Subventionsstreit
USA und EU in der Sackgasse
Die USA und die EU haben kein Abkommen zur Beseitigung von Subventionen für Verkehrsflugzeuge von Airbus und Boeing erreicht. Am Montag endet eine 90-tägige Verhandlungsrunde.
In dieser Zeit wurden keine neuen Subventionen vergeben und auch keine Beschwerden bei der Welthandelsorganisation WTO in Genf eingereicht. "Die USA bedauern, dass es nicht möglich war, ein Abkommen abzuschließen", erklärte Richard Mills, ein Sprecher des Büros des US-Handelsbeauftragten am Freitag in Washington.
Zurück auf Start
Washington hatte bei einer Wiederaufnahme von EU-Subventionen an Airbus mit einer Rückkehr zur WTO gedroht. Dort hatten die USA und die EU gegenseitige Beschwerden über Milliardensubventionen an Airbus und Boeing eingereicht. Gleichzeitig zeigte die US-Regierung aber weitere Verhandlungsbereitschaft auf Basis der Vereinbarung vom 11. Januar, einschließlich eines "Subventions-Stillstands". Die USA halten eine solche Vereinbarung weiter "für eine nützliche Lösung dieser wichtigen Frage". Sie seien bereit, "auf Basis der Vereinbarung vom 11. Januar zu verhandeln", betonte Mills.
Die USA überprüften derzeit die Lage. Während der Senat die Nominierung von Rob Portman als neuem US-Handelsbeauftragten behandelt, werde Robert B. Zoellick weiter die US-Unterhändler führen. Portman ist republikanischer Kongressabgeordneter und soll Zoellick ablösen. Zoellick hat inzwischen ins US-Außenministerium gewechselt. Die Subventions-Verhandlungen waren im März nach einem Telefonat zwischen Zoellick und EU-Handelskommissar Peter Mandelson gescheitert.
Airbus und Boeing: zwei Subventionsprofis
Die USA wollen nach Darstellung von Branchenkennern auf jeden Fall verhindern, dass die EU und ihre Mitgliedsländer Milliardensubventionen für die geplante Airbus-Maschine A350 gewähren. Das Flugzeug wird mit der in der Entwicklung befindlichen Boeing-787 konkurrieren, dem neuen Hoffnungsträger des amerikanischen Flugzeugkonzerns. Die USA und Boeing hatten der EU unter anderem vorgeworfen, den neuen Airbus-Superjumbo A380 mit 15 Mrd. US-Dollar subventioniert zu haben.
Die EU moniert ihrerseits, dass Boeing von der US-Regierung und dem Bundesstaat Washington sowie anderen US-Bundesländern Milliardensubventionen erhalten habe. Japan subventioniere Boeing- Zulieferer. Boeing hat nach früheren EU-Angaben seit 1992 rund 23 Mrd. US-Dollar US-Hilfen bekommen. Die europäische Industrie kritisiert unter anderem, Boeing profitiere im großen Stil von in Rüstungs- und Forschungsaufträgen versteckten Subventionen des Pentagon und der Weltraumbehörde NASA
füx
USA und EU in der Sackgasse
Die USA und die EU haben kein Abkommen zur Beseitigung von Subventionen für Verkehrsflugzeuge von Airbus und Boeing erreicht. Am Montag endet eine 90-tägige Verhandlungsrunde.
In dieser Zeit wurden keine neuen Subventionen vergeben und auch keine Beschwerden bei der Welthandelsorganisation WTO in Genf eingereicht. "Die USA bedauern, dass es nicht möglich war, ein Abkommen abzuschließen", erklärte Richard Mills, ein Sprecher des Büros des US-Handelsbeauftragten am Freitag in Washington.
Zurück auf Start
Washington hatte bei einer Wiederaufnahme von EU-Subventionen an Airbus mit einer Rückkehr zur WTO gedroht. Dort hatten die USA und die EU gegenseitige Beschwerden über Milliardensubventionen an Airbus und Boeing eingereicht. Gleichzeitig zeigte die US-Regierung aber weitere Verhandlungsbereitschaft auf Basis der Vereinbarung vom 11. Januar, einschließlich eines "Subventions-Stillstands". Die USA halten eine solche Vereinbarung weiter "für eine nützliche Lösung dieser wichtigen Frage". Sie seien bereit, "auf Basis der Vereinbarung vom 11. Januar zu verhandeln", betonte Mills.
Die USA überprüften derzeit die Lage. Während der Senat die Nominierung von Rob Portman als neuem US-Handelsbeauftragten behandelt, werde Robert B. Zoellick weiter die US-Unterhändler führen. Portman ist republikanischer Kongressabgeordneter und soll Zoellick ablösen. Zoellick hat inzwischen ins US-Außenministerium gewechselt. Die Subventions-Verhandlungen waren im März nach einem Telefonat zwischen Zoellick und EU-Handelskommissar Peter Mandelson gescheitert.
Airbus und Boeing: zwei Subventionsprofis
Die USA wollen nach Darstellung von Branchenkennern auf jeden Fall verhindern, dass die EU und ihre Mitgliedsländer Milliardensubventionen für die geplante Airbus-Maschine A350 gewähren. Das Flugzeug wird mit der in der Entwicklung befindlichen Boeing-787 konkurrieren, dem neuen Hoffnungsträger des amerikanischen Flugzeugkonzerns. Die USA und Boeing hatten der EU unter anderem vorgeworfen, den neuen Airbus-Superjumbo A380 mit 15 Mrd. US-Dollar subventioniert zu haben.
Die EU moniert ihrerseits, dass Boeing von der US-Regierung und dem Bundesstaat Washington sowie anderen US-Bundesländern Milliardensubventionen erhalten habe. Japan subventioniere Boeing- Zulieferer. Boeing hat nach früheren EU-Angaben seit 1992 rund 23 Mrd. US-Dollar US-Hilfen bekommen. Die europäische Industrie kritisiert unter anderem, Boeing profitiere im großen Stil von in Rüstungs- und Forschungsaufträgen versteckten Subventionen des Pentagon und der Weltraumbehörde NASA
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