Irak Konflikt

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Irak Konflikt Slater

Irak Konflikt

 
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Transatlantischer Streit am Tag der Entscheidung

Kurz vor dem entscheidenden Irak-Bericht der Uno-Waffeninspektoren vertieft sich der transatlantische Graben: Die USA und Großbritannien sehen in den jüngst gefundenen irakischen Raketen einen weiteren Verstoß gegen Uno-Resolutionen, Russland dagegen einen Beweis für die Kooperation Bagdads.
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Waffeninspektoren Blix und al-Baradei: Voraussichtlich maßvolle Kritik am Irak
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New York - Die Debatte über Bagdads Samud-2-Raketen droht die Meinungsverschiedenheiten zwischen Washington und London auf der einen und Paris, Berlin, Moskau sowie Peking auf der anderen Seite zu verschärfen. Der britische Premierminister Tony Blair nannte die Feststellung, dass diese Rakete die dem Irak erlaubte Reichweite von 150 Kilometern überschreite, ein Zeichen für einen "erheblichen Verstoß" gegen Uno-Resolutionen.

Dagegen bezeichneten russische Diplomaten am Hauptsitz der Vereinten Nationen den Raketenfund als Beweis für die Kooperation der Iraker. Aus der Tatsache, dass Bagdad die Uno- Waffeninspektoren selbst auf die Samud-2-Raketen aufmerksam gemacht hat, ließe sich ableiten, dass die Abrüstungskontrollen funktionieren und zum gewünschten Ergebnis führen, sagten die Diplomaten.

Irakische Tests hatten zuvor ergeben, dass die Raketen 33 beziehungsweise 11 Kilometer über die erlaubte Weite von 150 Kilometern hinausgeflogen waren. Die Testberichte waren Bestandteil der im Dezember vom Irak vorgelegten Rüstungsdeklaration. Bagdad hatte erklärt, dass die tatsächliche "endgültige Reichweite" unterhalb der Grenze von 150 Kilometern liegen würde.

Kurz vor seinem entscheidenden Irak-Bericht an den Weltsicherheitsrat hat Mohammed al-Baradei abermals für eine Verlängerung der Rüstungskontrollen um mehrere Monate plädiert. "Wir stecken noch mittendrin, aber wir machen Fortschritte, und ich sehe keinen Anlass, die Inspektionen jetzt zu beenden", sagte der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) während seines Fluges von Wien nach New York. "Meiner Ansicht nach hat der Irak noch eine Chance, sich freizusprechen, aber die Zeit ist knapp."

Uno-Sicherheitsrat in New York: Tag der Entscheidung
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Bislang hätten die Inspektoren keine Hinweise darauf gefunden, dass Irak Massenvernichtungswaffen besitze. "Aber wir können es auch nicht ausschließen, und dass ist für manche Mitglieder des Sicherheitsrates offensichtlich nicht akzeptabel." Wenn Irak fortfahre, den Inspektoren mehr Informationen zu geben, sehe er aber keinen Grund, warum der Sicherheitsrat den Inspektionen nicht mehr Zeit einräumen sollte, fügte al-Baradei hinzu.

Der IAEA-Chef will am heutigen Freitag um 16.15 Uhr mitteleuropäischer Zeit gemeinsam mit Uno-Chefinspektor Hans Blix den Sicherheitsrat über den letzten Stand der Rüstungskontrollen unterrichten. Von ihren Ausführungen könnte die Frage von Krieg oder Frieden maßgeblich abhängen.

Nach Einschätzung von Diplomaten werden die Inspektoren in ihrem Bericht in ihrer Kritik an Irak nicht über das hinaus gehen, was sie dem Sicherheitsrat bereits vor rund zwei Wochen berichtet hatten.

Al-Baradei gab vorab keine Einzelheiten aus seinem Bericht bekannt. Er erklärte aber, er werde um mehr Zeit bitten, damit seine Inspektoren ihre begonnenen Aufgaben abschließen könnten. So seien noch etliche Fragen bezüglich des irakischen Atomwaffenprogramms zu klären. Diese bezögen sich auf den vermuteten Import von Uran sowie von Aluminiumröhren und anderen Komponenten, die zum Bau von Atombomben verwendet werden könnten.

Blix, der etwaigen biologischen und chemischen Waffenprogrammen des Irak nachgeht, wollte in seinem Bericht den deutsch-französischen Vorschlag einer Verdreifachung des Inspektionsteams ansprechen, wie aus Uno-Kreisen verlautete. Beobachter vermuteten, dass Blix sich auch zu den Samud-2-Raketen äußern werde.

US-Präsident George W. Bush verstärkte noch einmal den Druck auf jene Verbündete, die seinem harten Kurs nicht folgen wollen. In einer Rede vor US-Truppen in Florida rief er dazu auf, Rückgrat und Mut zu zeigen und gegen Saddam Hussein aufzustehen. Freie Staaten dürften nicht zulassen, dass die Vereinten Nationen als wirkungsloser und irrelevanter Debattierclub in die Geschichte eingingen. Die USA würden ihre ganze Macht einsetzen, um das Regime in Bagdad zu Fall zu bringen. Britische Diplomaten erklärten, die USA und Großbritannien könnten schon am morgigen Samstag einen Text für eine neue Irak-Resolution vorlegen, die eine Militäraktion billigen würde. Zuvor wolle man aber die Berichte der Chefinspektoren abwarten.

Flüchtlingskommissar warnt vor Kriegsfolgen

Uno-Flüchtlingshochkommissar Ruud Lubbers warnte unterdessen vor den humanitären Folgen eines Irak-Kriegs. Binnen kürzester Zeit würden Lebensmittel und Trinkwasser fehlen, auch sanitäre Einrichtungen stünden den Irakern dann nicht mehr zur Verfügung. Zudem könnten 600.000 Menschen aus dem Land fliehen. Er hoffe, dass der Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Montag in Athen zu einer Lösung beitragen werde, die eine militärische Intervention überflüssig mache.




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