Nach der vorläufigen Rettung des angeschlagenen Mobilfunkanbieters MobilCom dringt die Bundesregierung in Paris weiter auf eine Lösung des Streits mit dem Großaktionär France Télécom. Bereits am Morgen habe es Gespräche mit der französischen Regierung gegeben, teilte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in Berlin mit. Die EU- Kommission kündigte unterdessen an, dass sie die Finanzspritze für MobilCom (Xetra: 662240.DE - Nachrichten - Forum) als eine Rettungs-Beihilfe prüfen wolle. Das Unternehmen teilte mit, dass mehrere hundert der rund 5500 Arbeitsplätze abgebaut werden sollen.
Zugleich betonte Schröder, dass es sich bei den Finanzhilfen für MobilCom in Höhe von 400 Millionen Euro nicht um eine «staatliche Intervention» handele, sondern um eine «bankübliche Lösung». Union und FDP warfen Schröder
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eine «Nacht- und Nebelaktion» vor, in der eine Woche vor den Wahlen wie im gescheiterten Holzmann (Xetra: 608200.DE - Nachrichten - Forum) -Fall großen Firmen geholfen werde, während kleine Pleite gingen.
Die drohende Zahlungsunfähigkeit von MobilCom soll nach der Einigung bei einer Krisensitzung am Sonntag mit Finanzhilfen durch die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und durch die Landesbank von Schleswig-Holstein abgewendet werden. Am Firmensitz in Büdelsdorf herrschte Erleichterung. MobilCom-Chef Thorsten Grenz kündigte allerdings bereits für Dienstag einen Plan zum Abbau mehrerer hundert Stellen an.
Für Verunsicherung sorgte auch die KfW, die mitteilte, ihre bereits für Montag angekündigte erste Soforthilfe in Höhe von 50 Millionen Euro sei noch nicht perfekt. Die KfW werde diesen Beitrag nur leisten, wenn dies «bankenmäßig voll zu vertreten» sei, schränkte ein Sprecher ein.
Der größte Teil der rund 5500 Arbeitsplätze dürfte damit vorerst gerettet sein. Auslöser der Finanzkrise war der Rückzug des halbstaatlichen Großaktionärs France Télécom, der MobilCom finanzierte und zusammen mit dem Büdelsdorfer Unternehmen das umstrittene UMTS-Netz in Deutschland aufbauen wollte.
Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) sollen 170 Millionen Euro zur Restrukturierung des «kerngesunden Unternehmens» bis zum Sommer 2003 gezahlt werden. Der zweite Teil des Kredits sei für die Fortführung der Aktivitäten für die nächste Mobilfunk-Generation UMTS bestimmt. Diese Kosten müssten vorgestreckt werden. Er sei aber sicher, dass die Gelder in den Gesprächen mit France Télécom zurückgefordert und wieder «reingeholt» werden können, sagte Müller.
Schröder und Müller betonten mehrfach, dass es sich nicht um Bürgschaften der öffentlichen Hand oder eine staatliche Intervention, wie im Falle des Holzmann-Baukonzerns handele. Die Voraussetzungen für einen KfW-Kredit seien «durchaus geprüft worden», sagte Müller. Die genaue Prüfung der Modalitäten sei aber noch nicht abgeschlossen. Rechte am Vertrag zwischen France Télécom und MobilCom würden an den Kreditgeber abgetreten. Er gehe nicht davon aus, so Müller, dass die KfW «eines Tages» eine Kreditsicherung durch den Bund oder eine Bürgschaft beantrage. Auch andere Banken könnten sich beteiligen.
Insgesamt sollen nach Darstellung von Müller für die MobilCom-Rettung 320 Millionen Euro aus Frankfurt von der KfW kommen. Für eine Bereitstellung derart umfassender Mittel muss allerdings auch ein bundeseigenes Institut (nur 20 Prozent des Kapitals liegen bei den Ländern) genau die Lage des norddeutschen Unternehmens prüfen, wird am Bankenplatz Frankfurt argumentiert. Weder seien die Verträge mit dem Großaktionär France Télécom noch sonstige Details bekannt.
Die Finanzspritze gibt dem angeschlagenen Mobilfunkanbieter MobilCom nach Worten des schleswig- holsteinischen Wirtschaftsministers Bernd Rohwer (SPD) eine Atempause von gut sechs Monaten. Diese Zeit habe das Unternehmen um «die Hausaufgaben zu machen», sagte Rohwer am Firmensitz in Büdelsdorf. Dabei sei es nicht entscheidend, wann MobilCom mit dem neuen Mobilfunkstandard UMTS auf den Markt komme, sondern dass das Unternehmen an der neuen Technik teilnehme.
Die zugesagten Hilfen für den Mobilfunkanbieter MobilCom müssen nach Ansicht der EU-Kommission in Brüssel auf ihre Zulässigkeit geprüft werden. Die Brüsseler Wettbewerbshüter wollten den Fall wegen seiner Dringlichkeit schnell bearbeiten, sagte eine Sprecherin des zuständigen Kommissars Mario Monti in Brüssel. Deutschland habe die geplante Beihilfe jedoch bisher weder offiziell noch inoffiziell angemeldet.
Die versprochene Finanzhilfe müsse zu marktüblichen Zinssätzen gewährt werden, erklärte die Monti- Sprecherin. Sie sei nur zur kurzfristigen Überbrückung des Engpasses gedacht. Sechs Monate nach einer Genehmigung müsse die Bundesregierung dann in Brüssel einen Umstrukturierungsplan für das Unternehmen vorlegen, der die langfristigen Aussichten für die Firma aufzeige.
Die Bundesregierung strebe eine einvernehmliche sowie für MobilCom faire Lösung an, kündigten Schröder und Müller an. Als Moderator sei der frühere Thyssen (Xetra: 750000.DE - Nachrichten - Forum) -Chef und MobilCom-Aufsichtsrat Dieter Vogel benannt worden. Schröder erklärte, es sei jetzt Sache der Verhandlungen, ob die Beteiligten wieder zueinanderkommen oder es gehe um ein «geordnetes Verfahren mit einer einvernehmlichen Lösung».
Nach den Worten Müllers befindet sich MobilCom in «realtiv komfortabler Position» und verfüge über eine «sehr belastbare Rechtsposition». So trage France Télécom die Kosten für die UMTS- Lizenz und den Aufbau des Netzes, allerdings begrenzt bis zu einer Summe von zehn Milliarden Euro. Insgesamt beliefen sich die Zusagen des französischen Unternehmens an MobilCom auf 18 Milliarden Euro.
So will MobilCom nach Angaben von Unternehmenschef Thorsten Grenz erst einmal keine rechtlichen Schritte im Streit mit Großaktionär France Télécom einleiten. Die vom französischen Konzern signalisierte Gesprächsbereitschaft solle genutzt werden, um über das weitere Vorgehen zu beraten.
Zu den Vorwürfen der Opposition erklärte Schröder, er habe sich den Zeitpunkt der MobilCom-Krise eine Woche vor den Bundestagswahlen nicht ausgesucht. Dies seie eine Entscheidung von France Télécom gewesen. Die Opposition suggeriere hier etwas, was «stark mit Wahlkampf» zu tun habe. Vielmehr sollten Union und FDP erklären, was sie zum Erhalt eines «kerngesunden» Unternehmen tun würden.
Wegen der staatlichen Finanzspritze wollen in Düsseldorf Bauhandwerker auf die Straße gehen. Die Darlehen in Höhe von 400 Millionen Euro seien ein Skandal, kritisierte die Baugewerbe-Innung Düsseldorf. Sie warf der Bundesregierung eine eklatante Ungleichbehandlung vor. Wenn es um eine Aktiengesellschaft gehe, rotiere die Regierung. In diesem Jahr stünden aber auch über 40 000 mittelständische Betriebe mit bis zu 300 000 Mitarbeitern vor der Pleite. Am Montagnachmittag sei eine Protestkundgebung von Bauhandwerkern in Düsseldorf geplant.
Die geplante Finanzspritze für die angeschlagene MobilCom AG ist bei den UMTS-Konkurrenten zum Teil auf heftige Kritik gestoßen. «Unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten ist diese Entscheidung höchst zweifelhaft», sagte E-Plus-Sprecher Claas Sandrock auf Anfrage. Es sei zwar gut, wenn Arbeitsplätze erhalten würden, aber die Regierung sollte sich fragen, ob sie durch diese Maßnahme nicht einen UMTS- Betreiber in starkem Maße bevorteile.
Für alle Anbieter müssen die gleichen Wettbewerbsbedingungen gelten, forderte ein O2-Sprecher in München. «Wenn die Gelder an MobilCom fließen, müssen wir überlegen, was wir tun». Die in Auflösung begriffene Telefónica- und Sonera-Tochter Quam, die vor einigen Wochen ihren Rückzug aus dem deutschen Mobilfunkgeschäft angekündigt hatte, äußerte sich nicht ebenso wenig zum Hilfspaket für MobilCom wie die Deutsche Telekom (Xetra: 555750.DE - Nachrichten - Forum) .
Bei Vodafone/D2 in Düsseldorf hieß es dagegen: «Wir begrüßen die Unterstützung für MobilCom». Alle Dienste des Unternehmens würden wie bisher weiter laufen. Gleichzeitig warnte eine Vodafone (London: VOD.L - Nachrichten) -Sprecherin aber: «Es muss vermieden werden, dass im UMTS-Geschäft Wettbewerbsverzerrungen entstehen». Vodafone werde genau beobachten, wie das weitere Vorgehen von MobilCom in diesem Bereich sein werde. Vor gut zwei Jahren hatten MobilCom, Vodafone/D2, T-Mobile, E-Plus sowie O2 (früher: VIAG Interkom) und Quam (Telefónica/Sonera) für jeweils 8,5 Milliarden Euro eine UMTS-Lizenz ersteigert.
Zugleich betonte Schröder, dass es sich bei den Finanzhilfen für MobilCom in Höhe von 400 Millionen Euro nicht um eine «staatliche Intervention» handele, sondern um eine «bankübliche Lösung». Union und FDP warfen Schröder
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eine «Nacht- und Nebelaktion» vor, in der eine Woche vor den Wahlen wie im gescheiterten Holzmann (Xetra: 608200.DE - Nachrichten - Forum) -Fall großen Firmen geholfen werde, während kleine Pleite gingen.
Die drohende Zahlungsunfähigkeit von MobilCom soll nach der Einigung bei einer Krisensitzung am Sonntag mit Finanzhilfen durch die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und durch die Landesbank von Schleswig-Holstein abgewendet werden. Am Firmensitz in Büdelsdorf herrschte Erleichterung. MobilCom-Chef Thorsten Grenz kündigte allerdings bereits für Dienstag einen Plan zum Abbau mehrerer hundert Stellen an.
Für Verunsicherung sorgte auch die KfW, die mitteilte, ihre bereits für Montag angekündigte erste Soforthilfe in Höhe von 50 Millionen Euro sei noch nicht perfekt. Die KfW werde diesen Beitrag nur leisten, wenn dies «bankenmäßig voll zu vertreten» sei, schränkte ein Sprecher ein.
Der größte Teil der rund 5500 Arbeitsplätze dürfte damit vorerst gerettet sein. Auslöser der Finanzkrise war der Rückzug des halbstaatlichen Großaktionärs France Télécom, der MobilCom finanzierte und zusammen mit dem Büdelsdorfer Unternehmen das umstrittene UMTS-Netz in Deutschland aufbauen wollte.
Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) sollen 170 Millionen Euro zur Restrukturierung des «kerngesunden Unternehmens» bis zum Sommer 2003 gezahlt werden. Der zweite Teil des Kredits sei für die Fortführung der Aktivitäten für die nächste Mobilfunk-Generation UMTS bestimmt. Diese Kosten müssten vorgestreckt werden. Er sei aber sicher, dass die Gelder in den Gesprächen mit France Télécom zurückgefordert und wieder «reingeholt» werden können, sagte Müller.
Schröder und Müller betonten mehrfach, dass es sich nicht um Bürgschaften der öffentlichen Hand oder eine staatliche Intervention, wie im Falle des Holzmann-Baukonzerns handele. Die Voraussetzungen für einen KfW-Kredit seien «durchaus geprüft worden», sagte Müller. Die genaue Prüfung der Modalitäten sei aber noch nicht abgeschlossen. Rechte am Vertrag zwischen France Télécom und MobilCom würden an den Kreditgeber abgetreten. Er gehe nicht davon aus, so Müller, dass die KfW «eines Tages» eine Kreditsicherung durch den Bund oder eine Bürgschaft beantrage. Auch andere Banken könnten sich beteiligen.
Insgesamt sollen nach Darstellung von Müller für die MobilCom-Rettung 320 Millionen Euro aus Frankfurt von der KfW kommen. Für eine Bereitstellung derart umfassender Mittel muss allerdings auch ein bundeseigenes Institut (nur 20 Prozent des Kapitals liegen bei den Ländern) genau die Lage des norddeutschen Unternehmens prüfen, wird am Bankenplatz Frankfurt argumentiert. Weder seien die Verträge mit dem Großaktionär France Télécom noch sonstige Details bekannt.
Die Finanzspritze gibt dem angeschlagenen Mobilfunkanbieter MobilCom nach Worten des schleswig- holsteinischen Wirtschaftsministers Bernd Rohwer (SPD) eine Atempause von gut sechs Monaten. Diese Zeit habe das Unternehmen um «die Hausaufgaben zu machen», sagte Rohwer am Firmensitz in Büdelsdorf. Dabei sei es nicht entscheidend, wann MobilCom mit dem neuen Mobilfunkstandard UMTS auf den Markt komme, sondern dass das Unternehmen an der neuen Technik teilnehme.
Die zugesagten Hilfen für den Mobilfunkanbieter MobilCom müssen nach Ansicht der EU-Kommission in Brüssel auf ihre Zulässigkeit geprüft werden. Die Brüsseler Wettbewerbshüter wollten den Fall wegen seiner Dringlichkeit schnell bearbeiten, sagte eine Sprecherin des zuständigen Kommissars Mario Monti in Brüssel. Deutschland habe die geplante Beihilfe jedoch bisher weder offiziell noch inoffiziell angemeldet.
Die versprochene Finanzhilfe müsse zu marktüblichen Zinssätzen gewährt werden, erklärte die Monti- Sprecherin. Sie sei nur zur kurzfristigen Überbrückung des Engpasses gedacht. Sechs Monate nach einer Genehmigung müsse die Bundesregierung dann in Brüssel einen Umstrukturierungsplan für das Unternehmen vorlegen, der die langfristigen Aussichten für die Firma aufzeige.
Die Bundesregierung strebe eine einvernehmliche sowie für MobilCom faire Lösung an, kündigten Schröder und Müller an. Als Moderator sei der frühere Thyssen (Xetra: 750000.DE - Nachrichten - Forum) -Chef und MobilCom-Aufsichtsrat Dieter Vogel benannt worden. Schröder erklärte, es sei jetzt Sache der Verhandlungen, ob die Beteiligten wieder zueinanderkommen oder es gehe um ein «geordnetes Verfahren mit einer einvernehmlichen Lösung».
Nach den Worten Müllers befindet sich MobilCom in «realtiv komfortabler Position» und verfüge über eine «sehr belastbare Rechtsposition». So trage France Télécom die Kosten für die UMTS- Lizenz und den Aufbau des Netzes, allerdings begrenzt bis zu einer Summe von zehn Milliarden Euro. Insgesamt beliefen sich die Zusagen des französischen Unternehmens an MobilCom auf 18 Milliarden Euro.
So will MobilCom nach Angaben von Unternehmenschef Thorsten Grenz erst einmal keine rechtlichen Schritte im Streit mit Großaktionär France Télécom einleiten. Die vom französischen Konzern signalisierte Gesprächsbereitschaft solle genutzt werden, um über das weitere Vorgehen zu beraten.
Zu den Vorwürfen der Opposition erklärte Schröder, er habe sich den Zeitpunkt der MobilCom-Krise eine Woche vor den Bundestagswahlen nicht ausgesucht. Dies seie eine Entscheidung von France Télécom gewesen. Die Opposition suggeriere hier etwas, was «stark mit Wahlkampf» zu tun habe. Vielmehr sollten Union und FDP erklären, was sie zum Erhalt eines «kerngesunden» Unternehmen tun würden.
Wegen der staatlichen Finanzspritze wollen in Düsseldorf Bauhandwerker auf die Straße gehen. Die Darlehen in Höhe von 400 Millionen Euro seien ein Skandal, kritisierte die Baugewerbe-Innung Düsseldorf. Sie warf der Bundesregierung eine eklatante Ungleichbehandlung vor. Wenn es um eine Aktiengesellschaft gehe, rotiere die Regierung. In diesem Jahr stünden aber auch über 40 000 mittelständische Betriebe mit bis zu 300 000 Mitarbeitern vor der Pleite. Am Montagnachmittag sei eine Protestkundgebung von Bauhandwerkern in Düsseldorf geplant.
Die geplante Finanzspritze für die angeschlagene MobilCom AG ist bei den UMTS-Konkurrenten zum Teil auf heftige Kritik gestoßen. «Unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten ist diese Entscheidung höchst zweifelhaft», sagte E-Plus-Sprecher Claas Sandrock auf Anfrage. Es sei zwar gut, wenn Arbeitsplätze erhalten würden, aber die Regierung sollte sich fragen, ob sie durch diese Maßnahme nicht einen UMTS- Betreiber in starkem Maße bevorteile.
Für alle Anbieter müssen die gleichen Wettbewerbsbedingungen gelten, forderte ein O2-Sprecher in München. «Wenn die Gelder an MobilCom fließen, müssen wir überlegen, was wir tun». Die in Auflösung begriffene Telefónica- und Sonera-Tochter Quam, die vor einigen Wochen ihren Rückzug aus dem deutschen Mobilfunkgeschäft angekündigt hatte, äußerte sich nicht ebenso wenig zum Hilfspaket für MobilCom wie die Deutsche Telekom (Xetra: 555750.DE - Nachrichten - Forum) .
Bei Vodafone/D2 in Düsseldorf hieß es dagegen: «Wir begrüßen die Unterstützung für MobilCom». Alle Dienste des Unternehmens würden wie bisher weiter laufen. Gleichzeitig warnte eine Vodafone (London: VOD.L - Nachrichten) -Sprecherin aber: «Es muss vermieden werden, dass im UMTS-Geschäft Wettbewerbsverzerrungen entstehen». Vodafone werde genau beobachten, wie das weitere Vorgehen von MobilCom in diesem Bereich sein werde. Vor gut zwei Jahren hatten MobilCom, Vodafone/D2, T-Mobile, E-Plus sowie O2 (früher: VIAG Interkom) und Quam (Telefónica/Sonera) für jeweils 8,5 Milliarden Euro eine UMTS-Lizenz ersteigert.
