Schatten über Spaniens Wirtschaft

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Schatten über Spaniens Wirtschaft Happy End

Schatten über Spaniens Wirtschaft

 
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Arbeitslosigkeit und Inflation steigen. Streiks geplant

Madrid - Ausgerechnet gegen Ende ihrer EU-Ratspräsidentschaft, während der die Spanier ihren Partnern gegenüber mit besonderem Reformeifer glänzen wollten, mehren sich im eigenen Land die schlechten Nachrichten. Auf dem Spiel steht der für das zweite Halbjahr ersehnte Aufschwung, den die Regierung von José María Aznar dringend braucht, um den Abstand zu den reicheren EU-Nachbarn weiter zu verringern. Auf dem Arbeitsmarkt machte sich das Ende des Konjunkturfrühlings, der fünf Jahre währte, schmerzlich bemerkbar. So ist die Zahl der Erwerbslosen im ersten Quartal deutlich über die Zwei-Millionen-Grenze gestiegen, die Arbeitslosenquote kletterte von 10,4 auf 11,5 Prozent. Erstmals seit sieben Jahren war die Zahl der Beschäftigten rückläufig, die ohnehin niedrige Erwerbsquote des Landes sank weiter auf 53,5 Prozent.

Aber auch andere traditionelle Ungleichgewichte der spanischen Volkswirtschaft treten wieder deutlich zutage. Während die Inflation in den meisten EU-Ländern derzeit auf dem Rückzug ist, ist die Jahresteuerung in Spanien im April auf 3,7 Prozent gestiegen. Die Einführung des Euro-Bargelds hat zu kräftigen Preisaufschlägen geführt. Die Preistreiberei könnte sich weiter dämpfend auf den Konsum auswirken, einer der Hauptmotoren der spanischen Konjunktur. Aber nicht nur die privaten Haushalte bekommen den Abschwung zu spüren. Die Unternehmen haben leere Auftragsbücher, die Investitionen wurden wegen der ungewissen konjunkturellen Aussichten auf ein Minimum heruntergefahren und die Exportwirtschaft, allen voran die Autobauer, stöhnen unter der schleppenden Nachfrage. Daher schwoll das Außenhandelsdefizit allein in den ersten beiden Monaten auf 1,7 Mrd. Euro an und war damit mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahreszeitraum.

All diese negativen Vorzeichen zum Trotz hält die Regierung weiterhin an ihrer Zielvorgabe eines Wirtschaftswachstums von 2,4 Prozent in diesem Jahr fest, Analysten der Großbank BBVA gehen indes von maximal von 1,7 Prozent aus.

Auch in der Bevölkerung scheint die Stimmung allmählich zu kippen. So haben die Gewerkschaften erstmals seit dem Amtsantritt von Aznar im Mai 1996 mit einem Generalstreik gedroht. Die Arbeitnehmervertreter laufen Sturm gegen die neue, inzwischen dritte Reform des Arbeitsmarkts unter der Regierung Aznar. Kernstück dieser Reform ist eine so genannte Zumutbarkeitsregelung, derzufolge Arbeitnehmer eine vom Arbeitsamt angebotene Stelle auch dann annehmen müssen, wenn sie bis zu 50 Kilometer vom Wohnort entfernt ist. Für Aznar kommt die Kraftprobe mit den Gewerkschaften zur Unzeit. Am Donnerstag wollen die Gewerkschaften entscheiden, ob gestreikt werden soll. Als Datum haben sie den 20. Juni ausgewählt. Das ist genau ein Tag vor Beginn des EU-Gipfels in Sevilla, mit dem Spanien seinen Ratsvorsitz glanzvoll zum Abschluss bringen wollte.


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