Gericht lehnt Antrag auf erneute Anhörung bei
Infineon gegen Rambus ab
Am Freitag hat das zuständige amerikanische
Berufungsgericht Infineons Antrag abgelehnt, eine
komplette Neuanhörung des Falles zu genehmigen. Im
Januar hatte ein dreiköpfiges Richtergespann Infineons
Klagen wegen Betruges gegen Rambus abgelehnt und das
ursprüngliche Verfahren wegen Patentrechtsverletzung
wieder an das Bezirksgericht zurückverwiesen.
In diesem Bezirksgericht hatte Rambus ursprünglich eine
Niederlage erlitten. Mit dem Urteil des Berufungsgerichts
im Rücken wird das Bezirksgericht wahrscheinlich bald ein
anderes Urteil fällen, das Rambus mehr entgegenkommt.
Infineon gegen Rambus ab
Am Freitag hat das zuständige amerikanische
Berufungsgericht Infineons Antrag abgelehnt, eine
komplette Neuanhörung des Falles zu genehmigen. Im
Januar hatte ein dreiköpfiges Richtergespann Infineons
Klagen wegen Betruges gegen Rambus abgelehnt und das
ursprüngliche Verfahren wegen Patentrechtsverletzung
wieder an das Bezirksgericht zurückverwiesen.
In diesem Bezirksgericht hatte Rambus ursprünglich eine
Niederlage erlitten. Mit dem Urteil des Berufungsgerichts
im Rücken wird das Bezirksgericht wahrscheinlich bald ein
anderes Urteil fällen, das Rambus mehr entgegenkommt.