„Es geht um meine Reputation in dieser Stadt“ / OB lässt offen, ob er die Annullierung seiner Wahl akzeptieren würde
Von Martin Bernstein
Dachau - Dachaus Oberbürgermeister Peter Bürgel lehnt einen Rücktritt weiterhin ab. Für den Fall, dass das Landratsamt auch die OB-Wahl für ungültig erklären sollte, würde er die Begründung erst juristisch prüfen und dann entscheiden, ob er die Annullierung akzeptiert.
Erstmals nach der vorübergehenden Inhaftierung zweier CSU-Stadträte und dem Rücktritt der Dachauer CSU-Vorsitzenden Gertrud Schmidt-Podolsky äußerte sich Bürgel gestern im Gespräch mit der Dachauer SZ zu den Vorgängen. Ob er an Rücktritt gedacht habe? „Natürlich denkt man immer dran“, sagte Bürgel. Doch inzwischen habe er sich entschieden – „für die klare rechtliche Linie“. Das sei er der Stadt („Es ist ganz wichtig, dass Dachau jetzt eine Führung hat“) ebenso schuldig wie seiner persönlichen Reputation, sagt Bürgel: „Und um die werde ich kämpfen.“ Er habe sich nichts zuschulden kommen lassen, so der Oberbürgermeister, deshalb komme ein Rücktritt nicht in Frage, wäre aus Sicht Bürgels gar so etwas wie das Eingeständnis eigener Verfehlungen.
Zur Frage, ob er mit seiner Haltung Druck von außen ausgesetzt sei, äußerte sich Bürgel nicht. Er sagte aber: „Es ist ein harter Weg, den ich gehen muss.“ In den vergangenen Tagen war deutlich geworden, dass die CSU- Führung bis hinauf zu Parteichef Edmund Stoiber einen Rücktritt des Dachauer Oberbürgermeisters begrüßen würde, um den Bundestagswahlkampf nicht zu belasten.
Ob Bürgel seinen Posten räumt, wenn das Landratsamt die OB-Wahl annulliert, ist ebenfalls offen. Er werde eine Ungültigkeitserklärung „erst prüfen, dann entscheiden“. CSU-Generalsekretär Thomas Goppel hatte jüngst angedeutet, dass die CSU amtlichen Entscheidungen nicht im Weg stehen werde. Eine Anfechtung Bürgels könnte mögliche Neuwahlen des Oberbürgermeisters erheblich verzögern.
Bürgel räumte ein, dass die Situation schwierig sei. Angesichts fast täglicher neuer Meldungen zum Wahlskandal könne er nichts anderes tun als „von Tag zu Tag den Job machen“. Was die Zukunft angeht, zeigt er sich dennoch – auch ohne Hoffnung auf eine eigene Mehrheit – gedämpft optimistisch: Die Ermittlungen würden beweisen, dass er nichts mit den Wahlfälschungen zu tun habe. Dann könne zu einem neu gewählten Stadtrat wieder ein Verhältnis entstehen, das Zusammenarbeit ermögliche. Peter Bürgel: „Wir sind gewählt worden, damit wir alle arbeiten.“
