Onkel Levke, Karlchen_I und Kicky ruhig lesen.
PDS - Die Partei des gescheiterten Sozialismusversuchs
"Sage mir, mit wem Du umgehst, und ich sage Dir, wer Du bist", sagt ein deutsches Sprichwort.
Gewiß wird man dabei die Vergangenheit nicht außer acht lassen dürfen. Denn das „Leistungsverzeichnis“ der SED, deren Namen man 1989 änderte, umfaßt nun einmal: Den Mauerbau, die Erfindung und Pflege der Stasi, den Mord an der Mauer, die Ruinierung Mitteldeutschlands und vieles andere mehr. Aber gerade auch der Blick auf die heutige PDS ist notwenig, weil sich die Frage stellt, ob es denn wirklich eine Wende gegeben hat oder nur ein Etikettenwechsel, der einem Schwindel gleich käme. Genau darauf kommt es in diesem Text an. Wer ist die PDS heute, mit der es die SPD treibt und treiben will?
PDS - die Partei mit dem Künstlernamen
Von der PDS-Führung wird nicht bestritten, daß sie aus der SED hervorgegangen ist und immer noch etwa 80 % ihrer Mitglieder alte SED-Genossen sind. Wenn der Vorsitzende Bisky am 11. März 1994 auf dem 3. Parteitag meinte: "Sie machen noch ca. 90 % der PDS-Mitgliedschaft aus bzw. 6 % der ehemaligen Mitgliedschaft der SED", dann ist das ein wenig zu kurz gegriffen, zeigt aber dennoch die Kontinuität der Partei und ihrer Herkunft. Gysi nannte auf dem Parteitag im September 1990 drei Hauptgruppen bei den Mitgliedern der PDS: "Da sind zum ersten die alten, treuen GenossInnen. Zweitens nenne ich die Gruppe junger GenossInnen ... und drittens gibt es nach wie vor ehemalige hauptberufliche Funktionäre des Partei- und Staatsapparates." Nach Patrick Moreau belegen die verfügbaren Daten, daß die ehemaligen Staats- und Wirtschaftsfunktionäre, die Angehörigen der bewaffneten Organe und die hauptamtlichen Funktionäre der SED ein Drittel der PDS-Mitgliedschaft ausmachen.5) Es ist schwer anzunehmen, daß gerade in diesem Potential die Kräfte der Erneuerung und Demokratisierung besonders ausgeprägt seien. Da die Mitglieder im wesentlichen aus der SED kommen, kann die PDS nur auf wenige Mitglieder in den alten Bundesländern zählen. Bisky meint auf dem Parteitag 1994: "Die PDS verfügt im Westen in 80 Städten und Orten über eigene Basisorganisationen und über 1.180 Mitglieder". Das ist nicht nennenswert, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß die PDS sich inzwischen intensiv um andere Gruppen bemüht, um deren Unterstützung zu gewinnen. Dabei geht es um die undogmatische Linke, die ehemalige DKP, trotzkistische und kommunistische Gruppen, aber auch Autonome verschiedener Provenienz.
Die SED wurde nicht aufgelöst, sondern nur mit einem anderen Etikett versehen, weil ihre Erfinder noch an die Rettung der Zweistaatlichkeit in Deutschland glaubten. Nach Gysi ging es darum, die DDR und den Sozialismus in der DDR zu retten. Gysi meinte, es habe die ernsthafte Gefahr bestanden, daß diese Partei untergehe: "In dieser Situation haben sich beherzte Genossen unter Vorsitz des Genossen Kroker gefunden, um aus eigenem Verantwortungsgefühl eine Rettungstat für diese Partei und dieses Land zu begehen". Dies scheint auch heute noch das Hauptanliegen der PDS zu sein. Dazu die Vorsitzende G. Zimmer in einem Brief an die Genossinnen und Genossen: „Als wir uns 1989 aus der SED heraus auf den Weg zu einer neuen, demokratisch-sozialistischen Partei machten, haben wir uns bewusst nicht unserer Geschichte, unseren Traditionen und unserem Erbe, verweigert. Wir hielten an sozialistischen Idealen fest.... Wir bekennen uns zu unserem Bemühen um eine bessere DDR.“
In der Geschichte des Sozialismus hat es immer wieder Abweichungen und Abspaltungen verschiedener Gruppen und Personen von der Parteilinie gegeben. Dabei ging es auch um die Gretchenfrage des Verhältnisses zur Demokratie und zum politischen Pluralismus. Solchen Abspaltungen gingen parteiinterne Diskussionen voraus. Die Glaubwürdigkeit einer Wandlung hängt sicher auch von der Existenz und dem Inhalt solcher Diskussionen ab. Auch in der SED hat es einmal oppositionelle Kräfte gegeben. Das aber ist lange her. In der SED vor der Einheit Deutschlands gab es keine nennenswerten Reformkräfte. Nicht einmal für den Kurs Gorbatschows fand sich eine beachtliche Gruppe. Armin Pfahl-Traughber kommt zu dem Ergebnis: "Somit standen auch die wichtigsten Funktionäre der späteren PDS, Hans Modrow, Gregor Gysi, Andre Bry und Lothar Bisky, zu DDR-Zeiten nicht in einem kritischen oder gar oppositionellen Verhältnis zur SED-Politik. Vielleicht stimmten sie mit dieser nicht immer überein, aber sie waren doch in unterschiedlichen Graden Mitläufer und teilweise auch Mittäter."
Auch hier wird also die Kontinuität unterstrichen. Die PDS ist keine wahrhaft neue Partei. Sie hat sich vorerst nur neue Kleider und einen neuen Namen zugelegt. Sie wartet auf einen neuen Sozialismus-Versuch in Deutschland. "Die Verpackung der SED veränderte sich, ihr antidemokratischer Inhalt aber blieb." Auf einem Sonderparteitag der SED im Dezember 1989 wurde die Partei in SED-PDS umbenannt. Dann entschied der Vorstand kurze Zeit später, den Namensteil „SED“ zu streichen. Man hat damals auf eine Neugründung verzichtet, weil man
1. die Organisation der SED behalten wollte,
2. die Mitglieder der SED behalten wollte,
3. das Geld der SED behalten wollte und
4. die DDR als Staat retten wollte.
Daher nur die Namensänderung. Dazu Wolf Biermann: „Die Ostberliner SED will nun in Berlin, elf Jahre nach der Wiedervereinigung... im Kostüm einer Partei des Demokratischen Sozialismus schon wieder auf das Pferd der politischen Macht steigen. Aus meiner Sicht ist der eigentliche Skandal dabei: Die bankrotten sozialdemokratischen Apparatschiks halten den Erben der DDR-Nomenklatura dabei den Steigbügel, weil sie selber um jeden Preis Hoppe-Hoppe-Reiter spielen wollen.“
Warum legt man sich einen neuen Namen zu? Warum einen Künstlernamen? Der Name soll besser klingen, vielleicht soll er die Herkunft verschleiern, natürlich soll er werbewirksam sein. Vielleicht will man auch eine neue Existenz vorgaukeln. Aber den alten Leuten, die am alten Sozialismus festhalten und insbesondere auch das alte Geld der SED gern genommen haben, kann man Glauben nicht schenken. Wer sich vom Geiste der SED hätte konsequent verabschieden wollen, der hätte sich auch von ihrem Gelde verabschieden müssen. Aber das stinkt ja bekanntlich nicht und kam im übrigen primär aus dem Westen.
PDS besagt, das Asylrecht soll erweitert werden.
Gemeinhin wird ein Asylrecht bei staatlicher Verfolgung anerkannt. Die PDS will dies generell auf Verfolgung auch durch nichtstaatliche Stellen ausweiten. Die Zahlen würden dadurch immens steigen und die Prüfung der Verfolgungssachverhalte durch deutsche Behörden faktisch unmöglich, so daß eine Ablehnung immer schwerer würde. Da die PDS auch die Abschiebehaft ablehnt, würden Abschiebungen kaum noch möglich sein.
• Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge sollen ein Bleiberecht erhalten.
Dieses hätte in der Praxis bedeutet, daß die etwa 400.000 Kriegsflüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien ein Bleiberecht in Deutschland bekommen hätten. Die 40.000 davon, die in Berlin waren, kosteten uns jährlich 600 Millionen DM. Wenn sich in der Welt herumspricht, daß Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge in Deutschland bleiben können, dann werden bei künftigen Konflikten auch aus diesem Grunde massenweise Einwanderungen erfolgen. Insofern ist die Position der PDS für Deutschland mehr oder weniger tödlich.
In Berlin haben amerikanische Soldaten und die der anderen Alliierten die Freiheit gegen ihre Feinde verteidigt, zu denen auch die SED zählte. Was muß ein amerikanischer Soldat heute empfinden, wenn nach dem Willen der SPD demnächst diejenigen, vor denen er Berlin schützen sollte, die Mauerbauer, in der Regierung sind?
Wenn hier nach dem Motto: Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört, ein Volksfrontbündnis zwischen SPD und PDS entsteht, dann ist es um Deutschlands Zukunft nicht gut bestellt.
Die SED/PDS hat in Mitteldeutschland Ruinen hinterlassen. Auch der nächste Sozialismusversuch müßte in Ruinen enden. Wer das vermeiden will, muß wachsam sein. Noch immer ist Wachsamkeit der Preis der Freiheit.
PDS - Die Partei des gescheiterten Sozialismusversuchs
"Sage mir, mit wem Du umgehst, und ich sage Dir, wer Du bist", sagt ein deutsches Sprichwort.
Gewiß wird man dabei die Vergangenheit nicht außer acht lassen dürfen. Denn das „Leistungsverzeichnis“ der SED, deren Namen man 1989 änderte, umfaßt nun einmal: Den Mauerbau, die Erfindung und Pflege der Stasi, den Mord an der Mauer, die Ruinierung Mitteldeutschlands und vieles andere mehr. Aber gerade auch der Blick auf die heutige PDS ist notwenig, weil sich die Frage stellt, ob es denn wirklich eine Wende gegeben hat oder nur ein Etikettenwechsel, der einem Schwindel gleich käme. Genau darauf kommt es in diesem Text an. Wer ist die PDS heute, mit der es die SPD treibt und treiben will?
PDS - die Partei mit dem Künstlernamen
Von der PDS-Führung wird nicht bestritten, daß sie aus der SED hervorgegangen ist und immer noch etwa 80 % ihrer Mitglieder alte SED-Genossen sind. Wenn der Vorsitzende Bisky am 11. März 1994 auf dem 3. Parteitag meinte: "Sie machen noch ca. 90 % der PDS-Mitgliedschaft aus bzw. 6 % der ehemaligen Mitgliedschaft der SED", dann ist das ein wenig zu kurz gegriffen, zeigt aber dennoch die Kontinuität der Partei und ihrer Herkunft. Gysi nannte auf dem Parteitag im September 1990 drei Hauptgruppen bei den Mitgliedern der PDS: "Da sind zum ersten die alten, treuen GenossInnen. Zweitens nenne ich die Gruppe junger GenossInnen ... und drittens gibt es nach wie vor ehemalige hauptberufliche Funktionäre des Partei- und Staatsapparates." Nach Patrick Moreau belegen die verfügbaren Daten, daß die ehemaligen Staats- und Wirtschaftsfunktionäre, die Angehörigen der bewaffneten Organe und die hauptamtlichen Funktionäre der SED ein Drittel der PDS-Mitgliedschaft ausmachen.5) Es ist schwer anzunehmen, daß gerade in diesem Potential die Kräfte der Erneuerung und Demokratisierung besonders ausgeprägt seien. Da die Mitglieder im wesentlichen aus der SED kommen, kann die PDS nur auf wenige Mitglieder in den alten Bundesländern zählen. Bisky meint auf dem Parteitag 1994: "Die PDS verfügt im Westen in 80 Städten und Orten über eigene Basisorganisationen und über 1.180 Mitglieder". Das ist nicht nennenswert, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß die PDS sich inzwischen intensiv um andere Gruppen bemüht, um deren Unterstützung zu gewinnen. Dabei geht es um die undogmatische Linke, die ehemalige DKP, trotzkistische und kommunistische Gruppen, aber auch Autonome verschiedener Provenienz.
Die SED wurde nicht aufgelöst, sondern nur mit einem anderen Etikett versehen, weil ihre Erfinder noch an die Rettung der Zweistaatlichkeit in Deutschland glaubten. Nach Gysi ging es darum, die DDR und den Sozialismus in der DDR zu retten. Gysi meinte, es habe die ernsthafte Gefahr bestanden, daß diese Partei untergehe: "In dieser Situation haben sich beherzte Genossen unter Vorsitz des Genossen Kroker gefunden, um aus eigenem Verantwortungsgefühl eine Rettungstat für diese Partei und dieses Land zu begehen". Dies scheint auch heute noch das Hauptanliegen der PDS zu sein. Dazu die Vorsitzende G. Zimmer in einem Brief an die Genossinnen und Genossen: „Als wir uns 1989 aus der SED heraus auf den Weg zu einer neuen, demokratisch-sozialistischen Partei machten, haben wir uns bewusst nicht unserer Geschichte, unseren Traditionen und unserem Erbe, verweigert. Wir hielten an sozialistischen Idealen fest.... Wir bekennen uns zu unserem Bemühen um eine bessere DDR.“
In der Geschichte des Sozialismus hat es immer wieder Abweichungen und Abspaltungen verschiedener Gruppen und Personen von der Parteilinie gegeben. Dabei ging es auch um die Gretchenfrage des Verhältnisses zur Demokratie und zum politischen Pluralismus. Solchen Abspaltungen gingen parteiinterne Diskussionen voraus. Die Glaubwürdigkeit einer Wandlung hängt sicher auch von der Existenz und dem Inhalt solcher Diskussionen ab. Auch in der SED hat es einmal oppositionelle Kräfte gegeben. Das aber ist lange her. In der SED vor der Einheit Deutschlands gab es keine nennenswerten Reformkräfte. Nicht einmal für den Kurs Gorbatschows fand sich eine beachtliche Gruppe. Armin Pfahl-Traughber kommt zu dem Ergebnis: "Somit standen auch die wichtigsten Funktionäre der späteren PDS, Hans Modrow, Gregor Gysi, Andre Bry und Lothar Bisky, zu DDR-Zeiten nicht in einem kritischen oder gar oppositionellen Verhältnis zur SED-Politik. Vielleicht stimmten sie mit dieser nicht immer überein, aber sie waren doch in unterschiedlichen Graden Mitläufer und teilweise auch Mittäter."
Auch hier wird also die Kontinuität unterstrichen. Die PDS ist keine wahrhaft neue Partei. Sie hat sich vorerst nur neue Kleider und einen neuen Namen zugelegt. Sie wartet auf einen neuen Sozialismus-Versuch in Deutschland. "Die Verpackung der SED veränderte sich, ihr antidemokratischer Inhalt aber blieb." Auf einem Sonderparteitag der SED im Dezember 1989 wurde die Partei in SED-PDS umbenannt. Dann entschied der Vorstand kurze Zeit später, den Namensteil „SED“ zu streichen. Man hat damals auf eine Neugründung verzichtet, weil man
1. die Organisation der SED behalten wollte,
2. die Mitglieder der SED behalten wollte,
3. das Geld der SED behalten wollte und
4. die DDR als Staat retten wollte.
Daher nur die Namensänderung. Dazu Wolf Biermann: „Die Ostberliner SED will nun in Berlin, elf Jahre nach der Wiedervereinigung... im Kostüm einer Partei des Demokratischen Sozialismus schon wieder auf das Pferd der politischen Macht steigen. Aus meiner Sicht ist der eigentliche Skandal dabei: Die bankrotten sozialdemokratischen Apparatschiks halten den Erben der DDR-Nomenklatura dabei den Steigbügel, weil sie selber um jeden Preis Hoppe-Hoppe-Reiter spielen wollen.“
Warum legt man sich einen neuen Namen zu? Warum einen Künstlernamen? Der Name soll besser klingen, vielleicht soll er die Herkunft verschleiern, natürlich soll er werbewirksam sein. Vielleicht will man auch eine neue Existenz vorgaukeln. Aber den alten Leuten, die am alten Sozialismus festhalten und insbesondere auch das alte Geld der SED gern genommen haben, kann man Glauben nicht schenken. Wer sich vom Geiste der SED hätte konsequent verabschieden wollen, der hätte sich auch von ihrem Gelde verabschieden müssen. Aber das stinkt ja bekanntlich nicht und kam im übrigen primär aus dem Westen.
PDS besagt, das Asylrecht soll erweitert werden.
Gemeinhin wird ein Asylrecht bei staatlicher Verfolgung anerkannt. Die PDS will dies generell auf Verfolgung auch durch nichtstaatliche Stellen ausweiten. Die Zahlen würden dadurch immens steigen und die Prüfung der Verfolgungssachverhalte durch deutsche Behörden faktisch unmöglich, so daß eine Ablehnung immer schwerer würde. Da die PDS auch die Abschiebehaft ablehnt, würden Abschiebungen kaum noch möglich sein.
• Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge sollen ein Bleiberecht erhalten.
Dieses hätte in der Praxis bedeutet, daß die etwa 400.000 Kriegsflüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien ein Bleiberecht in Deutschland bekommen hätten. Die 40.000 davon, die in Berlin waren, kosteten uns jährlich 600 Millionen DM. Wenn sich in der Welt herumspricht, daß Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge in Deutschland bleiben können, dann werden bei künftigen Konflikten auch aus diesem Grunde massenweise Einwanderungen erfolgen. Insofern ist die Position der PDS für Deutschland mehr oder weniger tödlich.
In Berlin haben amerikanische Soldaten und die der anderen Alliierten die Freiheit gegen ihre Feinde verteidigt, zu denen auch die SED zählte. Was muß ein amerikanischer Soldat heute empfinden, wenn nach dem Willen der SPD demnächst diejenigen, vor denen er Berlin schützen sollte, die Mauerbauer, in der Regierung sind?
Wenn hier nach dem Motto: Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört, ein Volksfrontbündnis zwischen SPD und PDS entsteht, dann ist es um Deutschlands Zukunft nicht gut bestellt.
Die SED/PDS hat in Mitteldeutschland Ruinen hinterlassen. Auch der nächste Sozialismusversuch müßte in Ruinen enden. Wer das vermeiden will, muß wachsam sein. Noch immer ist Wachsamkeit der Preis der Freiheit.
