Union fordert Kassensturz bei der Rente
Angesichts sinkender Einnahmen der Rentenversicherung hat die Union von der Bundesregierung einen Kassensturz gefordert. „Sozialministerin Ulla Schmidt muss spätestens im Mai die Karten auf den Tisch legen, wenn Bundesfinanzminister Hans Eichel die Prognosen für die Wirtschaftsentwicklung voraussichtlich deutlich nach unten korrigieren wird“, sagte der Sozialexperte der Unionsfraktion, Andreas Storm, dem Handelsblatt.
Die Union fordert, dass Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt die Karten auf den Tisch legt. Foto: dpa
HB BERLIN. Spätestens seit der Halbierung der Wachstumsprognose für Deutschland durch die EU-Kommission sei klar, dass die Rentenversicherung das Jahr ohne Rechtsänderung mit einem Milliardendefizit abschließen werde.
„Frau Schmidt muss im Mai sagen, was sie tun will, um eine Beitragserhöhung zu vermeiden“, sagte Storm. Als voreilig wies Storm das Versprechen von Sozialministerin Schmidt (SPD) zurück, die Bruttorenten würden nicht sinken. „Eine negative Rentenanpassung im nächsten Jahr ist durchaus möglich“, sagte Storm. Denn ab 2006 richte sich die Rentenerhöhung nicht mehr nach dem Anstieg der Bruttolöhne. Maßgeblich sei vielmehr die Erhöhung der Einkommen, für die auch Beiträge gezahlt würden. Die liege aber nach bisheriger Erfahrung um 0,4 Prozent niedriger. „Würde diese Regelung schon heute angewendet, müssten die Renten bereits im Juli um 0,3 Prozent gesenkt werden.“ Denn die Bruttolöhne seien schon im vergangenen Jahr mit 0,1 Prozent kaum noch gestiegen.
HANDELSBLATT, Dienstag, 05. April 2005, 16:30 Uhr
Angesichts sinkender Einnahmen der Rentenversicherung hat die Union von der Bundesregierung einen Kassensturz gefordert. „Sozialministerin Ulla Schmidt muss spätestens im Mai die Karten auf den Tisch legen, wenn Bundesfinanzminister Hans Eichel die Prognosen für die Wirtschaftsentwicklung voraussichtlich deutlich nach unten korrigieren wird“, sagte der Sozialexperte der Unionsfraktion, Andreas Storm, dem Handelsblatt.
Die Union fordert, dass Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt die Karten auf den Tisch legt. Foto: dpa
HB BERLIN. Spätestens seit der Halbierung der Wachstumsprognose für Deutschland durch die EU-Kommission sei klar, dass die Rentenversicherung das Jahr ohne Rechtsänderung mit einem Milliardendefizit abschließen werde.
„Frau Schmidt muss im Mai sagen, was sie tun will, um eine Beitragserhöhung zu vermeiden“, sagte Storm. Als voreilig wies Storm das Versprechen von Sozialministerin Schmidt (SPD) zurück, die Bruttorenten würden nicht sinken. „Eine negative Rentenanpassung im nächsten Jahr ist durchaus möglich“, sagte Storm. Denn ab 2006 richte sich die Rentenerhöhung nicht mehr nach dem Anstieg der Bruttolöhne. Maßgeblich sei vielmehr die Erhöhung der Einkommen, für die auch Beiträge gezahlt würden. Die liege aber nach bisheriger Erfahrung um 0,4 Prozent niedriger. „Würde diese Regelung schon heute angewendet, müssten die Renten bereits im Juli um 0,3 Prozent gesenkt werden.“ Denn die Bruttolöhne seien schon im vergangenen Jahr mit 0,1 Prozent kaum noch gestiegen.
HANDELSBLATT, Dienstag, 05. April 2005, 16:30 Uhr
