Verwüstungen vor allem in Ostdeutschland sind unvorstellbar groß. Wir haben schnell gehandelt: Die Soforthilfe ist bereits bei den Menschen angekommen. Und wir verschieben die zweite Stufe der Steuerreform um ein Jahr. Dadurch mobilisieren wir rund sieben Milliarden Euro für den Wiederaufbau in den Katastrophengebieten. Keiner muss mehr zahlen, nur die Entlastungen kommen etwas später. Sie werden kommen. Aber jetzt helfen wir erst einmal den Opfern der Flut. Und allein darauf kommt es nach dieser Katastrophe an.
Beeindruckend war die Solidarität der Menschen in Deutschland: Jeder hat geholfen, wo er konnte. Auch im Westen: Während der Flut hat sich gezeigt, dass die Einheit in den Herzen bereits viel stärker ausgeprägt ist, als viele geglaubt haben. Deshalb ist für mich eine der wichtigsten und ermutigendsten Lehren aus der Hochwasser-Katastrophe, wie stark die Kraft der Solidarität und des Gemeinsinns immer noch ist. Daran knüpfen wir an, wenn wir die Erneuerung unseres Landes fortsetzen.
Das gilt natürlich besonders für die Neuordnung des Arbeitsmarktes, die wir uns vorgenommen haben. Was wir jetzt in die Wege leiten und in den kommenden Jahren umsetzen werden, ist die größte Arbeitsmarktreform der Nachkriegsgeschichte. Eine Reform, für die es politische Gestaltungskraft braucht – aber die am Ende nur gelingen kann, wenn die gesamte Gesellschaft mitzieht, wenn alle gesellschaftlichen Kräfte ihrer Verantwortung nachkommen. Mit den Vorschlägen der Hartz-Kommission bringen wir Dynamik in den Arbeitsmarkt. Wir fördern neue Jobs und vermitteln Arbeitslose besser in die offenen Stellen.
Die Debatte um dieses Konzept hat auch gezeigt: CDU und CSU wollen sich ihrer Verantwortung für die Menschen in diesem Land entziehen. Sie haben kein Konzept und kein Programm. Sie machen das, was sie immer machen, wenn mutige Erneuerung verlangt ist: Sie verhindern und blockieren. Sie sind vielleicht regierungswillig, aber regierungsfähig sind sie nicht. Das gilt in besonderem Maße für die Außenpolitik. Hier stehen weit reichende Entscheidungen zu existenziellen Fragen an. Für die SPD ist ganz klar: Wir werden keine außenpolitischen Abenteuer mittragen. An einem möglichen Einsatz gegen den Irak werden wir uns nicht beteiligen. Wir brauchen politische Lösungen für die ganze Region im Nahen Osten. Der Nahe Osten braucht einen neuen Frieden, keinen neuen Krieg.
Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Wir haben deutlich gemacht, wie wir ihnen begegnen wollen. Wir haben die richtigen Antworten und Konzepte für die Zukunft. Die Anderen nicht. Das begreifen die Menschen auch.
Jetzt beginnt die entscheidende Phase des Wahlkampfes. Wir werden in den nächsten Wochen unseren Weg für unser Land deutlich machen. Wir werden motivieren, mobilisieren und überzeugen. Hierfür ist die ganze Partei gefordert. Ich weiß: Wir werden die Menschen überzeugen, wenn wir kämpfen. Wir wollen regieren. Und wir werden regieren. Wir schaffen das.
