Tschechien will sich von EU nicht über den Tisch ziehen lassen
Unter den Beitrittswerbern gilt Tschechien als Musterland. Prag will diesen Trumpf ausspielen.
PRAG. Am liebsten hätten sich einige Politiker in Prag eine kürzlich veröffentlichte Analyse der DGZ Deka Bank in Gold gerahmt: Die Tschechische Republik ist auf direktem Weg in die EU, hieß es da. Im Vergleich der Konvergenz der EU-Beitrittskandidaten hatte da das Land mit 78 von 100 zu vergebenden Punkten die Nase vorn. Die Hauptstadt Prag ist nach einer anderen Studie, diesmal von der EU-Kommission, die "reichste Region" aus dem Kreis der beitrittswilligen Länder. Gemessen wurde dabei das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner.
Die Moldaumetropole kam hier auf 124 Prozent des EU-Durchschnitts und lag damit beispielsweise deutlich vor der Mittelmeerinsel Zypern. Wichtiger als solche aktuellen Zahlenspiele sind freilich Trends. Und da zeigt sich ein lang anhaltender Vorsprung der Tschechen im Vergleich mit anderen Kandidaten im Kampf um die westeuropäischen Fleischtöpfe. Kein Wunder, sagen die Tschechen selbst, die stolz auf ihre "goldenen Hände" sind. Immerhin war man schon in den Zeiten der Doppelmonarchie Österreich-Ungarn die wirtschaftliche Hochburg.
Wende-Wunder
In der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen gehörte die damalige Tschechoslowakei zu den zehn stärksten Industrienationen der Welt. Nazi-Deutschland wußte auch gut, wo man ordentlich funktionierende Rüstungsbetriebe außerhalb des "Reichs" unterhalten konnte: im sogenannten Protektorat Böhmen und Mähren.
Daß vierzig Jahre kommunistischer Herrschaft nicht alles verschütteten, was an Tradition vorhanden war, gehört zu den Nachwende-Wundern an der Moldau. Immerhin war in der sozialistischen CSSR selbst der kleinste Krämerladen "nationales Eigentum". Privates mußte völlig neu entstehen. Daß dies gelang, ist vor allem dem "Vater der tschechoslowakischen Wirtschaftsreform", Václav Klaus, zu verdanken. Er war von Beginn an überzeugt, den "homo sovieticus" ausmerzen und den "homo economicus" wiederauferstehen lassen zu können.
Freilich gab es in den Anfangsjahren der Reform auch Irrtümer. So glaubte Klaus, vorrangig auf den "tschechischen Weg" der Re-Privatisierung setzen zu können. Potente ausländische Investoren waren nicht wohl gelitten, und wenn doch, dann bemühte man sich anfangs, sie nach politischen Kriterien auszusuchen. So war beispielsweise Volkswagen nicht erste Wahl beim - dann sehr erfolgreichen - Joint-venture mit der tschechischen Autoschmiede Skoda im mittelböhmischen Mláda Boleslav (Jungbunzlau). Wäre es nach der Regierung gegangen, dann hätte man sich lieber renommierte französische Autofirmen ins Boot geholt. Auch die Skoda-Belegschaft wollte "die Deutschen" nicht.
Heute spricht darüber kein Mensch mehr. Kunststück: Skoda ist der größte Gewinnbringer Tschechiens und der größte Exporteur des Landes obendrein. Als der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder auf seiner letzten Sommerreise durch die neuen Bundesländer auch eine Stippvisite zu den Autobauern ins Böhmische unternahm, herrschte auf allen Seiten nur eitel Sonnenschein.
Heute sind ausländische Beteiligungen an tschechischen Firmen selbstverständlich. Ein bedeutender Anreiz sind dabei die vergleichsweise noch niedrigen Lohnkosten. Spitzenleute der tschechischen EDV-Branche, die am großzügigsten entlohnt werden, verdienen im Jahr bis zu 80.000 Euro (1,1 Mill. S), in Deutschland 196.000. Eine tschechische Fachkraft geht mit 13.000 Euro nach Hause, in Deutschland mit 51.000.
Ewig funktioniert das Prinzip der "verlängerten Werkbank", das in Deutschland massenweise Arbeitsplätze wegbrechen läßt, jedoch auch nicht. Die Unternehmensberatergesellschaft Kienbaum aus Gummersbach hat dieser Tage darauf hingewiesen, daß auf dem Weg nach Europa bei den osteuropäischen Beitrittskandidaten die wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen im Wandel begriffen sind: "Mit der Angleichung an das Regelwerk der Europäischen Union werden auch die Löhne kontinuierlich steigen", sagt Kienbaum voraus. Den Tschechen ist das recht.
Es würde sie auch vom Frust befreien, den die Grenzländer Deutschland und Österreich mit der Regelung hervorgerufen haben, nach der tschechische Arbeitnehmer erst nach einer Übergangszeit von bis zu sieben Jahren nach dem EU-Beitritt auf dem EU-Arbeitsmarkt nach einem Job suchen dürfen. Das hat böses Blut verursacht, zumal gerade auch Deutschland Computerspezialisten mit einer "Greencard" abzuwerben versuchte. Die Deutschen, so heißt es, picken sich nur die Rosinen aus dem Kuchen - und bluten, ganz nebenbei, auch noch unsere Computerbranche aus.
Richtig heftig verspricht der Streit um die EU-Töpfe für den Strukturfonds und die Landwirtschaft zu werden. Auch wenn es derzeit wegen des (nicht nur mit Österreich ausgetragenen) Streits um die Benes-Dekrete Ärger zwischen Tschechen und Slowaken einerseits und Ungarn andererseits gibt - in diesem Punkt werden die osteuropäischen Staaten gegen Brüssel gemeinsam vorgehen. Sie bestehen darauf, daß ihre Bauern denen der bisherigen Mitgliedsländer gleichgestellt werden.
Speziell Tschechien fühlt sich hier über den Tisch gezogen. Vor Jahren schon hatte der damalige Regierungschef Klaus der EU empfohlen, ihre "unsinnige" Subventionspolitik gegenüber den eigenen Landwirten aufzugeben und sich am Beispiel seines Landes zu orientieren. Damals erntete er in Brüssel neben einem mitleidigen Lächeln auch Ermahnungen. Es sei doch wohl Tschechien, das sich der EU anschließen wolle - nicht umgekehrt. Fakt ist, daß die tschechische Agrarproduktion seit der Wende um nahezu ein Drittel zurückgefahren wurde. Ganze vier Prozent der Beschäftigten (nominal 200.000) arbeiten noch in der Landwirtschaft. Damit liegt das Land auf EU-Niveau. 70 Prozent der Betriebe leiden zudem unter finanziellen Problemen.
Außenminister Jan Kavan sagte kürzlich in einem Zeitungsinterview, man erkenne die Probleme der EU-Nettozahler wie Deutschland an und verlange nichts Unmögliches. Man wolle aber in jedem Fall die Konkurrenzfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe erreichen. "Wenn wir voll in den Brüsseler Topf einzahlen, aber weniger herausbekommen, wären wir schlechter dran als vor dem EU-Beitritt", machte er eine einfache Rechnung auf.
Und Kavan steht in dieser Frage unter erheblichem Druck der liberal-konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) von Václav Klaus. Deren Schattenaußenminister Jan Zahradil hat zwar betont, daß eine ODS-geführte neue Regierung nach den Wahlen im kommenden Juni die bereits mit der EU abgeschlossenen 24 von 31 Kapiteln in den Beitrittsverhandlungen "fairerweise" nicht wieder öffnen würde; aber gleichzeitig warf er Kavans Unterhändlern eine zu große Nachgiebigkeit gegenüber der EU-Kommission vor.
Zahradil sprach damit letztlich ein heikles Thema an: über den EU-Beitritt des Landes werden nicht nur die Parlamente der jetzigen EU-Mitglieder befinden, sondern auch die Tschechen in einer Volksabstimmung. Derzeit fiele ein "Ja" zum Beitrittsvertrag nur sehr knapp aus. Und die ODS, der bei den erwähnten Wahlen die größten Chancen eingeräumt werden, hat bereits ein Alternativprogramm ausgearbeitet, sollte es mit dem EU-Beitritt nichts werden. Dann wolle man sich mehr transatlantisch engagieren, heißt es darin. Selbst eine Freihandelszone mit den USA wird da nicht ausgeschlossen.
Distanz zu Euro
Tschechien ist außerdem derzeit das einzige beitrittswillige Kandidatenland, das mit dem EU-Beitritt nicht sofort auch den Antrag auf Mitgliedschaft in der Währungsunion stellen will. Anders als die anderen Kandidaten lockt es die Tschechen nicht, gleichberechtigt mit den Gründern der Eurozone im Rat der Europäischen Zentralbank über die europäische Geldpolitik mitentscheiden zu können. Klaus hat den Euro wiederholt als übereilt eingeführt bezeichnet.
Der Euro steht dabei für ihn jedoch nur als ein Beispiel. Die Devise in Prag lautet: so wenig wie möglich Integration, so viel wie möglich Nationalstaat. Das wiederum hängt ursächlich mit der Tatsache zusammen, daß Tschechien bis heute nach seiner geschichtlichen Identität sucht, die zweimal schwer ins Wanken geraten ist: mit der Vertreibung der Sudetendeutschen und dem Vergraulen der ungeliebten Slowaken aus dem gemeinsamen Staat.
Unter den Beitrittswerbern gilt Tschechien als Musterland. Prag will diesen Trumpf ausspielen.
PRAG. Am liebsten hätten sich einige Politiker in Prag eine kürzlich veröffentlichte Analyse der DGZ Deka Bank in Gold gerahmt: Die Tschechische Republik ist auf direktem Weg in die EU, hieß es da. Im Vergleich der Konvergenz der EU-Beitrittskandidaten hatte da das Land mit 78 von 100 zu vergebenden Punkten die Nase vorn. Die Hauptstadt Prag ist nach einer anderen Studie, diesmal von der EU-Kommission, die "reichste Region" aus dem Kreis der beitrittswilligen Länder. Gemessen wurde dabei das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner.
Die Moldaumetropole kam hier auf 124 Prozent des EU-Durchschnitts und lag damit beispielsweise deutlich vor der Mittelmeerinsel Zypern. Wichtiger als solche aktuellen Zahlenspiele sind freilich Trends. Und da zeigt sich ein lang anhaltender Vorsprung der Tschechen im Vergleich mit anderen Kandidaten im Kampf um die westeuropäischen Fleischtöpfe. Kein Wunder, sagen die Tschechen selbst, die stolz auf ihre "goldenen Hände" sind. Immerhin war man schon in den Zeiten der Doppelmonarchie Österreich-Ungarn die wirtschaftliche Hochburg.
Wende-Wunder
In der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen gehörte die damalige Tschechoslowakei zu den zehn stärksten Industrienationen der Welt. Nazi-Deutschland wußte auch gut, wo man ordentlich funktionierende Rüstungsbetriebe außerhalb des "Reichs" unterhalten konnte: im sogenannten Protektorat Böhmen und Mähren.
Daß vierzig Jahre kommunistischer Herrschaft nicht alles verschütteten, was an Tradition vorhanden war, gehört zu den Nachwende-Wundern an der Moldau. Immerhin war in der sozialistischen CSSR selbst der kleinste Krämerladen "nationales Eigentum". Privates mußte völlig neu entstehen. Daß dies gelang, ist vor allem dem "Vater der tschechoslowakischen Wirtschaftsreform", Václav Klaus, zu verdanken. Er war von Beginn an überzeugt, den "homo sovieticus" ausmerzen und den "homo economicus" wiederauferstehen lassen zu können.
Freilich gab es in den Anfangsjahren der Reform auch Irrtümer. So glaubte Klaus, vorrangig auf den "tschechischen Weg" der Re-Privatisierung setzen zu können. Potente ausländische Investoren waren nicht wohl gelitten, und wenn doch, dann bemühte man sich anfangs, sie nach politischen Kriterien auszusuchen. So war beispielsweise Volkswagen nicht erste Wahl beim - dann sehr erfolgreichen - Joint-venture mit der tschechischen Autoschmiede Skoda im mittelböhmischen Mláda Boleslav (Jungbunzlau). Wäre es nach der Regierung gegangen, dann hätte man sich lieber renommierte französische Autofirmen ins Boot geholt. Auch die Skoda-Belegschaft wollte "die Deutschen" nicht.
Heute spricht darüber kein Mensch mehr. Kunststück: Skoda ist der größte Gewinnbringer Tschechiens und der größte Exporteur des Landes obendrein. Als der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder auf seiner letzten Sommerreise durch die neuen Bundesländer auch eine Stippvisite zu den Autobauern ins Böhmische unternahm, herrschte auf allen Seiten nur eitel Sonnenschein.
Heute sind ausländische Beteiligungen an tschechischen Firmen selbstverständlich. Ein bedeutender Anreiz sind dabei die vergleichsweise noch niedrigen Lohnkosten. Spitzenleute der tschechischen EDV-Branche, die am großzügigsten entlohnt werden, verdienen im Jahr bis zu 80.000 Euro (1,1 Mill. S), in Deutschland 196.000. Eine tschechische Fachkraft geht mit 13.000 Euro nach Hause, in Deutschland mit 51.000.
Ewig funktioniert das Prinzip der "verlängerten Werkbank", das in Deutschland massenweise Arbeitsplätze wegbrechen läßt, jedoch auch nicht. Die Unternehmensberatergesellschaft Kienbaum aus Gummersbach hat dieser Tage darauf hingewiesen, daß auf dem Weg nach Europa bei den osteuropäischen Beitrittskandidaten die wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen im Wandel begriffen sind: "Mit der Angleichung an das Regelwerk der Europäischen Union werden auch die Löhne kontinuierlich steigen", sagt Kienbaum voraus. Den Tschechen ist das recht.
Es würde sie auch vom Frust befreien, den die Grenzländer Deutschland und Österreich mit der Regelung hervorgerufen haben, nach der tschechische Arbeitnehmer erst nach einer Übergangszeit von bis zu sieben Jahren nach dem EU-Beitritt auf dem EU-Arbeitsmarkt nach einem Job suchen dürfen. Das hat böses Blut verursacht, zumal gerade auch Deutschland Computerspezialisten mit einer "Greencard" abzuwerben versuchte. Die Deutschen, so heißt es, picken sich nur die Rosinen aus dem Kuchen - und bluten, ganz nebenbei, auch noch unsere Computerbranche aus.
Richtig heftig verspricht der Streit um die EU-Töpfe für den Strukturfonds und die Landwirtschaft zu werden. Auch wenn es derzeit wegen des (nicht nur mit Österreich ausgetragenen) Streits um die Benes-Dekrete Ärger zwischen Tschechen und Slowaken einerseits und Ungarn andererseits gibt - in diesem Punkt werden die osteuropäischen Staaten gegen Brüssel gemeinsam vorgehen. Sie bestehen darauf, daß ihre Bauern denen der bisherigen Mitgliedsländer gleichgestellt werden.
Speziell Tschechien fühlt sich hier über den Tisch gezogen. Vor Jahren schon hatte der damalige Regierungschef Klaus der EU empfohlen, ihre "unsinnige" Subventionspolitik gegenüber den eigenen Landwirten aufzugeben und sich am Beispiel seines Landes zu orientieren. Damals erntete er in Brüssel neben einem mitleidigen Lächeln auch Ermahnungen. Es sei doch wohl Tschechien, das sich der EU anschließen wolle - nicht umgekehrt. Fakt ist, daß die tschechische Agrarproduktion seit der Wende um nahezu ein Drittel zurückgefahren wurde. Ganze vier Prozent der Beschäftigten (nominal 200.000) arbeiten noch in der Landwirtschaft. Damit liegt das Land auf EU-Niveau. 70 Prozent der Betriebe leiden zudem unter finanziellen Problemen.
Außenminister Jan Kavan sagte kürzlich in einem Zeitungsinterview, man erkenne die Probleme der EU-Nettozahler wie Deutschland an und verlange nichts Unmögliches. Man wolle aber in jedem Fall die Konkurrenzfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe erreichen. "Wenn wir voll in den Brüsseler Topf einzahlen, aber weniger herausbekommen, wären wir schlechter dran als vor dem EU-Beitritt", machte er eine einfache Rechnung auf.
Und Kavan steht in dieser Frage unter erheblichem Druck der liberal-konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) von Václav Klaus. Deren Schattenaußenminister Jan Zahradil hat zwar betont, daß eine ODS-geführte neue Regierung nach den Wahlen im kommenden Juni die bereits mit der EU abgeschlossenen 24 von 31 Kapiteln in den Beitrittsverhandlungen "fairerweise" nicht wieder öffnen würde; aber gleichzeitig warf er Kavans Unterhändlern eine zu große Nachgiebigkeit gegenüber der EU-Kommission vor.
Zahradil sprach damit letztlich ein heikles Thema an: über den EU-Beitritt des Landes werden nicht nur die Parlamente der jetzigen EU-Mitglieder befinden, sondern auch die Tschechen in einer Volksabstimmung. Derzeit fiele ein "Ja" zum Beitrittsvertrag nur sehr knapp aus. Und die ODS, der bei den erwähnten Wahlen die größten Chancen eingeräumt werden, hat bereits ein Alternativprogramm ausgearbeitet, sollte es mit dem EU-Beitritt nichts werden. Dann wolle man sich mehr transatlantisch engagieren, heißt es darin. Selbst eine Freihandelszone mit den USA wird da nicht ausgeschlossen.
Distanz zu Euro
Tschechien ist außerdem derzeit das einzige beitrittswillige Kandidatenland, das mit dem EU-Beitritt nicht sofort auch den Antrag auf Mitgliedschaft in der Währungsunion stellen will. Anders als die anderen Kandidaten lockt es die Tschechen nicht, gleichberechtigt mit den Gründern der Eurozone im Rat der Europäischen Zentralbank über die europäische Geldpolitik mitentscheiden zu können. Klaus hat den Euro wiederholt als übereilt eingeführt bezeichnet.
Der Euro steht dabei für ihn jedoch nur als ein Beispiel. Die Devise in Prag lautet: so wenig wie möglich Integration, so viel wie möglich Nationalstaat. Das wiederum hängt ursächlich mit der Tatsache zusammen, daß Tschechien bis heute nach seiner geschichtlichen Identität sucht, die zweimal schwer ins Wanken geraten ist: mit der Vertreibung der Sudetendeutschen und dem Vergraulen der ungeliebten Slowaken aus dem gemeinsamen Staat.
