"Wir hatten keine Strategie"
Der in seinem Amt als Fraktionschef der Union abgelöste Friedrich Merz hat scharfe Kritik an seiner Partei und CSU-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber geübt – ohne diesen allerdings namentlich zu erwähnen.
CDU und CSU hätten im Wahlkampf zur Bundestagswahl keine Strategie gehabt, sagte Merz der Zeitung "Die Welt". Trotz Stimmengewinnen bei der Wahl habe die Union darum keinen "strategischen Sieg" errungen. "Nein, die Union hat am Sonntag eine schwere Wahlniederlage erlitten", betonte er. CDU und CSU müssten nochmals über ihre strategische Ausrichtung nachdenken. Dabei müsse es darum gehen, in zentralen Politikfeldern wie der Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik wieder unterscheidbarer zur SPD zu werden.
Hinsichtlich der Irak-Frage sagte Merz: "Wir hatten erkennbar keine Strategie, wie wir mit allen Eventualitäten umgehen, was wir für richtig und für falsch halten." Er befürchte noch in diesem Jahr eine Eskalation des Konflikts um einen möglichen US-Angriff auf den Irak. "Was würde die Union tun, wenn sie an der Regierung wäre? Die Menschen müssen zu jedem wichtigen Thema wissen, was die Union tun würde", erklärte Merz.
Auch am Umgang der Union mit Fragen der Arbeitsmarktpolitik ließ Merz kein gutes Haar. Auf die Vorschläge der von der rot-grünen Bundesregierung eingesetzten Hartz-Kommission hätten CDU und CSU unabgestimmt reagiert. "Wir müssen heraus aus der reaktiven Haltung, die Union muss selbst Themen besetzen und die Regierung treiben", erklärte der CDU-Politiker. Die Union müsse ihre Konturen unabhängig von aktuellen Strömungen durchhalten. "Wer ständig nur mit dem Zeitgeist segelt, dessen Weg wird von anderen bestimmt. Man muss den Zeitgeist auch prägen", mahnte Merz.
Die Union hatte bei der Bundestagswahl 38,5 Prozent erreicht. Trotz Zugewinnen im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren reichte das Ergebnis dennoch nicht zu einem Regierungswechsel aus. Nach der Wahl erhob CDU-Chefin Angela Merkel Anspruch auf den Fraktionsvorsitz der Union. Um eine Kampfabstimmung zu vermeiden, verzichtete Merz zu Gunsten Merkels auf den Posten.
