Rußlands Wirtschaft faßt Tritt - Korruption bleibt

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sir charles:

Rußlands Wirtschaft faßt Tritt - Korruption bleibt

 
15.01.02 08:55
Rußlands Wirtschaft faßt Tritt - Korruption bleibt Hemmschuh

Die Abhängigkeit von den Öl- und Gasexporten soll reduziert werden.


MOSKAU (dpa). Das Jahr 2002 wird für Rußlands aufstrebende Wirtschaft und den ehrgeizigen Präsidenten Wladimir Putin von entscheidender Bedeutung. Mit einem Wachstum von erneut fünf Prozent des BIP will sich das größte Land der Erde aus seiner Abhängigkeit von den Weltmarktpreisen für Öl und Gas lösen. Ausländische Investoren setzen auf umfassende Reformen, die langsam zu greifen beginnen. Alle Hoffnungen ruhen auf dem 49jährigen Putin. "Unter seiner Führung schreitet Rußland voran zu mehr Markt, mehr Transparenz, mehr Öffnung nach außen", loben etwa deutsche Wirtschaftsvertreter.

Der Rubel blieb im Vorjahr relativ stabil (Inflation 18 Prozent), die Kaufkraft der Bevölkerung stieg, und die Wirtschaft erholte sich zunehmend. Seit dem Vorjahr findet eine für postsowjetische Verhältnisse revolutionär niedrige Einkommenssteuer von 13 Prozent für alle Anwendung - damit soll die legendär schlechte Steuermoral der Russen verbessert werden. "Es ist Zeit, aus dem Schatten zu treten", fordern die Finanzbehörden in Werbespots. Die Wirtschaftszeitung "Wedomosti" vermißt bisher aber einen spürbaren Rückgang der weit verbreiteten Schattenwirtschaft. Die Steuerreform habe bisher nichts vereinfacht, sondern verwirre die Bürger noch mehr, kritisiert das Blatt.

Zu den größten Sorgen zählen für ausländische Investoren weiterhin korrupte Beamte, die aufwendige Zertifizierung von Waren, Probleme beim Zoll, Mängel im Bankenwesen sowie eine weithin fehlende Rechtssicherheit. "Rußland ist noch immer kein Paradies für Investoren", warnen Wirtschaftsexperten. Doch die Situation ändere sich grundlegend zum Besseren.

Anlaß zu Optimismus geben das neue Bodengesetz sowie zunehmend ernsthafte Versuche zur Zerschlagung der Staatsmonopole. Gemeint sind vor allem der Stromversorger EES, der Erdgasproduzent Gazprom sowie das Ministerium für Eisenbahnwesen. Schritte zur Entbürokratisierung sollen die Registrierung von Firmen erleichtern und den an Bedeutung gewinnenden Mittelstand fördern.

Der spürbare Rückgang der Weltmarktpreise für Energieträger hat Öl auf die Lampen liberaler russischer Wirtschaftspolitiker gegossen. Sie fordern seit langem, der Staat müsse sich aus seiner Abhängigkeit von den Exporteinnahmen für Öl und Gas lösen. Das Budget basiert im wesentlichen auf den Einnahmen aus dem Erdöl- und Gasexport. Die schwache Weltkonjunktur gefährdet damit auch Rußlands Etat 2002, der auf einem Ölpreis von 18,5 Dollar (20,7 Euro/285 S) je Faß aufbaut.

Der ausgeglichene Staatshaushalt rechnet eine Inflationsrate von nur noch zwölf Prozent ein und kündigt die Begleichung aller fälligen Auslandsschulden an. Erklärtes Ziel ist die Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO, was seit kurzem auch von den USA gutgeheißen wird. Dies dürfte auch auf Rußlands Unterstützung der Anti-Terror-Koalition zurückzuführen sein.


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